Jämmerlich – KÖGIDA

In Köln hatten für den 5.1.15 PEGIDA-Anhänger ebenfalls zu einer rassistischen Kundgebung aufgerufen – unter dem Namen KÖGIDA. Sie hatten wohl gehofft, wie in Dresden Massen mobilisieren zu können. Aber es kam nur ein kleines Häuflein von knapp 300 zusammen, die allerdings massiven Polizeischutz genossen. Antifaschisten und Demokraten, die den Aufmarsch blockieren wollten, wurden mit dem Polizeiknüppel auseinander getrieben. Ein Polizeisprecher erklärte gegenüber dem WDR stolz: „Wir haben die Blockade im Keim erstickt.“ Prima! Da hat dieser Staat wieder einmal gezeigt, wo er real steht

Weil wir dieses Land lieben…

wollen wir, dass nicht noch mehr Flüchtlinge aus ihrer Heimat vertrieben, ihre Existenz zerstört, Familienangehörige ermordet werden. Deshalb kämpfen wir nicht gegen Flüchtlinge, sondern gegen die deutschen Rüstungsexporte und Bundeswehreinsätze in anderen Ländern. Denn die Flüchtlinge sind auch Opfer deutscher Großmachtpolitik.
Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur auf der Welt!

In fast allen Konflikten und Kriegen auf der Erde sind deutsche Waffen mit dabei – zumeist auf beiden Seiten.

Hier gibt es den Text als Flugblatt.

Zehn Jahre Hartz IV Armut per Gesetz!

Vor 10 Jahren, am 1. Januar 2005, traten die so genannten Hartz Gesetze in Kraft, darunter das berüchtigte „Hartz IV“. Seitdem fand ein beispielloser sozialer und rechtsstaatlicher Niedergang statt – ganz egal, ob die Regierungskoalitionen rot-grün, schwarz-rot oder schwarz-gelb gefärbt waren!

Erfolgreiches Treffen der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen (IKMLPO)

Im Dezember 2014 trafen sich in der Türkei über 20 marxistisch-leninistische Parteien und Organisationen zu ihrem jährliche Treffen. Zum ersten Mal nahmen Beobachter von m-l Organisationen aus Indien und Pakistan teil. Gut vorbereitet wurden verschiedene Themen wie die Frage der Volksfront, die besondere Lage der Frauen und ihr Kampf, die aktuelle internationale Lage diskutiert und Resolutionen verabschiedet.