Rund 90000 empörte Menschen – „Wutbürger/innen“, Arbeiter/innen, Angestellte, tausende Bauern, engagierte Humanisten, Demokraten, Antiimperialisten, Kommunisten haben am 23. April in Hannover gegen TTIP und die TTIP-Prediger Obama und Merkel, demonstriert!
Telekom-Abschluss, T-Systems-Tarifrunde
Für die rund 63 000 Tarifangestellten und Auszubildenden bei der Deutschen Telekom gab es in der vierten Verhandlung im Rahmen der Tarifrunde am 13. April einen Abschluss mit einer Laufzeit von 2 Jahren statt der geforderten 12 Monte.
Wären wir nicht arm, wärt ihr nicht reich!
„Reicher Mann und armer Mann standen da und sah’n sich an,
und der Arme sagte bleich: ‘Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich.’“
Bertolt Brecht, 1934
Anti-Atom-Demonstration in Gundremmingen
Am 23. April fand in Gundremmingen (Bayern) eine Demonstration anlässlich der Jahrestage der Atomkatastrophen von Tschernobyl (26. April 1986) und Fukushima (vor 5 Jahren) statt.
Proteste gegen AfD-Bundesparteitag in Stuttgart
Heute morgen um 7 Uhr haben Protestaktion vor der Messe Stuttgart gegen den dort stattfindenden Bundesparteitag der rechtsradikalen AfD begonnen. Dort soll das Programm der AfD (Abschaffung des Mindestlohns, der gesetzlichen Arbeitslosen- und Unfallversicherung usw.) beschlossen werden.
Ein großes Polizeiaufgebot schützt den Parteitag der Rechtsradikalen. Seit Tagen hetzt die Polizei, sie erwarte „linke Gewalttäter“. So sah es auch heute morgen aus.
Wir werden im Laufe des Tages immer wieder aktuelle Berichte ergänzen:
Akutalisierung 23:00 Uhr
Proteste gegen AfD-Bundesparteitag: Massive Einschränkung der Versammlungsfreiheit! Wasserwerfereinsatz angedroht!
Am kommenden Samstag (30. April 2016) und Sonntag findet an der Messe am Stuttgarter Flughafen der Bundesprogrammparteitag der AfD statt. Bereits früh haben sich gegen diese Veranstaltung ein Aktionsbündnis formiert und Proteste an der Messe angekündigt.
Erdbeben: Solidarität und Hilfe für das Volk von Ecuador
Erklärung des Koordinationskomitees der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)
Dortmund: Trauerkundgebung zum 10. Jahrestag der Ermordung von Mehmet Kubasik
Am 4. April 2006 wurde in der Mallinckrodtstr. 190 Mehmet Kubasik an seinem Kiosk vom NSU ermordet – eins von mindestens zehn Opfern. Wie in den vergangenen Jahren fand auch diesmal am „Tag der Solidarität“ ein Trauermarsch statt von der Gedenkplatte vor dem Haus durch die Innenstadt zum Platz der Abschlusskundgebung in der Nähe des Bahnhofs. Dort steht ein Gedenkstein mit den Namen aller zehn Opfer und dem Tag ihrer Ermordung. Aufgerufen hatten zahlreiche Parteien und Organisationen – DIDF hatte die Planung und Durchführung übernommen.
Tarifrunde Metall- und Elektro-Industrie: 5% gibt´s nur mit Urabstimmung und Streik!
Am 28. April 2016 endet die Friedenspflicht der IG-Metall in der Tarifrunde für die Metall- und Elektroindustrie. Laut IG Metall-Vorstand sollen noch in der Nacht zum 29. April die ersten Warnstreiks starten. Das wäre wirklich zu begrüßen. Bis jetzt liegt das provokative 0,9-%-„Angebot“ der Kapitalseite so unvereinbar weit weg von der laut IG-Metall-Bezirksleiter Roman Zitzelsberger in Baden-Württemberg bisher bescheidensten Tarifforderung nach 5 % mehr Entgelt, dass ohne Streik kaum etwas zu erreichen ist.
Gegen die Kriege des französischen Imperialismus: Militarismus und Militarisierung
Aus „La Forge“ April 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)