Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Während des evangelischen Kirchentags in Berlin wurde der kirchentagskritischen Aktionsgruppe Das 11. Gebot das Aufstellen ihrer Figur „Die nackte Wahrheit über Martin Luther“ untersagt. Polizei und Staatsschutz sahen sogar den Anfangsverdacht der Volksverhetzung erfüllt. Als aber klar wurde, dass Originalzitate von Luther zu lesen sind, wurden einen Tag später die Ermittlungen eingestellt; in Berlin und Wittenberg konnte in Form einer bitterbösen Satire Stellung genommen werden.
Merkel und de Maiziere wollen trotzdem weiter abschieben.
Am Tag, an dem eine neue, brutale „Sammelabschiebung“ nach Kabul stattfinden sollte, erschütterte ein Bombenanschlag größten Ausmaßes die afghanische Hauptstadt, 90 Tote, darunter auch ein afghanischer Bewacher der deutschen Botschaft, etwa 350 Verletze, darunter eine große Zahl Zivilisten, auch Frauen und Kinder. Die nah gelegene deutsche Botschaft wurde schwer beschädigt und verwüstet! Sie gilt mittlerweile als nicht mehr einsetzbar. Diplomaten werden in das schwer gesicherte Flughafengebiet „ausgelagert“ bzw. aus Afghanistan ausgeflogen.
Am Montag, den 15. Mai 2017 haben ca. hundert unbekannte Individuen, begleitet von Minicars und mit Stichwaffen bewaffnet, Studenten der Universität Félix Houphouet-Boigny von Cocody (UFHB) angegriffen. Es gab mehrere Verwundete unter den Studenten, einen Toten unter den Angreifern. Zwei Verdächtige wurden von den Studenten ergriffen und auf das Kommissariat des 8. Bezirks gebracht.
Wir rufen auf, am 3.6.17 in Karlsruhe-Durlach gegen einen Aufmarsch von Neonazi-Gruppen zu demonstrieren.
Viele Organisationen darunter der DGB und eine Reihe von Einzelgewerkschaften rufen ebenfalls zum Protest auf. Im Aufruf des DGB-Nordbaden heißt es: „Gemeinsam stellen wir uns Rassismus, Menschenfeindlichkeit und den Nazis in den Weg!“
Hier ist unser Aufruf als Flugblatt zum Herunterladen und Verbreiten!
Diskussionsbeitrag von der Jugendseite von „Arbeit Zukunft“
Mit aktualisierter Leserdiskussion!
Der NATO-Gipfel am 24. und 25. Mai 2017 in Brüssel in Anwesenheit des ultrareaktionären Kriegshetzers und Oligarchen Trump wird zu einer breiten internationalen Mobilisierung der Volksbewegung für Frieden und Demokratie führen.
Wir, die europäischen Mitglieder der internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen (IKMLPO), unterstützen entschlossen diese Massenaktion, diesen Protestmarsch und die Kundgebungen, um die kriegstreiberische, militaristische und volksfeindliche Rolle von NATO und EU anzuprangern.
Hier gibt es ein gemeinsames Flugblatt dazu.
Erklärung der PCRCI (Revolutionäre Kommunistische Partei der Elfenbeinküste)
Am Samstag, den 20. Mai fand in Bregenz/Vorarlberg der 5. „March against Monsanto“ statt. An ihm beteiligten sich schätzungsweise etwa 2.000 Menschen vornehmlich aus dem Bodenseegebiet, um gegen den Gentechnik-Konzern Monsanto, gegen Gentech allgemein und auch gegen das Freihandelsabkommen TTIP zu protestieren.
Editorial aus La Forge, Zeitung der PCOF, Mai 2017
Lyrik von Jürgen Riedel