Nieder mit der kolonialen Unterdrückung in Neukaledonien (Kanaky)!

Freiheit für die Funktionäre der CCAT! Am 19. Juni haben Sicherheitskräfte und Kolonialjustiz 11 führende Personen der Unabhängigkeitsbewegung und Mitglieder der „Cellule de coordination des actions de terrrain“ (CCAT) in Nouméa festgenommen. Die Räume der CCAT und der „Union Calédonienne“ (UC) wurden durchsucht. Die Anschuldigungen gegen die Aktivisten sind besonders […]

Europawahlen: Die Krise des Systems ist sichtbar!

Erklärung der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen Die Ergebnisse der Europawahlen haben die Krise des bürgerlich-kapitalistischen Systems und seine inneren Widersprüche gnadenlos offengelegt. In vielen Ländern war die Zahl der Nichtwähler und der Stimmenthaltungen sehr hoch, manchmal höher als die Stimmen für die stärkste Partei. […]

Nein zu Pistorius´ Fragebogen – erster Schritt zurück zur Wehrpflicht!

Kriegsminister Pistorius (SPD) – die CDU im Rücken – lässt nicht locker. Auch wenn sein Chef, Kanzler Scholz, zu einem Wiederaufleben der Wehrpflicht bislang Distanz hält – Kriegsminister Pistorius macht einen deutlichen Schritt in diese Richtung – wenn auch getarnt mit einem Blumenstrauß angeblicher Freiwilligkeiten. Davon darf man sich nicht […]

Europa-Wahl: Die Krise des Systems ist sichtbar!

Die Europawahl-Ergebnisse in Deutschland haben gnadenlos die Krise des bürgerlich-kapitalistischen Systems und seine inneren Widersprüche offengelegt. Da werden rund 30% Stimmen für CDU/CSU als „grandioser Sieg“ gefeiert, dabei ist es Stagnation mit minimalem Zuwachs – trotz der totalen Unbeliebtheit der „Ampel“-Regierung. Und diese Unbeliebtheit zeigt sich deutlich in den Ergebnissen. […]

1.200.000.000.000.000 US-Dollar oder 1,2 Billiarden US-Dollar

Eine unvorstellbare Summe – das ist das derzeit weltweit geschätzte Vermögen inklusive aller spekulativen Anlagen wie ETF, Bitcoin usw. Das weltweite Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrug demgegenüber knapp 80 Billionen US-Dollar, die Summe aller neu geschaffenen Werte, inklusive Dienstleistungen und Spekulation. Nun enthält das BIP zweifelhafte Werte. Ein besonders krasses Beispiel: Auch […]

Überwältigende Mehrheit der Staaten erkennt Palästina an

Am 28. Mai haben Spanien, Irland und Norwegen Palästina als Staat anerkannt. Die Zahl der Staaten, die die Existenz Palästinas anerkennen, wächst somit auf 146. Schon lange erkennt eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen Palästina an, interessant ist nun, dass es sich um drei westeuropäische Staaten handelt. Der irische […]

Was alles im Grundgesetz enthalten ist und was nicht!

Foto: In der Novemberrevolution 1918 haben die Arbeiter für eine Verfassung und einen Staat in ihrem Interesse gekämpft 75 Jahre Grundgesetz Gerade werden 75 Jahre Grundgesetz offensiv mit einem „Fest der Demokratie“ gefeiert. So war es auch 1949, als das Grundgesetz in seiner ersten Fassung verabschiedet wurde: Es wurde als […]