Beschäftigten-Slogan bei Ikea in Kaarst: „Knechtest Du noch oder arbeitest Du schon?“
Foto: IG Bau
Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Beschäftigten-Slogan bei Ikea in Kaarst: „Knechtest Du noch oder arbeitest Du schon?“
Foto: IG Bau
Wenn man der Bundesregierung und den Medien glaubt, dann ist die Krise vorbei und alles wieder gut. In der EU wuchs das BIP (Bruttoinlandsprodukt) um rasante 0,3%! In der BRD kletterte es mit 0,7% nach 0 und -0,5% in den Vorquartalen. Das ist für die Herrschenden in Berlin Anlass, laut die Trompete zu blasen.
„Eine starre Definition von Besetzungsschlüsseln oder eine pauschale Aufstockung des Personalbestandes sowie deren Verankerung in Tarifverträgen erscheint weder sachgerecht noch wirtschaftlich.“
Die Staatschefs der westlichen Großmächte bereiten eine Militärintervention in Syrien vor. Die Entscheidung wurde insbesondere von Obama gefällt, der sich noch der Unterstützung seiner Alliierten und der Mehrheit der Abgeordneten der Republikaner versichern will.
In den letzten Tagen sah es danach aus, als sei ein westlicher Militärschlag gegen das widerständige Syrien keine Frage des »ob«, sondern nur noch eine des »wann«. Nun hat die um die USA, Frankreich und die Türkei gruppierte Achse jener Staaten, die bereit sind, auch ohne UN-Mandat – und somit wider geltendes Völkerrecht – einen »begrenzten Schlag« gegen Syrien durchzuführen, einen deutlichen Rückschlag erlitten.
Nun schon zum 11. Mal fand am 6. Juli 2013 das Neonazi-Großevent „Rock für Deutschland“ statt.
Liebe Genossen,
die auf den Webseiten des Arbeitskreises Einheit und von Arbeit/Zukunft kürzlich veröffentlichten Artikel zu Ägypten und Syrien und die darin gezogenen Schlussfolgerungen finden meine ungeteilte Zustimmung.
Der Vorwurf, in einer militärischen Aktion gegen ein vom so genannten „Widerstand“ gehaltenes Gebiet nahe Damaskus habe das Assad-Regime Giftgas eingesetzt und damit 1300 Menschen getötet, schockierte am Mittwoch, dem 21. August, die Weltöffentlichkeit. Der Vorwurf stammt, wie kaum anders zu erwarten, von der „Opposition“, dem „Widerstand“ im Lande, die nicht müde werden, ein Eingreifen des Westens zu verlangen und mit den Imperialisten zusammenarbeitet. Der Teil des Widerstandes aus dem Volk, der fortschrittlich und demokratisch ist, wurde schon lange sowohl vom Assad-Regime wie von der reaktionären, proimperialistischen „Opposition“ beiseite gedrängt und ausgeschaltet.
Verlauf und Ergebnis des Streiks bei der Hamburger Firma Neupack sind in der Kritik. Doch auch viele Kritiker haben bisher übersehen, dass der eigentliche Skandal dieses Streikes in einem Tabubruch von historischer Dimension besteht. Nicht die Frage, ob die Erhöhung des Niedriglohns von 7,80 Euro auf 9 Euro ausreichend ist, hat diese Dimension. Auch die Frage, ob die Streiktaktik der IG BCE richtig war, ist von zweitrangiger Bedeutung. Das Grundsätzliche liegt in dem historisch bedeutsamen Rückschritt, dass die Gewerkschaft nach 150 Jahren Gewerkschaftsgeschichte erstmals auf einen Tarifvertrag verzichtet und die Beschäftigten auf den Einzelarbeitsvertrag zurückgeworfen werden.