Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Betrug die Zahl der Minderjährigen Soldaten bei der Bundeswehr 2011 noch 689, so stieg sie aktuell auf 1576 (Stichtag 1.11.16). Bei 21.000 neuen Rekruten sind das sieben Prozent eines Anfängerjahrgangs. Die Bundeswehr setzt in ihrer Personalnot (Wer will schon für die Profite der Reichen sterben?) immer mehr auf die Anwerbung von Minderjährigen. Sie hoffen, dass junge Menschen ohne eine gute berufliche Perspektive zur Bundeswehr gelockt werden können.
Am 10. November 2016 machte das Webportal abgeordnetenwatch.de, welches im August 2016 mal wieder die Nebeneinkünfte aller Abgeordneten gecheckt hatte, auf das Ergebnis aufmerksam: Dass sich hinter den von ihnen recherchierten Zahlen anscheinend einige skandalöse Verflechtungen mit der Wirtschaft verbergen.
Wir veröffentlichen diese Erklärung, auch wenn wir nicht alle einschätzungen im Detail teilen. Denn sie zeigt, wie die Großkonzerne die Freiheit der Wissenschaft in ihrem Sinne regulieren. Dazu kommt, dass bei VW das Land Niedersachsen Großaktionär ist und der Betriebsrat über die erweiterte Mitbestimmung bei VW durchaus Einfluß hat. Ausser lauen Protesten passierte aber nichts.
Die Redaktion von AZ
am 12.11. in Köln
Hier ein Flugblatt dazu.
CLUB INTERNATIONAL in der Chile Freundschaftsgesellschaft „Salvador Allende“ e.V. Neukölln
Das deutsche Kapital hat dem Wahlausgang in den USA entgegengefiebert und aus allen Rohren für Hillary Clinton Propagandasalven abgefeuert. Clinton stand als die saubere Kandidatin da, ihr Gegenspieler Trump als schmutzig.
Doch es sind die üblichen Schlachten zwischen dem größeren und dem kleineren Übel, die uns zu sämtlichen Wahlen präsentiert werden.
Eine kleine Meldung brachte die MD-Volksstimme über die Solidaritätsdemonstration in Magdeburg:
„Am Abend demonstrierten in Magdeburg zudem rund 300 Kurden gegen die Politik des türkischen Staatspräsidenten Erdogan. Sie zogen mit Fackeln zum Hasselbachplatz.“
Mehr nicht!
Nicht nur in Köln, sondern auch in Stuttgart demonstrierten am Samstag, dem 5. November, Tausende Menschen gegen den faschistischen Terror des Erdogan-Regimes in der Türkei, gegen den „zivilen Putsch“, dem schon zahllose Demokraten, Revolutionäre und Antifaschisten als politische Gefangene zum Opfer fielen sowie gegen die skandalöse Unterdrückung der Kurden, gegen den verlogenen Krieg des Erdogan-Regimes gegen die eigene Bevölkerung, gegen Rojava in Nordsyrien sowie im Nordirak.
Heute protestieren und kämpfen in den meisten europäischen Ländern wie auch in den USA und Kanada tausende Arbeiter, Arbeiterinnen und fortschrittliche Menschen gegen „Freihandelsverträge“ wie TTIP, TISA und CETA. Eine mächtige Widerstandsbewegung ist entstanden. Es gab schon einige Kampferfolge. Die Verhandlungen sind unterbrochen. Trotzdem geht der Widerstand, speziell gegen CETA, weiter.
Die Kriegstrommeln werden immer lauter.
Die NATO und ihre Alliierten auf der einen Seite sowie Russland und China auf der anderen bewegen sich unerschütterlich Richtung Krieg. Die Kriegsdrohungen werden immer unverhohlener geäußert. Was früher einmal „Pufferzonen“ waren, wird militarisiert. Die Armeen und Flotten der Imperialisten stehen sich in zahlreichen Regionen auf der Welt gegenüber: Syrien, auf der arabischen Halbinsel, im südchinesischen Meer, im Baltikum und in der Ukraine sowie nicht zuletzt in der Arktis.