Wohin geht die NATO? Immer mehr Aufrüstung, Provokationen gegen Russland, zunehmender Kampf mit den imperialistischen Konkurrenten wie Russland, Einmischung weltweit. Und die deutsche Regierung macht fleißig mit. Was können wir dem entgegen stellen?
Zur Prozessbeobachtung in Ankara
„Merhaba“. Am Sonntagnacht um halb zwölf komme ich im Flughafen von Ankara an. Ein Genosse, der ein Pappschild mit meinem Namen in der Hand hält, steht am Ausgang und begrüßt mich. Ich werde von ihm mit dem Auto in das Gewerkschaftshaus gebracht, wo ich die nächsten Tage übernachten werde. Ich lerne noch schnell die anderen Prozessbeobachter aus Deutschland kennen: Zwei Rechtsanwälte aus Bremen und einen Genossen, der in der Friedensbewegung in Hamburg aktiv und Mitglied von Ver.di ist. Ich schlafe sofort ein, es war ein anstrengender Tag.
Immer mehr Kindersoldaten bei der Bundeswehr
Betrug die Zahl der Minderjährigen Soldaten bei der Bundeswehr 2011 noch 689, so stieg sie aktuell auf 1576 (Stichtag 1.11.16). Bei 21.000 neuen Rekruten sind das sieben Prozent eines Anfängerjahrgangs. Die Bundeswehr setzt in ihrer Personalnot (Wer will schon für die Profite der Reichen sterben?) immer mehr auf die Anwerbung von Minderjährigen. Sie hoffen, dass junge Menschen ohne eine gute berufliche Perspektive zur Bundeswehr gelockt werden können.
CSU-Abgeordneter kassiert von der Rüstungsindustrie. Schluss mit Kriegspolitik und Korruption!
Am 10. November 2016 machte das Webportal abgeordnetenwatch.de, welches im August 2016 mal wieder die Nebeneinkünfte aller Abgeordneten gecheckt hatte, auf das Ergebnis aufmerksam: Dass sich hinter den von ihnen recherchierten Zahlen anscheinend einige skandalöse Verflechtungen mit der Wirtschaft verbergen.
Erklärung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zum Ausscheiden des VW-Chefhistorikers
Wir veröffentlichen diese Erklärung, auch wenn wir nicht alle einschätzungen im Detail teilen. Denn sie zeigt, wie die Großkonzerne die Freiheit der Wissenschaft in ihrem Sinne regulieren. Dazu kommt, dass bei VW das Land Niedersachsen Großaktionär ist und der Betriebsrat über die erweiterte Mitbestimmung bei VW durchaus Einfluß hat. Ausser lauen Protesten passierte aber nichts.
Die Redaktion von AZ
Köln: Bundesweite Demonstration gegen Erdogan-Diktatur
am 12.11. in Köln
Hier ein Flugblatt dazu.
Berlin: Veranstaltung zum 80. Jahrestages des Beginns des Spanischen Kriegs 1936-1939
CLUB INTERNATIONAL in der Chile Freundschaftsgesellschaft „Salvador Allende“ e.V. Neukölln
US-Präsidentschaftswahlen: Pest gewinnt, Cholera verliert!
Das deutsche Kapital hat dem Wahlausgang in den USA entgegengefiebert und aus allen Rohren für Hillary Clinton Propagandasalven abgefeuert. Clinton stand als die saubere Kandidatin da, ihr Gegenspieler Trump als schmutzig.
Doch es sind die üblichen Schlachten zwischen dem größeren und dem kleineren Übel, die uns zu sämtlichen Wahlen präsentiert werden.
Solidaritätsdemonstration in Magdeburg am 5. November
Eine kleine Meldung brachte die MD-Volksstimme über die Solidaritätsdemonstration in Magdeburg:
„Am Abend demonstrierten in Magdeburg zudem rund 300 Kurden gegen die Politik des türkischen Staatspräsidenten Erdogan. Sie zogen mit Fackeln zum Hasselbachplatz.“
Mehr nicht!
Trotz strömendem Regen: Tausende demonstrieren in Stuttgart gegen Erdogan-Faschismus!
Nicht nur in Köln, sondern auch in Stuttgart demonstrierten am Samstag, dem 5. November, Tausende Menschen gegen den faschistischen Terror des Erdogan-Regimes in der Türkei, gegen den „zivilen Putsch“, dem schon zahllose Demokraten, Revolutionäre und Antifaschisten als politische Gefangene zum Opfer fielen sowie gegen die skandalöse Unterdrückung der Kurden, gegen den verlogenen Krieg des Erdogan-Regimes gegen die eigene Bevölkerung, gegen Rojava in Nordsyrien sowie im Nordirak.