Mit Antwort
IG-Metall Tarifrunde: Wieder ein enttäuschender Abschluss nach kämpferischem Auftakt!
Es gab einen enttäuschenden Abschluss der IG Metall-Tarifrunde! Und deshalb ist es ziemlich hoch hergegangen bei der Sitzung der Großen Tarifkommission der IG Metall in Baden Württemberg am Montag, dem 3.Juni 2013.
Internet-Spionageskandal: Es wird geheuchelt, dass sich die Balken biegen!
Am 30. Juni 2013 wurde bekannt, dass der US-Geheimdienst NSA in großem Stil auch Institutionen der EU, sowohl auf dem Boden der Vereinigten Staaten wie auch in Brüssel, ausspäht, ja sogar politische Gespräche von EU-Führern abgehört haben soll. Damit spitzt sich der Skandal um die Internetüberwachung durch US-Geheimdienste, voran die NSA, weiter zu. Mit teils gezielter, teils geheuchelter Empörung verbreiten nun führende europäische Politiker/innen, diese Enthüllung schaffe schwere Belastungen der Beziehungen zur US-Supermacht. Imperialistische Rivalität vom Feinsten.
Ägypten: „Demokratischer“ Staatsstreich und Imperialismus
Der Kampf Millionen unzufriedener Massen in Ägypten gegen die reaktionäre Regierung Mursi, ihre Forderung nach sofortigem Rücktritt, für freie und demokratische Wahlen gab der Armee, einer konterrevolutionären Kraft, die die Interessen des US-Imperialismus vertritt, die Gelegenheit, so zu tun, als ob sie auf Seiten der Massen stehe, und in einem „demokratischen“ Staatsstreich die Macht zu übernehmen. Es ist dieselbe Armee, die über drei Jahrzehnte die Marionette der USA, Mubarak verteidigte und eine entscheidende Rolle bei der Unterdrückung der nationalen und demokratischen Bewegung in Ägypten spielte. Die imperialistischen Medien haben einer nach dem anderen vorsichtig damit begonnen, den Staatsstreich zu unterstützen und die liberale Opposition geführt von El-Baradei zu unterstützen.
Türkei: Die Menschen haben ihre Macht erkannt
Die Antwort der AKP-Regierung auf die Proteste gegen die Pläne, den Gezi-Park in ein Einkaufszentrum zu verwandeln, wurde der Auslöser für einen öffentlichen Aufschrei. Dieser spontane Ausbruch, der vom Zorn auf die aggressive, unterdrückerische und kriegstreiberische Politik im In- und Ausland befeuert wurde, hat sich schnell auf das gesamte Land ausgeweitet und in eine Massenbewegung öffentlichen Widerstands verwandelt.
Ein inakzeptabler Eingriff in die Pressefreiheit
Die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) verurteilte den Beschluss eines dänischen Gerichts, den Sendebetriebs von ROJ TV, NUCE TV und MMC TV einzustellen. „Das Urteil ist ein inakzeptabler Eingriff in die „Meinungs- und Informationsfreiheit und untergräbt den laufenden Prozess für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage in der Türkei“, sagte Düzgün Altun vom DIDF-Bundesvorstand.
Türkei, Brasilien, Ägypten, Tunesien, Portugal, Spanien…: Die Welt in Aufruhr
In den letzten Wochen haben sich die Nachrichten aus aller Welt überschlagen.
„Zug der Erinnerung“ braucht Hilfe
„Mit Nagelstiefeln auf dem Weg ins Tausendjähr’ge Reich. Die Unmenschen regierten, und die Welt sah zu und schwieg. Und wieder hieß es: ’Räder müssen rollen für den Sieg!‘ Und es begann das dunkelste Kapitel der Nation, das dunkelste des Flügelrades: Die Deportation. In Güterwaggons eingeschlossen, eingepfercht wie Vieh, verhungert und verzweifelt, nackt und frierend standen sie, hilflose Frau’n und Männer, Greise und Kinder sogar, auf der bittren Reise, deren Ziel das Todeslager war.“
Da waren es nur noch drei…
Zwischenbericht vom Envio-Prozess in Dortmund
Solidarität mit Edward Snowden!
Hände weg von Ländern,Völkern und Menschen, die ihm helfen!