Vom 3. bis zum 5. November sollte im Gebäude des DGB in München der „Antifa-Kongress Bayern“ unter dem Motto „Theorie, Vernetzung und Party“ stattfinden. Nach rechtsextremer Hetze im Netz dagegen und einer Intervention des GdP-Bundesvorsitzenden Jürgen Malchow beim DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann wurden dem Antifa-Kongress die Räume im DGB-Haus entzogen.
Stuttgart: Fast 300 demonstrierten für mehr Geld für Schulen, Krankenhäuser, Wohnungsbau
Am 19.10. gab es in Stuttgart eine Kundgebung vor dem Rathaus. Im Sitzungssaal wurde gerade der städtische Haushalt für die Jahre 2018/19 verhandelt. In Stuttgart beherrscht eine Große Koalition aus Grünen und CDU den Stadtrat. Die Grünen stellen den Oberbürgermeister, der mit vielen Versprechungen gewählt wurde. Unter anderem hatte er […]
Nein zur Stationierung von 200 französischen Fallschirmjägern! Französische Armee, raus aus Côte d’Ivoire!
Erklärung der Kommunistischen Partei der Elfenbeinküste (PCRCI) Das Eintreffen von 200 französischen Fallschirmjägern in Côte d’Ivoire ruft in der Bevölkerung starke Besorgnis hervor. Die Regierung ist der Ansicht, dass diese von der französischen Zeitung „la Dépêche“ gemeldete und von den sozialen Netzen verbreitete Information eine Falschmeldung sei, denn es handle […]
Korrespondenz vom Kongress “Demonstrationsrecht verteidigen” in Düsseldorf (7. Oktober 2017)
Nach den skandalösen politischen, polizeilichen und juristischen Ereignissen in Zusammenhang mit den Protesten gegen den G20-Gipfel gründete sich ein breites Bündnis zur Verteidigung des Demonstrationsrechtes – sein erster Kongress fand am 7. Oktober in der VHS Düsseldorf statt. Es waren mehr als 200 Teilnehmer gekommen – Einzelpersonen und Vertreter zahlreicher […]
Drohende Kündigungswelle wegen Firmenwechsel: 168 Reinigungskräfte am Flughafen Düsseldorf bangen um Existenz
Reinigungskräfte am Flughafen Düsseldorf bangen um ihre Existenz – langjährige Erfahrung nicht einfach „wegwischen“: Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt hat vor einer Kündigungswelle bei den Reinigungskräften auf dem Düsseldorfer Airport gewarnt. Insgesamt 168 Beschäftigten drohe die Entlassung, so die Gebäudereiniger-Gewerkschaft. Viele von ihnen seien erfahrene Mitarbeiter und seit vielen Jahren auf dem […]
Das katalanische Volk erhebt seine Stimme, der monarchistische Staat schlägt zu! Kommuniqué der PCE(ml)
Auch wenn Rajoy und seine Mannschaft laut das Gegenteil zu behaupten versuchen, hat am Sonntag, dem 1. Oktober, in Katalonien sehr wohl ein Referendum stattgefunden, und nicht nur in den Wahlbüros, die den Polizeiübergriffen standhielten. Auch die Ereignisse auf den Straßen waren ein einstimmiger Aufschrei für das Recht der Katalanen, […]
Frankreich: Kriminalisierung der Solidarität und Unterdrückung der Migranten
Aus „La Forge“, Sept. 2017, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) Die Flucht der Menschen aus den durch Krieg, Elend, Gewalt und Korruption heimgesuchten Ländern ist ein massenhaftes Phänomen, das sich nur noch verstärken wird, weil die neoliberale Politik, die für diese Lage weitgehend verantwortlich ist, sie nicht in Grenzen […]
In Jaitapur (Indien) sagen Bauern und Fischer nein zum Projekt eines Atomkraftwerks.
Aus „La Forge“, Sept. 2017, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) Entlang der indischen Küste zwischen Mumbai und Goa will die EDF 1 sechs Reaktoren vom Typ EPR (Europäischer Druckwasserreaktor) errichten, das größte Atomkraftwerk mit einer Leistung von 9,9 Gigawatt. Mit der indischen Regierung wurde ein Rahmenvertrag unterzeichnet, den der […]
3. Oktober 2017 in Mainz: Diesem Deutschland keine Feier
Unter dieser Parole stand am sog. Nationalfeiertag die Gegenkundgebung zu den offiziellen, staatstragenden Veranstaltungen in Mainz. 280 Bürgerinnen und Bürger waren dem Aufruf (siehe unten) gefolgt.
7. Jahrestag des Polizeiangriffs im Stuttgarter Schlossgarten – Mehrere tausend demonstrieren in Stuttgart wieder gegen Stuttgart 21!
Wieder demonstrierten am Samstag vor dem Hauptbahnhof rund dreitausend Stuttgarter/innen ihren Protest gegen Stuttgart 21(S 21). Der 30. September 2017 war der 7. Jahrestag der brutalen Polizeiattacke auf die friedliche Demo, die die Zerstörung des schönen Schlossgartens verhindern wollte, wogegen der Staat mit brutalstem Vorgehen von bewaffneten Hundertschaften, mit Angriffen […]