Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Gemeinsame Erklärung gegen das Tarifeinheitsgesetz von Kommunistische Initiative (Gera 2010), Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei, Kommunistische Partei Deutschlands, Revolutionärer Freundschaftsbund e. V. (RFB)
Der Text als Flugblatt.
Nachdem PEGIDA schon einmal in Stuttgart scheiterte und seither in Stuttgart nicht voran kommt, versuchten es am Sonntag, dem 17.5.15, importierte PEGIDA-Anhänger aus Villingen-Schwenningen, eine rassistische Demonstration zusammenzubringen. Die PEGIDA-Gruppe in Villingen-Schwennningen gilt als von Nazis unterwandert und gesteuert. So sahen auch die Teilnehmer aus, beispielsweise die „Berserker Pforzheim“. Der Sprecher der PEGIDA Villingen-Schwenningen fabulierte von einer „Flutung des Landes mit illegalen Einwanderern“. Der „Erfolg“ war mager. Nur knapp 200 standen auf Seiten von PEGIDA.
Eigentlich müsste Angela Merkel und mit ihr der Bundesnachrichtendienst als kriminelle Vereinigung wegen Hochverrats vor Gericht stehen und zu langjährigen Haftstrafen verurteilt werden.
von Gerhard Feldbauer
Berichte aus verschiedenen Orten
Mediziner und Politiker der „Ersten Welt“ haben angesichts der derzeitigen Ebola-Epidemie Fehler eingeräumt, die die Auswirkungen der Seuche zumindest verschlimmert haben – doch darum soll es hier nicht gehen.
Die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) organisiert am 16. Mai 2015 in Berlin eine Konferenz mit dem Thema „Türkei vor den Wahlen – Die politische Zukunft des Nahen Osten“. Wir finden diese Veranstaltung sehr empfehlenswert und dokumentieren daher an dieser Stelle die Pressemitteilung der DIDF.
Das sagen wir! Frau Merkel dagegen brüskiert die Millionen Opfer des Hiterfaschismus, die die Rote Armee und die Völker der Sowjetunion im 2. Weltkrieg zu beklagen haben! Sie verweigert die Teilnahme an den Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der Befreiung von der Hitlerbestie in Moskau. Zur Vertuschung dieses Schlags ins Gesicht der Opfer will sie heuchlerisch tags darauf einen Kranz am Grabmal für den unbekannten Soldaten in Moskau niederlegen: Der Skandal bleibt. Er wird ebenso unvergessen bleiben wie die Millionen Opfer des deutschen Imperialismus, den Merkel heute vertritt!
Der Text als Flugblatt
Der 1. Mai ist überall auf der Welt der Tag des Kampfes um die Interessen der Arbeiterklasse, um eine bessere Zukunft, für Frieden und Sozialismus! Ein Tag des Kampfes gegen Kapitalismus und Imperialismus!!
Arbeit Zukunft macht seine Leserinnen und Leser auf eine Petition aufmerksam, die Andreas Niehaus aus Berlin in die Wege geleitet hat, um sie beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Natürlich unterstützen wir diese. Es ist eine demokratische Aktion, mit der versucht wird, einen sozialpolitische Skandal, eine unmenschliche Schikane gegen arme und erwerbslose Menschen zu beenden. Der fragliche Paragraf ermöglicht es den Jobcentern, nahezu willkürlich Menschen in von ihnen abgelehnte Arbeitsverhältnissen zu zwingen, indem die sowieso lächerlich geringe Unterstützung des Arbeitslosengeldes II (auch als „Hartz IV“ berüchtigt) teilweise oder im „Wiederholungsfalle“ ganz gestrichen werden kann und betroffene Personen völlig mittellos werden können.