Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
„Die gefährlichsten Christen sind die guten Christen, denn man verwechselt sie mit dem Christentum“ (Karl-Heinz Deschner)
Eine Beschäftigung mit diesem Thema erscheint uns seit längerem notwendig, was durch das Verhalten mancher Menschen, Parteien und Organisationen angesichts der weltweiten Flüchtlingsnot noch verstärkt wird.
Übersetzung aus „La Forge“ 01/16, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs
Eindrucksvoll war die Kundgebung, die am 16.1.16 auf dem Schlossplatz in Stuttgart stattfand. Ein breites Bündnis unterschiedlicher, meist bürgerlicher Organisationen hatte unter dem Motto „halt zusammen“ aufgerufen. Erstaunlich gut war auch die Beteiligung von Gewerkschaftern und aus den Betrieben. Genossen unserer Organisation waren auch dabei und verteilten massiv unser aktuelles Flugblatt „In was für einem Deutschland willst Du leben?“.
Wie wurde doch die hochverehrte Polizei nach den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln gescholten. Sie habe untätig zugeschaut, wie hunderte Frauen sexuell belästigt und hunderte Menschen ihrer Geldbörse, ihres Handys etc. beraubt wurden. Keiner hatte Verständnis für diese arme Polizei, die mit über 200 bewaffneten Kräften zuerst einmal schauen musste, dass diesen Ordnungshütern und Stützen unseres Staates selbst kein Härchen gekrümmt wurde. „Eigensicherung“ nennt man das in der Fachsprache der Polizei. Auch wir haben uns bedauerlicherweise in dieses Heer staatszersetzender Kritiker eingereiht, wie wir reumütig bekennen müssen.
Lyrik von Jürgen Riedel
Auch in diesem Jahr demonstrierten am 2. Januarsonntag wieder tausende Menschen in Gedenken an die ermordeten Revolutionäre Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin. Die Berliner Zeitung schrieb am 10.1., dies sei die „weltweit noch immer größte politische Demonstration“. Inhaltlich war die Demonstration durchaus stark auf die aktuelle Lage ausgerichtet: Viele riefen Parolen oder zeigten Transparente gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr in Syrien und den deutschen Imperialismus im Allgemeinen.
Seit Beginn des Prozesses im Mai 2012 sah es immer wieder so aus, als stünde ein für die Betroffenen unbefriedigendes Ende unmittelbar bevor. So war es auch diesmal: der Prozess sollte im Dezember zu Ende sein. Doch wieder einmal kam es anders: Er geht zumindest noch bis Ende April 2016 weiter. Kaum einer der PCB-Geschädigten, kaum jemand aus der Bürgerinitiative hat noch Hoffnung, dass es in einem der größten Umweltskandale Deutschlands zu einer Verurteilung der noch übriggebliebenen zwei (von ehemals vier) Angeklagten kommt. Hauptpunkte der Anklage sind Körperverletzung in 51 Fällen, Umweltschädigung und Verstöße gegen Auflagen der Bezirksregierung Arnsberg. Die beiden letztgenannten Punkte bildeten auch die Grundlage für die verfügte Schließung der Recycling-Firma im Jahr 2010 – sollten sie fallen, stufen wir den Hauptangeklagten und seine Anwälte moralisch so ein, dass sie eine Schadensersatzklage für die „Rückerstattung“ entgangener Profite erheben könnten.
NS-Medizinverbrechen an Kindern und Jugendlichen in Stuttgart
Die Alternativen:
Ein Deutschland des Friedens oder des Krieges?
Solidarische Weltwirtschaft oder Herrschaft des Kapitals?
Arbeit, Wohnung, gleiche Rechte oder Arbeitslosigkeit und Verarmung?
Hier der Text als A4-Flugblatt
Ein Plakat der „Jungen Union“ zeigt wie tief der Sexismus in unserer Gesellschaft verankert ist. Viele derer, die sich jetzt aufregen, sind Heuchler.
Unglaublich sind die Meldungen aus Köln und teilweise aus anderen Städten. Da konnten Frauen sexuell belästigt und/oder beklaut werden, obwohl am Kölner Hauptbahnhof über 200 Polizisten, 140 der Kölner Polizei und 70 der Bundespolizei, vor Ort waren. Dazu kam noch eine nicht bekannte Anzahl von zivilen Sicherheitskräften der Bahn.