Viele unserer Leser/innen wissen, dass wir seit fünf Jahren an einem Prozess der Zusammenarbeit von verschiedenen revolutionären Kräften teilgenommen haben. Uns war es wichtig, überall da, wo es möglich ist, zu einer Kooperation zu kommen, um so die revolutionären Kräfte gegenüber dem Kapital zu stärken. Und wir sind nach wie vor überzeugt, dass dies notwendig und möglich ist.
Wie groß ist ein Betriebsrat?
Für die Anzahl der zu wählenden Betriebsratsmitglieder ist die Größe des Betriebs ausschlaggebend. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) spricht von der Zahl der in der Regel wahlberechtigten Arbeitnehmern. In Paragraph 9 BetrVG entält eine Aufstellung, die die Anzahl der zu wählenden Betriebsratsmitglieder festlegt:
Die Betriebsversammlung – wichtiges Feld der Auseinandersetzung!
Die Versammlungsfreiheit, die Redefreiheit sind nicht vom Himmel gefallen. Unsere Vorfahren haben 1848 in der Bürgerlichen Revolution in Deutschland dafür gekämpft. Deshalb müssen wir dies mühsam erkämpfte Recht nutzen und sollten es nicht vergessen, wenn im Betrieb schlecht über die Betriebsversammlung geredet wird; wenn einige sogar meinen, statt zur Betriebsversammlung zu gehen, arbeiten zu müssen.
„AIDA“ – ACHTUNG! GEFAHR in allen Betrieben!!
Die rassistische so genannte Alternative für Deutschland (AfD) hat einen Ableger gegründet. Unter dem Kunstnamen AidA (Arbeitnehmer in der AfD) wollen sie in den Betrieben Fuß fassen. Sie planen als AidA bei der Betriebsrats-Wahl 2018 anzutreten.
Betriebsratswahl 2018: Vertrauensvolle Zusammenarbeit und Geheimhaltungspflicht oder klassenbewusste Betriebsräte?
Für Betriebsräte gibt es im kapitalistischen Deutschland zwei Möglichkeiten, sich zu entscheiden: sich einsetzen für die Sache der Kolleginnen und Kollegen, oder auf der Seite der Kapitalisten stehen. Oft ist es der kompliziertere, der schwierigere, der konfliktreichere Weg, wenn Betriebsräte sich eindeutig auf die Seite der Kolleginnen und Kollegen stellen. Dies bedeutet für klassenbewusste Betriebsräte zusätzliche Arbeit, zusätzliches Lernen, zusätzliche Anstrengung, zusätzliche Überzeugungsarbeit und erfordert die Unterstützung durch die Belegschaft. Dies ist schon heute möglich und wird in Zukunft immer wichtiger.
Hamburg: Polizeistaat in Aktion
Der G-20-Gipfel ist noch nicht beendet, da berichten schon die Korrespondenten, dass nicht viel dabei herauskommen wird – wenigstens nichts, was für die Öffentlichkeit gedacht ist. Es ist das erwartete Gestreite, Gemauschel und hinter den Kulissen die Strippen ziehen. In der „Elbphilharmonie“ – diesem milliardenschweren Prestigeobjekt – lauscht man Beethovens Neunter und diniert anschließend „mit Partnern“, während „draußen“ die Wasserwerfer und Räumpanzer nebst 21.000 Mann Polizei im Einsatz sind.
Eine Welt aus den Fugen
Am 7. und 8. Juli treffen sich unter dem berechtigten Protest zehntausender Menschen die politisch Verantwortlichen für ein historisches menschliches und soziales Desaster in Hamburg. Auf ihrem jährlichen Gipfel schachern die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten über all die von ihnen angerichteten Katastrophen, also die Verursacher und Verantwortlichen! Keines der betroffenen Länder, wo Massen von Menschen die Flucht ergreifen, wo Hunger und Dürre herrschen, wo die „Hamburger Ehrengäste“ Krieg über Krieg inszenieren, keines dieser unterdrückten Länder und Völker darf hier mitreden. Nein, hier treffen sich ihre Unterdrücker, die weltweit für ein unglaubliches imperialistisches Desaster verantwortlich sind!
In Noskes Tradition: Faktisch Ausnahmezustand bei G20 in Hamburg Polizei und Behördenwillkür – willfährige Gerichte!
Der G 20-Gipfel hat noch gar nicht angefangen, da setzen Bundesregierung, Freie und Hansestadt Hamburg, Senat, Innenbehörde und Polizei auf nackte Konfrontation!
Aktualisiert mit unserem Flugblatt.
May vergeigt ihre geplante Wahl-Show! Gegen die EU heißt nicht rechts oder nationalistisch!
Nach dem britischen Brexit-Ja vor einem Jahr ließen die Bosse der EU nichts unversucht, um die EU-Gegner/innen als rückständig, fortschrittsfeindlich, nationalistisch, ja als halbfaschistisch hinzustellen. Von Merkel und Schulz über Juncker bis hin zu Macron oder Euro-Boss Dijsselbloem – alle ließen die EU hochleben und hetzten gegen Kritiker und Gegner.
Filmbesprechung: „1917 Der wahre Oktober – Künstler in revolutionären Zeiten“
Wir Kommunisten beurteilen die Große Sozialistische Oktoberrevolution vor allem vom Standpunkt der Arbeiterklasse – und das aus gutem Grund stets positiv. Man könnte aber auch die Frage stellen, wie die Revolution eigentlich von „den“ Künstlern und Intellektuellen wahrgenommen wurde, welche unmittelbar als Augenzeugen beteiligt waren. Genau dies tut die Filmemacherin Katrin Rothe in ihrem dokumentarischen Animationsfilm „1917 Der wahre Oktober“.