Arbeit-Zukunft

Von allen Fronten – und es sind mittlerweile viele Fronten, an denen auf der einen Seite der US-Imperialismus mit der EU, NATO sowie Alliierten und auf der anderen Seite Russland, China und ihre Verbündeten gegeneinander kämpfen – kommen derzeit Nachrichten, dass insbesondere die NATO mit den USA an der Spitze den Kriegskurs verschärfen und damit die Gefahr eines direkten Zusammenstoßes der beiden Blöcke dramatisch wächst.

Trotz massenhafter Proteste und schärfster Kritik auf beiden Seiten des Atlantiks haben Kanada und die Europäische Union am 30. Oktober 2016 das CETA-Abkommen (1) unterzeichnet. Aber die Umstände enthüllen einmal mehr die tiefe Krise der EU und ihrer internationalen Beziehungen. Und nicht nur das, auch die bürgerlichen Parteien, speziell die reformistisch-sozialdemokratischen Parteien geraten immer tiefer in deren Sumpf.

Der Berg der großen Koalition kreiste lange und gebar unter Schmerzen einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten: Außenminister Frank Walter Steinmeier. Der Bundespräsident soll ja der oberste Repräsentant dieses Staates sein. Und mit Steinmeier hat man den geeigneten Mann gefunden, um diesen Staat zu repräsentieren.