Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Gegen 11:30 Uhr sammelten sich am 11.11.13 streikende Kolleg/innen aus dem Einzelhandel vor dem Gewerkschaftshaus in Stuttgart. Sie streiken in der Tarifrunde für 1 Euro mehr Lohn pro Stunde, aber auch für den Erhalt des Manteltarifvertrages. Denn die Arbeitgeber haben diesen gekündigt, weil sie in der Tarifrunde Löhne und Arbeitsbedingungen drücken wollen.
Nach einer kurzen Schampause bei der SPD zur Beruhigung der Basis war sich die Führung sehr schnell einig: Wir „übernehmen Verantwortung“, wir sind „regierungsfähig“. So laufen derzeit die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD.
Mit den Mehrheitsverhältnissen im Parlament und dem Wahlergebnis hat das nichts oder wenig zu tun. Denn im Parlament gäbe es eine andere Mehrheit aus SPD, Grünen und Linken. Doch eine solche Koalition ist nach Äußerungen aus der SPD nicht „regierungsfähig“, weil die Linkspartei (noch) nicht bereit ist, Kriegseinsätze zu unterstützen.
„Unsere Kompetenz liegt darin, schnell auf der ganzen Welt eingreifen zu können, um die Umwelt und die Menschen dort zu schützen.“
Das ist nicht etwa eine Drohung der US-Regierung oder der NATO, sondern eine Behauptung des Firmen-Chefs Dirk Neupert in einem früheren Werbespot des Recycling-Unternehmens Envio. Inzwischen sitzt er seit etwa 18 Monaten als einer der Hauptangeklagten auf der Anklagebank des Landgerichts in Dortmund.
Norgren in Großbettlingen, nahe Nürtingen am Neckar, Albstraße 13, Samstagnachmittag, am 26.10.2013: Der Gewerkschaftssekretär der IG Metall vor Ort, vor dem seit Wochen blockierten Werkstor wird deutlich: In all seinen Jahren als Arbeiter, als Betriebsrat, als Gewerkschaftsfunktionär habe er so etwas noch nicht erlebt! Eine solche Brutalität, ein so menschenfeindliches Vorgehen, einen solchen Umgang mit Menschen, die arbeiten, die ein Vorzeigewerk für elektromechanische KFZ-Komponenten aufgebaut haben, das sogar profitabel sei, ein Kompetenz-Center…
Neueste Nachricht: Erfolgreiche Menschenkette am 4.11.13 – siehe unten im Artikel
Thema:
Die neue Regierung: Armut, Krise, Krieg? Was tun liebe Kolleg/innen?
Das XIX. Plenum der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen wurde erfolgreich abgehalten und verabschiedete bedeutende Resolutionen zur Verstärkung der Arbeit sowie unserer Organisationen und Parteien der IKMLPO.
Stellungnahme
zum des Beschluss Parteivorstands der Partei Die Linke, eine Gedenktafel für das „Ehrende Gedenken an tausende deutsche Kommunistinnen und Kommunisten, Antifaschistinnen und Antifaschisten, die in der Sowjetunion zwischen den 1930er und 1950er Jahre willkürlich verfolgt, entrechtet, in Straflager deportiert, auf Jahrzehnte verbannt und ermordet wurden“ am Berliner Karl-Liebknecht Haus zu errichten.
Diese Erklärung ist offen für weitere Unterstützer.
Bericht über die Demo am 2.11.2013:
Wie 68!!
Bericht vom labournet
und Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Internationaler Jugendverbände (AGIJ) zu den Libyschen Flüchtlingen in Hamburg
Komm zum Protest!
Wann:
Sonnabend, 16. November 2013
Wo:
12.00 Uhr, vor Militärhistorisches Museum Dresden
13.15 Uhr, vor Albertkaserne, Marienallee 14, seit 14.09.13 Graf-Stauffenberg-Kaserne
14.15 Uhr Demonstration durch die Äußere Neustadt zum Albertplatz
In Vorbereitung:
Nach Beendigung der Abschlusskundgebung: thematische Veranstaltung zur Geschichte der Freikorps und ihre heutige Stellung im kapitalistischen System.
Aus: Roter Sturm, Nr. 16, Nov. 2013
Unglaublich! Ohne Worte!