06. September 2017, Innenstadt Karlsruhe: Wahlkampfveranstaltung der Partei die Linke, der (laut Bernd Riexinger) Partei „der zwei Strömungen“.
Ort: Kirchplatz St. Stephan, vorm Leuchtturm der Pfaffen.
Es ist stürmisch. Anwesend: mehrheitlich Mitglieder der beiden Strömungen. Sie haben sturmbedingt Probleme mit dem Veranstaltungsequipment. Die Kundgebung beginnt mit Verzögerung.
Solidarität mit der Demokratischen Volksrepublik Korea! Trumps skandalöser UN-Auftritt, auch Deutschland in den Konflikt verwickelt!
Mit den wiederholten Hassausbrüchen der US-Vertreterin im Sicherheitsrat, Nikki Haley und den ständigen Drohungen ihres Chefs Donald Trump erreicht die Gefahr eines imperialistischen Kriegs gegen die DVRK (Demokratische Volksrepublik Korea / Nord-Korea) eine weitere Zuspitzung. Sähen sich die USA oder ihre Verbündeten gezwungen, sich gegen Nord-Korea „zu verteidigen“, würde dies Land „zerstört“, hetzte Haley angesichts des letzten Raketentests Nord-Koreas unter Verkehrung der wahren militärischen und politischen Machtverhältnisse auf der koreanischen Halbinsel.
Vor versteinerten Mienen zahlloser Delegierter verschärfte Trump vor der UN-Vollversammlung am 19. September mit Beleidigungen und Drohungen den Konflikt auf einen neuen Höhepunkt: unverhüllte Kriegs-, ja Zerstörungsdrohung, nur abzuwenden durch bedingungslose Unterwerfung unter die US-Forderung nach Stopp des Atomprogramms!
Gundremingen: Atomrisiko jetzt abschalten!
Am Sonntag, dem 17. September, genau eine Woche vor der Bundestagswahl, fand vor dem AKW Gundremmingen eine interessante Protestaktion statt. Etwa 50 Atomkraftgegner forderten mit großer Schrift „Atomrisiko jetzt abschalten!“ Aktivisten aus verschiedenen Gegenden Schwabens und aus Ulm waren angereist, um dieses „Fotoshooting“ zu realisieren.
Palästina-Israel: Die Repression wird den Widerstand nicht brechen!
Übersetzung aus La Forge, Zentralorgan der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), Sept. 2017
Gegenüber Macron und seiner Politik im Dienste der Unternehmer – die Opposition der Arbeiter und des Volks aufbauen!
Editorial aus La Forge, Zentralorgan der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), Sept. 2017
Korrespondenz: Rote Fahne der MLPD propagiert trotzkistische Hetze gegen die Oktoberrevolution
In der ‚Roten Fahne‘ vom 1. September 2017 wird auf ein Buch von Albert Rhys Williams aus dem manifest Verlag (marxistische Schriften) aus diesem Jahr aufmerksam gemacht, das als eine Mischung aus „Augenzeugenbericht, Abenteuerroman und vor allem Zeugnis, mit welcher Entschlossenheit die Menschen des jungen Sowjetstaates ihre Revolution verteidigten“ (Seite 43 der RF), schmackhaft gemacht wird. Das ist von der Rückseite des Buches werbewirksam abgeschrieben worden, schlagen wir indes das Buch, das auch über ‚www.people-to-people.de‘ zu bestellen ist, einmal auf und beginnen, es zu lesen.
Korrespondenz: Besuch der „Gedenkstätte Deutscher Widerstand“ in Berlin
Im Rahmen einer Berlin-Besichtigung wurde unsere Gruppe auch zu der Gedenkstätte in der Stauffenbergstraße geführt. Ich hatte vorher so meine Befürchtungen: Wahrscheinlich wird es vor allem um den gescheiterten Putsch am 20. Juli 1944 gehen und vielleicht wird noch die Münchener „Weiße Rose“ um Sophie Scholl erwähnt…
Betriebsratswahl 2018: „Wer die Macht hat, Spielregeln aufzustellen, stellt Spielregeln auf, die ihn gewinnen lassen“
Dies Prinzip galt in der gesamten Geschichte der Menschheit. In der Sklavenhaltergesellschaft gab es keine Schutzrechte für Sklaven; sie waren eine Sache, mit der der Sklavenhalter nach Belieben verfahren konnte. Im Feudalismus sind die leibeigenen Bauern an „die Scholle“, an ihren Fürsten gebunden. Gesetze und religiöse Dogmen stellten dies als gerecht und gut dar. Der Kapitalismus brauchte den freien Lohnarbeiter, ohne die Fesseln der Leibeigenschaft. Die Gesetze änderten sich entsprechend. Das Eigentum an den Produktionsmitteln, der Lebensnerv der Kapitalisten allerdings muss geschützt werden. In Deutschland findet das hauptsächlich im „Bürgerlichen Gesetzbuch“ statt.
Dies grundlegende Prinzip gilt bis heute.
Lehrstellenmarkt: Hunderttausende Bewerber bleiben wieder ohne Ausbildungsplatz
Anfang Oktober beginnt für viele junge Arbeiter die Berufsausbildung (und damit endet das offizielle Beratungsjahr). Grund genug für uns eine Zwischenbilanz zu ziehen. Im Beratungsjahr gab es 512.000 gemeldete Lehrstellen und etwa gleich viele Bewerber auf diese Stellen (Stand: Juli 2017). Dies entspricht etwa der Situation im Vorjahr. Aufgrund dieser Zahlen überbieten sich die Mainstream-Medien mit Erfolgsmeldungen:
Stopp Airbase Ramstein! Von deutschem Boden geht Krieg aus!
Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist zentrales Drehkreuz zur Durchführung völkerrechtswidriger Angriffskriege und für die Vorbereitung des nuklearen Erstschlages. Die Bundesregierung ist damit mitverantwortlich für die Drohnenmorde der USA und deren Aggressionskriege in aller Welt.
Derzeit findet dagegen eine Aktionswoche statt.