Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Wir wünschen allen unseren Leser/innen viel Mut, Kraft und Erfolg im Kampf gegen die Zumutungen des kapitalistischen Systems, gegen Krieg, Rassismus und Faschismus und für eine neue, sozialistische Gesellschaft.
Zugleich wünschen wir Ihnen allen ein gesundes und erfolgreiches Neues Jahr 2016!
Redaktion Arbeit Zukunft
„Die Nato hat ihren Kampfeinsatz in Afghanistan vor einem halben Jahr offiziell beendet und ist jetzt vor allem zur Beratung und Ausbildung im Land.“ (n-tv, 25.6.15)
„Seit Ablauf des 31. Dezember 2014 ist somit der NATO-geführte ISAF-Einsatz in Afghanistan beendet.“ (wikipedia)
Das ist die Propaganda. Ein stolzer Sieg? Nein! Zum einen ist die NATO nie völlig abgezogen, auch die Bundeswehr nicht. Zum anderen wird der Krieg massiv weitergeführt. Und drittens wird die reale Niederlage damit nur notdürftig hinausgezögert.
Immer wieder wird in den jüngsten Debatten um Auslandseinsätze der Bundeswehr von Rechts gefordert, die Wehrpflicht wieder einzuführen, am 28.12.2015 im Deutschlandfunk von Michael Wolffsohn, Historiker an der Münchener Bundeswehrhochschule(!).
Seit Beginn des Prozesses im Mai 2012 sah es immer wieder so aus, als stünde ein für die Betroffenen unbefriedigendes Ende unmittelbar bevor. So war es auch diesmal: der Prozess sollte im Dezember zu Ende sein. Doch wieder einmal kam es anders: Er geht zumindest noch bis Ende April 2016 weiter.
53,1% der Wähler stimmten mit „Nein“, 46,9% sagten „Ja“. 72% der Stimmberechtigten nahmen am dänischen Referendum am 3.12.15 teil.
Bericht von der Solidaritätsdemonstration in Düsseldorf gegen den Völkermord in Kurdistan
Kommuniqué der PCOF
Mit Freude geben wir die Durchführung des 8. Parteitags unserer Partei bekannt, eines ordentlichen Parteitags, der in der Zeitspanne, die von unseren Statuten festgelegt ist, abgehalten wurde, der aber unter den besonderen Bedingungen des Ausnahmezustands stattfand, der nach den Attentaten vom 13. November verhängt wurde.
Besucht unseren Stand – auch auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz!
Jedes Jahr im Februar findet im Nobelhotel „Bayerischer Hof“ in der Münchner Innenstadt die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO) statt. Jedes Jahr gibt es aber auch Proteste gegen dieses Treffen von hochrangigen Politikern, Militärs und Rüstungsvertretern. So auch dieses Jahr. Im Aufruf zur geplanten Demonstration und Umzingelung des Tagungsortes heißt es:
Die Bundeswehr wird am 28. Januar 2016 wieder beim Berufswahlseminar der Graf-Stauffenberg-Wirtschaftsschule Bamberg Minderjährige für den Soldatenberuf werben. Im letzten Jahr hatte das dazu geführt, dass einem bundeswehr-kritischen Schüler wegen seiner „zweifelhaft linksorientierten Gesinnung“ ein verschärfter Verweis ausgestellt wurde. Erst nach diversen Medienberichten zwang die Stadt schließlich den Direktor, den Verweis zurückzunehmen.