Am kommenden Samstag (30. April 2016) und Sonntag findet an der Messe am Stuttgarter Flughafen der Bundesprogrammparteitag der AfD statt. Bereits früh haben sich gegen diese Veranstaltung ein Aktionsbündnis formiert und Proteste an der Messe angekündigt.
Erdbeben: Solidarität und Hilfe für das Volk von Ecuador
Erklärung des Koordinationskomitees der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)
Dortmund: Trauerkundgebung zum 10. Jahrestag der Ermordung von Mehmet Kubasik
Am 4. April 2006 wurde in der Mallinckrodtstr. 190 Mehmet Kubasik an seinem Kiosk vom NSU ermordet – eins von mindestens zehn Opfern. Wie in den vergangenen Jahren fand auch diesmal am „Tag der Solidarität“ ein Trauermarsch statt von der Gedenkplatte vor dem Haus durch die Innenstadt zum Platz der Abschlusskundgebung in der Nähe des Bahnhofs. Dort steht ein Gedenkstein mit den Namen aller zehn Opfer und dem Tag ihrer Ermordung. Aufgerufen hatten zahlreiche Parteien und Organisationen – DIDF hatte die Planung und Durchführung übernommen.
Tarifrunde Metall- und Elektro-Industrie: 5% gibt´s nur mit Urabstimmung und Streik!
Am 28. April 2016 endet die Friedenspflicht der IG-Metall in der Tarifrunde für die Metall- und Elektroindustrie. Laut IG Metall-Vorstand sollen noch in der Nacht zum 29. April die ersten Warnstreiks starten. Das wäre wirklich zu begrüßen. Bis jetzt liegt das provokative 0,9-%-„Angebot“ der Kapitalseite so unvereinbar weit weg von der laut IG-Metall-Bezirksleiter Roman Zitzelsberger in Baden-Württemberg bisher bescheidensten Tarifforderung nach 5 % mehr Entgelt, dass ohne Streik kaum etwas zu erreichen ist.
Gegen die Kriege des französischen Imperialismus: Militarismus und Militarisierung
Aus „La Forge“ April 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Nach den Attentaten von Brüssel
Aus „La Forge“ April 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Gewerkschaftliche Solidarität gegen Repressionen gegen Akademiker für Frieden in der Türkei!
Frieden, Freiheit und Demokratie, so heißt ein Aufruf von Gewerkschaftlern, die in Form von Einzelpersonen eine Solidaritätserklärung erstellt haben. Die Gewerkschafter verschiedener Einzelgewerkschaften führten in Deutschland erfolgreich eine Solidaritäts- und Unterschriftenkampagne durch. 600 Gewerkschaftsmitglieder unterzeichneten den Aufruf.
Merkels Kotau vor Miniatur-Sultan Erdogan
Dreimal musste man sich vor dem chinesischen Kaiser in den Staub werfen und den Boden küssen, wenn man eine Audienz bei ihm hatte. Diese alte „Tradition“ scheint Merkel gegenüber dem türkischen Miniatur-Sultan Erdogan wieder aufleben zu lassen.
Pressemitteilung – AfD-Bundesprogrammparteitag: Behörden legen Gegenprotesten Steine in den Weg
Am 30.04. und 01.05.2016 plant die rechtspopulistische AfD ihren Bundesprogrammparteitag auf dem Messegelände am Stuttgarter Flughafen abzuhalten. Bereits kurz nach Bekanntwerden des Termins, formierte sich in Stuttgart das spektrenübergreifende „Aktionsbündnis gegen den AfD-Bundesparteitag“.
Zur Hälfte Spitze
Lyrik von Jürgen Riedel