Koalitionsvertrag: Phrasen verdecken Stärkung des Kapitals und Kriegspolitik

Große Worte und nichts dahinter – das ist das Motto der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD. Und das ist dann wohl auch das einzig Große an dieser Großen Koalition.

Im Koalitionsvertrag (Wortlaut unter: http://www.welt.de/politik/article122306476/Das-ist-der-Koalitionsvertrag-im-Wortlaut.html) stehen viele pompöse Phrasen, leere Versprechungen, doch was steckt für die Arbeiter und kleinen Angestellten, die Arbeitslosen, die Bauern, die Rentner, die Frauen, die Jugend, die Kulturschaffenden usw. dahinter?

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Resolution der 19. Plenarsitzung der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen

In der Mitte der Welt, in Ecuador, haben sich die Mitglieder der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen (IKMLPO) in einer Atmosphäre der Kameradschaft und der internationalen Solidarität getroffen, um Analysen und Erfahrungen auszutauschen und zu debattieren. Wir haben Resolutionen verabschiedet, die dazu beitragen werden, die historische Rolle der Marxisten-Leninisten, der Revolutionäre, der antiimperialistischen und antifaschistischen Kämpfer, der unterdrückten Völker und der Jugend zu erfüllen.

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Ukraine? Hände weg, Frau Merkel und Co!!

Die Ukraine war ein hochentwickeltes Industrie-Agrarland. Als es die Sowjetunion noch gab, stand die Ukrainische Sowjetrepublik nach der RSFSR an zweiter Stelle in der industriellen Entwicklung, und sie war die Kornkammer der UdSSR. Klar, dass insbesondere die Reichtümer dieses Landes die Begehrlichkeiten der imperialistischen Mächte Westeuropas und der USA weckten und Hitler 1941 zum Überfall auf die Sowjetunion veranlassten.

Das ukrainische Volk war stolz auf sein Land. Aber auf irgendeine undenkbare Weise, im Laufe von nur einigen Jahren, ist das Land in eines der rückständigsten Länder Europas verwandelt worden. Es ist nach allen Kriterien zum hilflosen Schlusslicht gemacht worden. Es mochte ein Ding der Unmöglichkeit scheinen, doch Verrat und der völlig restaurierte Kapitalismus haben ihr Werk getan.

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Pflegekatastrophe? (1. Teil)

Im Jahr 2030 werden fast eine halbe Million Vollzeitstellen in der Pflege unbesetzt sein, so eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, der „Pflegereport 2030“ vom November 2012.

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CDU-CSU-SPD-Koalitionsvertrag und Umwelt

16.000 Umweltaktivisten und Atomkraftgegner gingen am 30. November in Berlin auf die Straße. Zu einer Auftaktkundgebung unter dem Motto „Energiewende retten – Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom“ hatten sich Teilnehmer der Demonstration am Mittag vor dem Hauptbahnhof versammelt. Anschließend wurde der Berliner Reichstag symbolisch „umzingelt“.

Zu der Aktion aufgerufen hatten zahlreiche Anti-Atom-Initiativen, Attac, der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz, die Naturfreunde Deutschlands und andere, insgesamt über 60 Organisationen.

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Grüße vom 28.Parteitag der KPD

Am 30. November 2013 führte die KPD, mit der wir seit rund eineinhalb Jahren im Klassenkampf zusammenarbeiten und Grundfragen der revolutionären und kommunistischen Bewegung in unserem Land diskutieren, ihren 28. Parteitag durch. Der Parteitag war geprägt von dem Eintreten für die Einheit aller revolutionären, fortschrittlichen Kräfte, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen. Zudem wurden die aktuellen Aufgaben im Klassenkampf und die Notwendigkeit einer breiten antifaschistisch-/antiimperialistisch-demokratischen Volksfront diskutiert. Der Parteitag schickte an uns Grüße, die wir veröffentlichen. Wir haben ebenfalls Grüße gesandt, die wir anfügen.

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