Seit Beginn des Prozesses im Mai 2012 sah es immer wieder so aus, als stünde ein für die Betroffenen unbefriedigendes Ende unmittelbar bevor. So war es auch diesmal: der Prozess sollte im Dezember zu Ende sein. Doch wieder einmal kam es anders: Er geht zumindest noch bis Ende April 2016 weiter.
Erneut ein überwältigendes „Nein“ des dänischen Volkes – Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks (APK) zum EU-Referendum
53,1% der Wähler stimmten mit „Nein“, 46,9% sagten „Ja“. 72% der Stimmberechtigten nahmen am dänischen Referendum am 3.12.15 teil.
Großdemonstration in Düsseldorf: „Deutschland finanziert, Erdogan massakriert!“
Bericht von der Solidaritätsdemonstration in Düsseldorf gegen den Völkermord in Kurdistan
Kommuniqué: Die Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) hat ihren 8. Parteitag abgehalten
Kommuniqué der PCOF
Mit Freude geben wir die Durchführung des 8. Parteitags unserer Partei bekannt, eines ordentlichen Parteitags, der in der Zeitspanne, die von unseren Statuten festgelegt ist, abgehalten wurde, der aber unter den besonderen Bedingungen des Ausnahmezustands stattfand, der nach den Attentaten vom 13. November verhängt wurde.
Kommt zur Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am 10.1. in Berlin!
Besucht unseren Stand – auch auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz!
Auf zur Demonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz!
Jedes Jahr im Februar findet im Nobelhotel „Bayerischer Hof“ in der Münchner Innenstadt die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO) statt. Jedes Jahr gibt es aber auch Proteste gegen dieses Treffen von hochrangigen Politikern, Militärs und Rüstungsvertretern. So auch dieses Jahr. Im Aufruf zur geplanten Demonstration und Umzingelung des Tagungsortes heißt es:
Pressemitteilung: Wirtschaftsschule in Bamberg lädt Bundeswehr erneut ein
Die Bundeswehr wird am 28. Januar 2016 wieder beim Berufswahlseminar der Graf-Stauffenberg-Wirtschaftsschule Bamberg Minderjährige für den Soldatenberuf werben. Im letzten Jahr hatte das dazu geführt, dass einem bundeswehr-kritischen Schüler wegen seiner „zweifelhaft linksorientierten Gesinnung“ ein verschärfter Verweis ausgestellt wurde. Erst nach diversen Medienberichten zwang die Stadt schließlich den Direktor, den Verweis zurückzunehmen.
„Ländermonitor berufliche Bildung 2015″: Erschreckender Rückgang der Ausbildungsplätze und zunehmende Diskriminierung, vor allem in Ostdeutschland
Karikatur von Gaspritz, Wikimedia commons, Creative Commons Attribution-ShareAlike License
Ende November veröffentlichte die Bertelsmann Stiftung eine Studie unter dem Namen „Ländermonitor berufliche Bildung 2015″. Nun sollte man bekanntlich keiner Statistik trauen, die man nicht eigenhändig gefälscht hat. Außerdem ist Skepsis gegenüber einer neoliberalen Stiftung, die als Anhängsel eines Medienkonzerns agiert und sich regelmäßig für die Marktorientierung der Ausbildung und die Verschulung des Universitätssystems stark macht und beste Beziehungen zur Regierung pflegt, angebracht. Trotzdem lohnt ein kritischer Blick in die Studie, die die Entwicklung der Berufsausbildungen (ohne Studium) in den letzten Jahren unter die Lupe nimmt und dabei versucht, Unterschiede zwischen den Bundesländern hervorzuheben.
Hamburg: Nein zu Olympia! Ein Sieg des Volkes!
Am 30. November durften die Hamburger darüber abstimmen, ob die Stadt sich weiter um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2024 bewerben soll.
Diesem Datum ging eine Monate dauernde Kampagne der Stadt, der Handelskammer und verschiedener Wirtschaftsverbände voraus. Dieser Medienrummel bewirkte, dass viele Hamburger sich über das Für und Wider informierten.
Bereitet die Türkei einen Massaker gegen die Kurden vor?
Erklärung des DIDF-Bundesvorstandes vom 16.12.2015
(DIDF = Föderation demokratischer Arbeitervereine)