Erklärung des DIDF-Bundesvorstandes – Föderation demokratischer Arbeitervereine
13.10.16, Lesertreffen in Stuttgart: Staatlich erzwungene Armut, HartzIV, Rentenarmut, Grundsicherung etc.
Berichtet über Eure Erfahrungen mit Hartz IV, Altersarmut usw. Diskutieren wir, was wir gemeinsam machen können. Wir laden Euch herzlich ein.
Abschiebung statt Integration – ein Beispiel aus Bayern
Foto aus facebook: Die Solidaritätsaktion der Kollegen für Tavus Qurban
Es ist ein Beispiel von vielen. Hinter der offiziellen „Welcome“-Politik wird knallhart eine Politik gegen Flüchtlingen durchgezogen und Menschen ohne Rücksicht in „sichere Herkunftsländer“ wie Afghanistan (!!!) abgeschoben.
Nun hat dankenswerterweise ein bayrisches Bauunternehmen einen solchen Fall bekannt gemacht.
BILD hetzt gegen Flüchtlinge
Gerade musste Innenminister de Maizière kleinlaut eingestehen, dass die Zahl der Flüchtlingen, die 2015 nach Deutschland gekommen sind, um mindestens 20% niedriger liegt, als er immer behauptet hat. Statt über 1,1 Million kamen 890.000.
Das kann BILD nicht so stehen lassen und muss gegen die Flüchtlinge hetzen.
Die Menschen spüren den Polizei- und Überwachungsstaat
Ende September wurde eine Studie des John-Stuart-Mill-Institutes veröffentlicht. Dabei wurden Menschen in Deutschland unter anderem gefragt, ob sie der Meinung seien, dass man in diesem Land frei reden könne oder lieber vorsichtig sein solle.
NSU-Skandal-Prozess: Beate Zschäpe beurteilt andere
Von an Beginn war der NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe ein Skandal und das wird immer wieder bestätigt.
Türkei: Das Recht auf Informationen kann nicht verhindert werden!
Erklärung der Partei der Arbeit der Türkei (Emek Partisi)
Sofortige Aufhebung des Verbots des Senders Hayatin Sesi TV!
Erklärung des DIDF- Bundesvorstandes – Föderation demokratischer Arbeitervereine
Dortmund, 24.9.16: ES REICHT!
Unter diesem Motto demonstrierten am 24. September mehr als 2500 Menschen gegen Rassisten und Nazis in Dortmund. Anlass war ein faschistischer Messerangriff auf ein Mitglied der Partei „Die Linke“ – nicht der erste Übergriff.
24.9.16, Stuttgart-Zuffenhausen: 200 demonstrieren gegen Abriss billigen Wohnraums
Schon seit langem wird in Stuttgart vor allem durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft (SWSG) eine „Sanierungspolitik“ betrieben, bei der billiger Wohnraum vernichtet und dafür neuer Wohnraum mit hohen Mieten geschaffen wird. Bei der Oberbürgermeisterwahl 2012 hatte der damals gewählte OB Kuhn von den Grünen vollmundig „bezahlbaren Wohnraum“ versprochen. Seit seiner Wahl gibt es in Stuttgart mehrere hundert Sozialwohnungen weniger!