Eigentlich müsste Angela Merkel und mit ihr der Bundesnachrichtendienst als kriminelle Vereinigung wegen Hochverrats vor Gericht stehen und zu langjährigen Haftstrafen verurteilt werden.
Mussolinis Ende
von Gerhard Feldbauer
Berichte vom 1. Mai 2015
Berichte aus verschiedenen Orten
Ebola, AIDS… natürliche Krankheiten oder von Menschen erzeugt? (Teil 1)
Mediziner und Politiker der „Ersten Welt“ haben angesichts der derzeitigen Ebola-Epidemie Fehler eingeräumt, die die Auswirkungen der Seuche zumindest verschlimmert haben – doch darum soll es hier nicht gehen.
Konferenz der DIDF am 16. Mai: Türkei vor den Wahlen – Die politische Zukunft des Nahen Ostens
Die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) organisiert am 16. Mai 2015 in Berlin eine Konferenz mit dem Thema „Türkei vor den Wahlen – Die politische Zukunft des Nahen Osten“. Wir finden diese Veranstaltung sehr empfehlenswert und dokumentieren daher an dieser Stelle die Pressemitteilung der DIDF.
Gemeinsamer Aufruf: 70. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus: DANKE!
Das sagen wir! Frau Merkel dagegen brüskiert die Millionen Opfer des Hiterfaschismus, die die Rote Armee und die Völker der Sowjetunion im 2. Weltkrieg zu beklagen haben! Sie verweigert die Teilnahme an den Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der Befreiung von der Hitlerbestie in Moskau. Zur Vertuschung dieses Schlags ins Gesicht der Opfer will sie heuchlerisch tags darauf einen Kranz am Grabmal für den unbekannten Soldaten in Moskau niederlegen: Der Skandal bleibt. Er wird ebenso unvergessen bleiben wie die Millionen Opfer des deutschen Imperialismus, den Merkel heute vertritt!
Der Text als Flugblatt
1. Mai – Für ein besseres Leben, für Frieden und Sozialismus! Arbeiterinnen und Arbeiter, Angestellte, Erwerbslose, Jung und Alt, auf die Straße!
Der 1. Mai ist überall auf der Welt der Tag des Kampfes um die Interessen der Arbeiterklasse, um eine bessere Zukunft, für Frieden und Sozialismus! Ein Tag des Kampfes gegen Kapitalismus und Imperialismus!!
Schluss mit den Sanktionen bei Hartz IV – Ersatzlose Streichung des Sanktionsparagrafen 31 im Zweiten Sozialgesetzbuch(SGB II)!
Arbeit Zukunft macht seine Leserinnen und Leser auf eine Petition aufmerksam, die Andreas Niehaus aus Berlin in die Wege geleitet hat, um sie beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Natürlich unterstützen wir diese. Es ist eine demokratische Aktion, mit der versucht wird, einen sozialpolitische Skandal, eine unmenschliche Schikane gegen arme und erwerbslose Menschen zu beenden. Der fragliche Paragraf ermöglicht es den Jobcentern, nahezu willkürlich Menschen in von ihnen abgelehnte Arbeitsverhältnissen zu zwingen, indem die sowieso lächerlich geringe Unterstützung des Arbeitslosengeldes II (auch als „Hartz IV“ berüchtigt) teilweise oder im „Wiederholungsfalle“ ganz gestrichen werden kann und betroffene Personen völlig mittellos werden können.
Die Todesgrenze der EU
Ende April ertranken im Mittelmeer in einer Woche über 1000 Flüchtlinge jämmerlich, an einem Tag allein 700. Ein neuer trauriger Rekord! Ein grausiges Resultat der EU-Armutspolitik, ihrer Waffenlieferungen und ihrer Beteiligung an zahllosen Kriegen in Afrika, im Nahen Osten, Asien und der Abschottung gegen die Armuts- und Kriegsflüchtlinge.
Ecuador: Der Protest gegen die Politik von Correa weitet sich aus
19.3.2015 in Ecuador: Proteste gegen die pseudolinke Politik Correas
Wenn der ecuadorianische Präsident auch international den Ruf eines Linken genießt, so ist seine Politik in Wirklichkeit doch eine andere. Indem er von den zu Anfang seiner Amtszeit gemachten Zusagen abgerückt ist, hat Correa ein autoritäres Regime eingeführt und er verträgt keine Kritik, die von den politischen, gewerkschaftlichen, sozialen und linken Organisationen, die ihn doch bei seiner ersten Wahl unterstützt hatten und die sich sehr eingesetzt hatten, um diesem Land eine soziale, demokratische und patriotische Verfassung zu geben.
Übersetzung aus „La Forge“, Zeitung der Komm. Arbeiterpartei Frankreichs, April 2015