Die Kriegstrommeln werden immer lauter.
Die NATO und ihre Alliierten auf der einen Seite sowie Russland und China auf der anderen bewegen sich unerschütterlich Richtung Krieg. Die Kriegsdrohungen werden immer unverhohlener geäußert. Was früher einmal „Pufferzonen“ waren, wird militarisiert. Die Armeen und Flotten der Imperialisten stehen sich in zahlreichen Regionen auf der Welt gegenüber: Syrien, auf der arabischen Halbinsel, im südchinesischen Meer, im Baltikum und in der Ukraine sowie nicht zuletzt in der Arktis.
Kolleg/innen bei General Electric Power in Mannheim kämpfen um ihre Arbeitsplätze
Am Montag, dem 24.10.16 legten rund 800 Kolleg/innen ihre Arbeit bei General Electric Power (GE) in Mannheim-Käfertal nieder und versammelten sich vor Tor 6. GE will dort 1066 Arbeitsplätze vernichten. Nach der Übernahme des Energiegeschäftes von Alstom sollen nun die Kolleg/innen mit bundesweit 1700 Entlassungen bezahlen. Die Mannheimer Dampf- und Gasturbinenfabrik soll komplett geschlossen werden und auch im Service-Bereich und der Verwaltung sind Entlassungen geplant. Neben Mannheim sind vom Personalabbau die Standorte Stuttgart, Bexbach und Wiesbaden betroffen.
Trash TV
Lyrik von Janina Niemann-Rich
Solidarität mit den Völkern der Türkei bei der Verteidigung ihrer demokratischen Rechte!
Wir verfolgen die aggressive und kriegstreiberische Politik der Türkei im Inneren wie Äußeren mit Sorge. Die AKP-Regierung und ihr Führer Recep Tayip Erdogan hat begonnen die Freiheit zu erdrosseln, was eine Gefahr für alle bürgerlichen Freiheiten, insbesondere die Meinungs- und Pressefreiheit, darstellt. Der Putschversuch vom 15. Juli war für Erdogan nach eigenen Worten ein „Geschenk Gottes“. Er hat ihn genutzt, um die Errichtung einer Einparteien- und Einmanndiktatur zu beschleunigen.
Kommuniqué der 22. Tagung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)
Die Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) hat ihre 22. Plenartagung im Oktober 2016 in Dänemark erfolgreich abgeschlossen. Sie war von einer starken politischen und ideologischen Einheit sowie einem revolutionären, optimistischen Geist gekennzeichnet. Trotz der permanenten anti-kommunistischen Angriffe der herrschenden Klasse, ihrer Lakaien und ihrer Medien konnte sie viele Fortschritte in der Arbeit der Parteien und Organisationen feststellen.
Berlin: Demonstration am 6.11.16 – 13 Uhr In Gedenken an die Opfer des NSU-Komplex // Rassismus tötet // Konsequenzen jetzt !
Wir veröffentlichen diesen Aufruf und unterstützen ihn.
Jobcenter Stade forderte Liste der Sexualpartner
Hartz IV erniedrigt die Kolleginnen und Kollegen, die arbeitslos geworden sind oder aus anderen Gründen darauf angewiesen sind. Das ist nicht neu! Aber ein aktueller Fall aus Stade zeigt, wie tief dieser Staat Menschen erniedrigt und herunter drückt. Das dortige Jobcenter forderte von einer Frau ausführlich Auskunft über ihr Sexualleben, ob wohl es dazu nicht befugt ist.
Nachdem der Fall bekannt wurde, hat das Jobcenter den Fragebogen zurückgezogen und sich entschuldigt. Es erklärte, dass der Fragebogen gegen die Gesetze verstoße. Es lohnt sich also, sich zu wehren und solche Schweinereien an die Öffentlichkeit zu bringen.
Gut = schlecht
Lyrik von Jürgen Riedel
Reichsbürger“: Faschistische Gruppe – seit langem vom Staat geschont
Neu sind die sogenannten „Reichsbürger“ nun wirklich nicht. Auch, was sie denken und tun, iost seit langem bekannt. Sie propagieren, dass wir immer noch im Dritten Reich von Adolf Hitler leben. Sie haben eine „Reichsregierung“, „Reichspässe“ usw. Trotz ihrer Gesinnung erhielten sie wie im Falle des aktuellen Mörders eines Polizisten einen Waffenschein und konnten Waffen in Mengen horten.
Ein „historisches“ Militärabkommen zwischen USA und Israel
aus „La Forge“, Oktober 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)