Erklärung der Partei der Arbeit der Türkei (Emek Partisi)
Sofortige Aufhebung des Verbots des Senders Hayatin Sesi TV!
Erklärung des DIDF- Bundesvorstandes – Föderation demokratischer Arbeitervereine
Dortmund, 24.9.16: ES REICHT!
Unter diesem Motto demonstrierten am 24. September mehr als 2500 Menschen gegen Rassisten und Nazis in Dortmund. Anlass war ein faschistischer Messerangriff auf ein Mitglied der Partei „Die Linke“ – nicht der erste Übergriff.
24.9.16, Stuttgart-Zuffenhausen: 200 demonstrieren gegen Abriss billigen Wohnraums
Schon seit langem wird in Stuttgart vor allem durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft (SWSG) eine „Sanierungspolitik“ betrieben, bei der billiger Wohnraum vernichtet und dafür neuer Wohnraum mit hohen Mieten geschaffen wird. Bei der Oberbürgermeisterwahl 2012 hatte der damals gewählte OB Kuhn von den Grünen vollmundig „bezahlbaren Wohnraum“ versprochen. Seit seiner Wahl gibt es in Stuttgart mehrere hundert Sozialwohnungen weniger!
23.9.16, Filmveranstaltung in Siegen: „Dem Terror widerstehen – Die Gesundheitsversorgung wiederaufbauen – den Sieg sichern – Kobane helfen!“
Am kommenden Freitag, den 23.09. findet ab 18:00 Uhr im Hütten- und Eintrachtsaal der Siegerlandhalle in der Koblenzer Str. 151, 57072 Siegen eine Doppel-Filmveranstaltung auf Deutsch und Kurdisch statt.
Es geht um den Film: „Dem Terror widerstehen – Die Gesundheitsversorgung wiederaufbauen – den Sieg sichern – Kobane helfen!“
Rund 320.000 bundesweit gegen TTIP und CETA
Ein Riesenerfolg! Trotz teilweise schlechtem Wetter kamen mehr als erwartet zu den sieben Demonstrationen gegen TTIP und CETA. Die Polizei rechnete die Zahl auf 200.000 runter. Manche Medien berichteten von „mehreren Zehntausend“. Doch es gibt ja Videos und Fotos, die zeigen, was für eine Menschenmenge gekommen war.
Der Weckruf der CSU
Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern gibt der rückwärtsgewandten Politik in den Volksparteien nochmal einen Aufschwung. Die CSU, die kleinste der drei GroKo-Parteien, gibt dabei die lautesten Töne von sich und versucht sich als Volksversteherin zu profilieren.
Naziterror in Bautzen
Seit Tagen rotten sich Neonazis in Bautzen zusammen, um gegen junge Flüchtlinge zu hetzen. Die Polizei tat „machtlos“ und unternahm nichts gegen die Drohungen und die Hassparolen der Nazis. Man ließ sie gewähren. Über die „sozialen Medien“ wurde von den Nazis aufgerufen, die Flüchtlingen zu vertreiben. Erst als die vielmals erniedrigten, angepöbelten, bespuckten Flüchtlinge sich wehren, greift die Polizei ein.
Frankreich: Arbeiter- und Volkseinheit gegen den Staat der Unternehmer, den Polizeistaat und sein Kriegspolitik
Editorial „La Forge“ Sept. 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Syrien: Manöver der imperialistischen Mächte
Aus „La Forge“ Sept. 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)