Am Donnerstag, dem 4. Juni 2015, fand in München eine von einem breiten bürgerlichen und linken Bündnis organisierte Großdemonstration gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP statt. Tatsächlich gelang es, ca. 35000 Menschen zu mobilisieren.
7.-8.Juni, Deutschland: G7-Gipfel in Schloss Elmau – die Diktatur des Finanzkapitals
Seit 1973 gibt es diese Treffen von Regierungsvertretern der großen imperialistischen Staaten, zunächst als G5, dann G6, dann G7 und zeitweise auch unter Einschluss der kapitalistischen Großmacht Russland als G8. Dass dieses Jahr wieder eine G7-Tagung unter Ausschluss Russlands stattfindet, zeigt deutlich, wie stark die Spannungen unter den imperialistischen Großmächten gewachsen sind und wie damit die Kriegsgefahr steigt.
Türkei: Ordentliche Parlamentswahlen in einem außerordentlichen Kontext
Wir baten einen Genossen, Mitglied der EMEP, uns die Frage der nächsten Parlamentswahlen vom Juni in der Türkei zu erklären. Emep befindet sich im Wahlbündnis mit der kurdischen Partei HDP und ruft zur Wahl ihrer Kandidaten auf. Sie hat das auch bei den letzten Wahlen gemacht und Levent Tüzel, früherer Vorsitzender der EMEP, wurde zum Abgeordneten gewählt. Er stellt sich dieses Mal wie auch mehrere andere Mitglieder der EMEP, zur Wahl.
Solidarität mit dem Streik der AutomobilarbeiterInnen in der Türkei!
Selbstständiger Streik der ArbeiterInnen erfasst weite Teile der türkischen Automobilindustrie – Über 20.000 KollegInnen im Streik. Zahlreiche Solidaritätsaktionen in Zulieferbetrieben. Es geht nicht nur um bitter nötige Lohnerhöhungen, sondern auch um Organisierung und gewerkschaftliche Neuausrichtung.
Aktualisiert mit Solidaritätsunterschriftenliste!
Wir bitten alle, diese Unterschriftenliste herunterzuladen, zu verbreiten, Unterschriften zu sammeln und an die angegebene Anschrift der DIDF zu schicken!
Erklärung der Revolutionären Kommunistischen Partei der Elfenbeinküste (PCRCI) zu Verhaftungen von Führern der Volksfront von Côte d’ivoire (Front populaire)
Durch die Presse haben wir von der Verhaftung dreier führender Mitglieder der FPI, …, durch die Regierung Ouattara erfahren. Die Hauptanklagepunkte sind laut der Verteidigung (…): Störung der öffentlichen Ordnung, Missachtung einer richterlichen Entscheidung, tätliche Gewalt, Rebellion… Hubert Oulaye ist darüber hinaus der Beteiligung am Mord an den UNOCI-Soldaten im Jahr 2012 angeklagt. (UNOCI = UNO-Mission in der Elfenbeinküste, d. Übers.)
Volk und Jugend Benins, nur die Volkserhebung kann die großen Herausforderungen der Stunde lösen
Aufruf der Kommunistischen Partei Benins (P.C.B.)
Disziplinarverfahren gegen „ver.di aktiv“ Berlin
Schon öfter haben wir auf unserer Homepage Erklärungen von „ver.di aktiv“ aus Berlin veröffentlicht. Nun hat der Betriebsgruppenvorstand der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) von ver-di Berlin ein Disziplinarverfahren gegen „ver.di aktiv“ beantragt. Damit soll diese aktive und demokratische Gruppe eingeschüchtert und ihre Arbeit erschwert werden. Im Hintergrund droht ein Ausschlussverfahren. Wir dokumentieren die Stellungnahme von „ver-di aktiv“ zu dem Verfahren. Zugleich fordern wir unsere Leser/innen auf, Unterstützungsschreiben für „ver.di aktiv“ an ver.di Berlin zu schicken:
Landesbezirk Berlin-Brandenburg
Tel 030/ 88 66 – 6
Fax 030 / 88 66 – 5900
Köpenicker Straße 30, 10179 Berlin
Erneut rufen wir auf: Hände weg vom Kollegen Bernd Kleinschmidt!
Das Landesarbeitsgericht hat den Antrag der PS zurückgewiesen. Bernd Kleinschmidt hat gesiegt! Er muss weiter beschäftigt werden und bleibt Betriebsrat!
In Nummer 2/2015 und auf der Homepage berichtete Arbeit Zukunft, dass das Arbeitsgericht Stuttgart am 29. Januar 2015 die Kündigung gegen den Betriebsrat Bernd Kleinschmidt zurückwies, die sein Arbeitgeber, die PS Pressevertrieb-Service GmbH (kurz PS12) durchzusetzen versucht. Das war ein wirklicher Sieg der breiten Solidarität seiner Kolleg/innen und vieler anderer Kolleg/innen, auch aus anderen Branchen. (Vgl. auch http://www.arbeit-zukunft.de/index.php?itemid=2371&catid=2 und http://www.arbeit-zukunft.de/index.php?itemid=2364&catid=2)
Aktualisiert am 29.5.
Verteidigen wir das Streikrecht und das Gewerkschaftsrecht gegen den Angriff des Kapitals und der Regierung!
Gemeinsame Erklärung gegen das Tarifeinheitsgesetz von Kommunistische Initiative (Gera 2010), Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei, Kommunistische Partei Deutschlands, Revolutionärer Freundschaftsbund e. V. (RFB)
Der Text als Flugblatt.
17.5.15 Stuttgart: Viele tausende gegen PEGIDA
Nachdem PEGIDA schon einmal in Stuttgart scheiterte und seither in Stuttgart nicht voran kommt, versuchten es am Sonntag, dem 17.5.15, importierte PEGIDA-Anhänger aus Villingen-Schwenningen, eine rassistische Demonstration zusammenzubringen. Die PEGIDA-Gruppe in Villingen-Schwennningen gilt als von Nazis unterwandert und gesteuert. So sahen auch die Teilnehmer aus, beispielsweise die „Berserker Pforzheim“. Der Sprecher der PEGIDA Villingen-Schwenningen fabulierte von einer „Flutung des Landes mit illegalen Einwanderern“. Der „Erfolg“ war mager. Nur knapp 200 standen auf Seiten von PEGIDA.