Resolution des europäischen Treffens der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen im Juni 2017
Hier die Resolution als PDF.
Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Resolution des europäischen Treffens der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen im Juni 2017
Hier die Resolution als PDF.
Anfang Juni trafen sich 7 europäische Parteien und Organisationen der IKMLPO. Sie berichteten gegenseitig über die Situation in ihren Ländern.
Hier findet man die Erklärung der Konferenz und die Solidaritätsresolution mit der Türkei.
In der nordbayerischen Universitätsstadt Bamberg findet aktuell, im Stadtteil Gartenstadt, ein massiver Abriss einwandfreien und bezahlbaren Wohnraums statt. Die schätzungsweise aus den 60er Jahren stammenden Häuser befanden sich noch in einem guten Zustand und sind auch erst vor wenigen Jahren renoviert worden.
Bei der Gegendemonstration sind über 4.000 Menschen gekommen, die in vielfältiger Weise Flagge gegen die Nazis zeigen.
Die Fotos und Videos stammen nicht aus der Türkei, Saudi-Arabien oder irgendeinem anderen Land, dem die Bundesregierung so gerne Menschenrechtsverletzungen vorwirft. Nein! Sie stammen aus Deutschland, aus Nürnberg!
Dort hat am 31.5.17 die Staatsgewalt ihr brutales Gesicht gezeigt. Ein 21-jähriger Schüler einer Berufsschule wurde aus dem Unterricht abgeholt, der Polizei übergeben und sollte nach Afghanistan abgeschoben werden.
Während des evangelischen Kirchentags in Berlin wurde der kirchentagskritischen Aktionsgruppe Das 11. Gebot das Aufstellen ihrer Figur „Die nackte Wahrheit über Martin Luther“ untersagt. Polizei und Staatsschutz sahen sogar den Anfangsverdacht der Volksverhetzung erfüllt. Als aber klar wurde, dass Originalzitate von Luther zu lesen sind, wurden einen Tag später die Ermittlungen eingestellt; in Berlin und Wittenberg konnte in Form einer bitterbösen Satire Stellung genommen werden.
Merkel und de Maiziere wollen trotzdem weiter abschieben.
Am Tag, an dem eine neue, brutale „Sammelabschiebung“ nach Kabul stattfinden sollte, erschütterte ein Bombenanschlag größten Ausmaßes die afghanische Hauptstadt, 90 Tote, darunter auch ein afghanischer Bewacher der deutschen Botschaft, etwa 350 Verletze, darunter eine große Zahl Zivilisten, auch Frauen und Kinder. Die nah gelegene deutsche Botschaft wurde schwer beschädigt und verwüstet! Sie gilt mittlerweile als nicht mehr einsetzbar. Diplomaten werden in das schwer gesicherte Flughafengebiet „ausgelagert“ bzw. aus Afghanistan ausgeflogen.
Am Montag, den 15. Mai 2017 haben ca. hundert unbekannte Individuen, begleitet von Minicars und mit Stichwaffen bewaffnet, Studenten der Universität Félix Houphouet-Boigny von Cocody (UFHB) angegriffen. Es gab mehrere Verwundete unter den Studenten, einen Toten unter den Angreifern. Zwei Verdächtige wurden von den Studenten ergriffen und auf das Kommissariat des 8. Bezirks gebracht.
Wir rufen auf, am 3.6.17 in Karlsruhe-Durlach gegen einen Aufmarsch von Neonazi-Gruppen zu demonstrieren.
Viele Organisationen darunter der DGB und eine Reihe von Einzelgewerkschaften rufen ebenfalls zum Protest auf. Im Aufruf des DGB-Nordbaden heißt es: „Gemeinsam stellen wir uns Rassismus, Menschenfeindlichkeit und den Nazis in den Weg!“
Hier ist unser Aufruf als Flugblatt zum Herunterladen und Verbreiten!
Diskussionsbeitrag von der Jugendseite von „Arbeit Zukunft“
Mit aktualisierter Leserdiskussion!