Groko und Frauenrechte: Offenbarungseid!

„Auch nach 100 Jahren Frauenwahlrecht gibt es noch keine gleichberechtigte politische Teilhabe von Frauen.“ So steht es auf S.25 des Koalitionsvertrages von SPD und CDU/CSU. Das ist ein Offenbarungseid der kapitalistischen Gesellschaft. 100 Jahre und keine Gleichberechtigung erreicht! Sie müssen sogar eingestehen, dass der Frauenanteil im gerade gewählten Bundestag weiter […]

Kleine Polemik: Analog–Quatsch!

Kleines Update! Einfach mal zwei Beispiele: Deutschlandfunk, 15.02.2018: Bericht über ein Projekt zweier Frauen. Sie wollen ein „digitales Archiv für die Kunst der Sinti und Roma“, das RomArchiv aufbauen. Ein Kunstwerk des britischen Roma-Künstlers Daniel Baker steht derzeit ganz real in einer Ausstellung in Budapest, so der Beitrag. Wenn die […]

Kurz und gar nicht gut: Abbau des Demonstrationsrechts durch die Hintertür

Das Bremer Oberverwaltungsgericht hat ein “richtungsweisendes” Urteil gesprochen: Die Kosten für den Polizeieinsatz beim “Risikospiel” zwischen den Fußball-Bundesliga-Vereinen Werder Bremen und Hamburger SV (über 425.000 Euro “Mehrkosten”) im Jahr 2015 werden dem DFL auferlegt. “Ein guter Tag für den Steuerzahler”, freute sich der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) und hielt […]

Der Fall Yücel und die deutsch-türkischen Beziehungen

Zeitgleich mit der in München stattgefundenen NATO-„Sicherheitskonferenz“ wurde der seit einem Jahr in der Türkei ohne Anklage und Prozess in Haft gehaltene deutsche Journalist Deniz Yüzel frei gelassen. Ohne Begründung wie er vor der Kamera aussagte, genau so wie er ohne rechtliche Begründung verhaftet wurde.

NATO-“Sicherheits“konferenz in München

Was am 17. und 18. Februar in München ablief, das kann man mit Fug und Recht ein internationales Schaulaufen der imperialistischen Kriegstreiber nennen. Neben zahlreichen politischen Repräsentanten imperialistischer Staaten kamen dort im Nobelhotel „Bayerischer Hof“ auch Vertreter der Rüstungsindustrie und hohe Militärs zusammen. Während in früheren Jahren das Treffen der […]

Kurz und gar nicht gut: Man lernt nie aus…

Heute lernen wir: Was ist Präsentismus? Moment mal . Präsens, das kenn‘ ich doch, das ist irgendwas mit Grammatik; Präsent – das kenn ich auch: das ist ein Geschenk an jemanden, dem ich eine Freue machen will; „Präsentiert das Gewehr“ – Na ja, wenn wir es nur präsentieren sollen und […]

Abschluss Tarifrunde Metall 2018 – Das kennen wir doch: Große Erfolgsmeldungen, aber real ein harter Rückschritt!

Auf den ersten Blick überrascht der Abschluss der Tarifrunde in der deutschen Metall- und Elektroindustrie ein wenig. 4,3 % Entgelterhöhung, Einmalzahlungen ab 2019 und die Möglichkeit zur zeitweiligen Herabsetzung der Arbeitszeit auf bis zu 28 Stunden mit Möglichkeiten zu einem gewissen Verdienstausgleich klingen auf den ersten Eindruck hin ganz gut. […]

Kurz und gar nicht gut: Menschenversuche jetzt auch wieder in Deutschland

Laut Berichten der vergangenen Woche soll die von den Konzernen VW, Daimler und BMW gegründete Europäische „Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor“, kurz EUGT, eine Kurzzeit-Inhalationsstudie mit Stickstoffoxid an Menschen durchgeführt haben. Am Uniklinikum Aachen sollen dabei ca. 25 Personen über mehrere Stunden Stickoxid eingeatmet haben. Stickstoffoxid ist der […]