Grüße vom 28.Parteitag der KPD

Am 30. November 2013 führte die KPD, mit der wir seit rund eineinhalb Jahren im Klassenkampf zusammenarbeiten und Grundfragen der revolutionären und kommunistischen Bewegung in unserem Land diskutieren, ihren 28. Parteitag durch. Der Parteitag war geprägt von dem Eintreten für die Einheit aller revolutionären, fortschrittlichen Kräfte, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen. Zudem wurden die aktuellen Aufgaben im Klassenkampf und die Notwendigkeit einer breiten antifaschistisch-/antiimperialistisch-demokratischen Volksfront diskutiert. Der Parteitag schickte an uns Grüße, die wir veröffentlichen. Wir haben ebenfalls Grüße gesandt, die wir anfügen.

Heiße Luft und nichts dahinter

Staats- und Regierungschefs von 24 der 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, unter ihnen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, haben auf einem »Sondergipfel zur Jugendarbeitslosigkeit« am 12. November in Paris beschlossen, binnen der nächsten zwei Jahre eine »Jobgarantie« für alle arbeitslosen Jugendlichen in Europa einzuführen.

„Es wird immer Menschen geben, die nach Macht streben“ –

das bekommen wir immer wieder zu hören als Argument gegen den Sozialismus bzw. Kommunismus; und zwar sowohl von Menschen, die den Sozialismus und damit natürlich auch den Kommunismus ablehnen, als auch von solchen, die ihn sich eigentlich wünschen, aber „sich nicht trauen,“ weil sie durch die gescheiterten Versuche entmutigt sind. Allerdings ist hier nicht der Sozialismus gescheitert, sondern die Arbeiterklasse hat den Kampf um die Macht verloren.

Wir werden uns daher hier mit der eingangs aufgestellten Behauptung beschäftigen.

11.11.13, Stuttgart: Rund 1700 Kolleg/innen des Einzelhandels demonstrierten

11.11.13, Stuttgart: Verdi-Einzelhandel demonstriert

Gegen 11:30 Uhr sammelten sich am 11.11.13 streikende Kolleg/innen aus dem Einzelhandel vor dem Gewerkschaftshaus in Stuttgart. Sie streiken in der Tarifrunde für 1 Euro mehr Lohn pro Stunde, aber auch für den Erhalt des Manteltarifvertrages. Denn die Arbeitgeber haben diesen gekündigt, weil sie in der Tarifrunde Löhne und Arbeitsbedingungen drücken wollen.

CDU/CSU- und SPD-Regierung bringt Sozialabbau und Auslandseinsätze der Bundeswehr

Nach einer kurzen Schampause bei der SPD zur Beruhigung der Basis war sich die Führung sehr schnell einig: Wir „übernehmen Verantwortung“, wir sind „regierungsfähig“. So laufen derzeit die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD.

Mit den Mehrheitsverhältnissen im Parlament und dem Wahlergebnis hat das nichts oder wenig zu tun. Denn im Parlament gäbe es eine andere Mehrheit aus SPD, Grünen und Linken. Doch eine solche Koalition ist nach Äußerungen aus der SPD nicht „regierungsfähig“, weil die Linkspartei (noch) nicht bereit ist, Kriegseinsätze zu unterstützen.