Am 14. Juni demonstrierten 300 Studierende in Hamburg gegen die geplante Neuauflage der Exzellenzinitiative an deutschen Hochschulen. Sie folgten dem Aufruf des AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss) der Universität Hamburg: „Uni für alle statt Exzellenzinitiative“ und zogen vom Bahnhof Dammtor bis zum Rathaus in der Hamburger Innenstadt.
Terroranschlag erschüttert Istanbul und die ganze Welt
Erklärung des DIDF – Bundesvorstandes
Föderation der demokratischen Arbeitervereine
Dazu ein interessanter Link zu einem Beitrag von arte „Türkei – Drehkreuz des Terrors?„
Arbeitgeberangriff auf den Betriebsrat der BW-Post Esslingen gescheitert!
Mit Dirk Schwarz sollte erneut ein Betriebsrat in einer BW-Post Gesellschaft fristlos gekündigt werden. Nun verzichtet die BW-Post auf die Klage zur Durchsetzung vorm Arbeitsgericht und damit auf die Kündigung. Ein Erfolg der Solidarität!
Erbschaftssteuerreform: Kleine Betriebe müssen mehr zahlen – Großkonzerne können „gestalten“
Zweimal, 2006 und erneut 2014, hatte das Bundesverfassungsgericht die geltende Erbschaftssteuer für verfassungswidrig erklärt. Nun liegt ein neuer Entwurf der CDU/CSU/SPD-Bundesregierung vor, der noch mehr Tricksereien und „Gestaltungsmöglichkeiten“ für Großkonzerne eröffnet.
Zur Schließung des Fricopan-Werks in Immekath (Sachsen-Anhalt): Das ist Fördermittelbetrug!
Ende August soll nach dem Willen des Mutterkonzerns, der Aryzta AG, der Backwarenproduzent Fricopan Back GmbH in Immekath (Salzlandkreis, Sachsen-Anhalt) für immer schließen. Das gab die Geschäftsführung Anfang Mai bekannt. Damit würden 500 Kolleginnen und Kollegen auf der Straße landen, was auch auf die gesamte dünnbesiedelte Region katastrophale Auswirkungen hätte.
Wir fordern die Freilassung von Prof. Dr. Sebnem Korur Fincanci, Erol Önderoglu und Ahmet Nesin!
Erklärung des DIDF-Bundesvorstandes (Föderation demokratischer Arbeitervereine)
Stuttgart – Magdeburg – Filmabend: „Das ist unser Streik!“
Der Dokumentarfilm „Das ist unser Streik!“ ist ein spannender Bericht über den monatelangen Streik bei Neupack. Wir zeigen ihn in zwei Städten mit anschließender Diskussion.
Aktualisiert am 22.6.16
„Menschenketten gegen Rassismus“
Berichte aus Münster und München
Deutsche Rüstungsexporte explodiert – jetzt drittgrößter Waffenexporteur
2013 war Sigmar Gabriel, SPD-Wirtschaftsminister und Vizekanzler, mit dem Versprechen dieses Amt angetreten, er werde Rüstungsexporte drastisch reduzieren. Er ist als Minister zuständig für Waffenexporte. Das Gegenteil seiner Versprechen ist eingetreten.
Neuigkeiten aus Burkina Faso
Aus „La Forge“ Juni 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)