Lyrik von Jürgen Riedel
Niederländer weisen das Assoziierungsabkommen EU-Ukraine zurück! Jetzt ganz weg damit!
Ein wichtiger Erfolg! EU-Kommissionschef Jean Claude Juncker ließ verlauten, er sei traurig über das Ergebnis der Volksabstimmung in den Niederlanden über das Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine. 62 % stimmten in einem von Bürgerinitiativen erzwungenen Referendum gegen die Ratifizierung des EU-Ukraine-Assoziierungsabkommens, nur 38% dafür. Das Referendum hat zudem die Marke von 30% Wahlbeteiligung für seine Gültigkeit geschafft.
Es reicht, Herr Tillich!
Wir fragten in unserem ersten Artikel zu den rassistischen Übergriffen in Clausnitz und zur erneuten Brandstiftung, diesmal in Bautzen, den sächsischen CDU-Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und seinen CDU-Innenminister Ulbig: „Herr Tillich, Herr Ulbig! Könnt ihr oder wollt ihr nichts daraus lernen? Wen wundert’s, dass heute weltweit vermutet wird, dass in Eurem Bundesland in Wirklichkeit eine Kumpanei mit Rechten, mit Nazis und mit „völkischen“ Hetzern herrscht?“
Neu – mit Leserbrief und Antwort
Scheindemokratie macht’s möglich
Lyrik von Jürgen Riedel
25. Internationales Antifaschistisches und Antiimperialistisches Jugendtreffen in der Dominikanischen Republik
Fortschrittliche Jugendliche aus der ganzen Welt treffen sich vom 3. bis 10. August 2016 in der Dominikanischen Republik.
Panama-Papiere: Legal – illegal – scheißegal!
Der alte Sponti-Spruch kommt, kurioserweise ganz anders als die Urheber es mal meinten, im Kapitalismus wieder einmal zu Ehren. Schon Helmut Kohl handelte bei dem Parteispendenskandal nach diesem Motto. Millionen wurden verschoben und Steuern hinterzogen – vom Bundeskanzler Deutschlands. Passiert ist ihm nichts. Im Gegenteil! Er wurde geehrt und gefeiert.
Diesmal ist ein Skandal von ungeheurem Ausmaß aufgeflogen. Dokumente zu 210.000 Offshore-Firmen, die weitgehend zur Steuerhinterziehung und zum Verschwindenlassen illegaler Gelder gedient haben, sind aufgetaucht und von einer Gruppe Journalisten ausgewertet worden. Die anonym weiter gegebenen Papiere wurden geprüft und soweit möglich als echt bestätigt.
Merkel & Obama kommen! TTIP & CETA stoppen!
Kommt zur Demo am 23.4.16 in Hannover
Hier unser aktuelles Flugblatt!
Duisburg, Malteserkrankenhaus St.Anna: Ausbeutung pur bei Reinigungskräften
Die Malteser geben sich sozial. Aber auch in „Sozial“unternehmen gelten die Regeln des Kapitalismus. Da heißt es: Die Ware Arbeitskraft möglichst billig einzukaufen – so auch am Malteserkrankenhaus in Duisburg. Um zu sparen hat man die Reinigung formal ausgegliedert.
Neu! Mit Flyer des Soli-Kreises St.Anna!
An die Vertreter der Mitgliedsorganisationen der „Front de Gauche“ (Organisation „Ensemble“, KPF, Linkspartei, Partei „Republik und Sozialismus“)
Stellungnahme der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Es war in der Koordination oft davon die Rede, eine Bilanz der „Front de Gauche“ (FdG) zu ziehen und noch kürzlich wurde die Frage gestellt, jedem Mitglied der FdG die Möglichkeit zu geben, seine eigene Bilanz, seine Beurteilung der Lage und seine politischen Vorschläge darzustellen.
Unsere Partei hat kürzlich ihren 8. Parteitag abgehalten und in diesem Rahmen haben wir die Bilanz diskutiert…
Kamerun: Bolloré, ein für die Arbeiter und die Völker gefährlicher Räuber
Aus „La Forge“ März 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)