Das bewährte Krisenlöschmittel – mehr Geld

Bei den europäischen Banken liegen zig Milliarden Euro , für die sie nur mühevoll Anlagemöglichkeiten finden. Durch die „Rettungspakete“ der zurückliegenden Jahre ist das Geldvermögen rasant gestiegen. Doch es lohnt sich kaum, das Geld in der Produktion anzulegen, da sich Europa in einer tiefen Wirtschaftskrise befindet. Die Zahl der Armen ist extrem gestiegen. Die vielen, sönen, bunten Waren – wer kann sie sich leisten?

Buchbesprechung: Schmidt-Bleek, Friedrich: Grüne Lügen

Schmidt-Bleek führt aus, dass unser so genannter Umweltschutz nur ein nachträgliches Reparieren der Schäden durch die Gesellschaft ist, die durch die Industrie an der Umwelt verursacht wurden. Das geschieht wiederum auf Kosten der Umwelt und der Ressourcen. Die Wirtschaft fährt die Gewinne ein und die Allgemeinheit muss die Folgeschäden tragen.

Zum PCB/Envio-Skandal in Dortmund: Wissenschaft für die Menschen oder Menschen für die Wissenschaft?

Seine Aussagen waren mit Spannung erwartet worden – die des Sachverständigen der Universität Duisburg-Essen. Er sollte die Untersuchungsprotokolle auswerten, die Prof. Krauss von der Universität Aachen im Rahmen des ersten dreijährigen Betreuungsprogramms für die Envio-Opfer erstellt hatte. Denn Prof. Krauss war von der Verteidigung des der Körperverletzung zahlreicher Menschen und des Verstoßes gegen zahlreiche Auflagen der Bezirksregierung Arnsberg angeklagten Envio-Chefs Neupter und zweier Mittäter als befangen abgelehnt worden – der Sachverständige aus Duisburg-Essen nicht. Warum der eine abgelehnt wurde und der andere nicht, wurde bald deutlich…

Tarifeinheit – was soll das sein? Kapital und CDU/CSU-SPD gegen das Streikrecht!!

Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD, an der Spitze Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) arbeitet zur Zeit mit Hochdruck an einem gesetzlichen „schwarz-roten“ Streikverbot“! Was im Koalitionsvertrag und auch weiter in den aktuellen öffentlichen Verlautbarungen irreführend und ablenkend als „Tarifeinheit“ bezeichnet wird, ist höchst gefährlich! Zum ersten Mal will eine Bundesregierung eine ständige Forderung von Arbeitgeberverbänden gesetzlich umsetzen. Besonders pikant: Schon die Schwarz-gelbe Koalition hatte diesen Plan auf dem Tisch, konnte sich aber nicht darauf einigen.

Irak: Bankrott des US-Imperialismus

„Sturz von Tyrannen“ und „Demokratie“ stehen ganz oben auf der Exportliste der USA. Ob in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien – überall führt der US-Imperialismus seine Kriege mit zigtausenden Opfern angeblich für Freiheit, Demokratie, Sturz von Diktatoren. Wie edel!
Nur Diktatoren von US-Gnaden bleiben ungeschoren, können foltern, morden, ihre Völker ausplündern, die Reichtümer ihrer Länder an den US-Imperialismus abliefern.

100 Jahre nach Beginn des ersten Weltkriegs: Hände weg von der Ukraine!

Auf einer der größten Kundgebungen des „Euro-Maidan“ in Kiew wurden von angeblich 150.000 Anwesenden die so genannten „10 Punkte des Maidan“, 10 Forderungen nach gesellschaftlicher Veränderung, beschlossen: Was ist aus diesem Programm geworden, das immer wieder den linken Kritikern der ukrainischen Entwicklung entgegengehalten wird? Ihnen wird ja vorgeworfen, sie verrieten die sozialen Aspekte des Euro-Maidan und verhöhnten geradezu den demokratischen Aufbruch des Landes.

An die Punkte 1. und 10. sei hier nun erinnert. Sie lauten:

* 1. Das Volk soll regieren, nicht die Oligarchen!

* 10. Keine Zusammenarbeit mit repressiven internationalen Finanzinstitutionen!

Konnten diese demokratischen Ideen durchgesetzt werden?

Presseerklärung: Türkei – Es geht nicht um „nationale Sicherheit“, sondern um Kapitalinteressen

Am 20. Juni traten 5800 Beschäftigte und Angestellte der türkischen Glasherstellerfirma Sisecam für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne in den Streik. Zum Streik hatte die Gewerkschaft Kristal-Is aufgerufen und Kolleginnen und Kollegen aus 10 Standorten der Firma waren dem Aufruf gefolgt. Die Firma produziert neben Fenster- und Autogläsern auch Tee- und Wassergläser sowie verschiedene Gefäße und Utensilien für Küche und Haushalt. In Deutschland beliefert Sisecam u.a. seit 2010 Autogläser für verschiedene BMW-Modelle.