Bei einer Kundgebung und anschließender Demo durch Magdeburg wurde die Forderung auf dem obigen Foto polizeilich verboten und beschlagnahmt. Was aus den beiden Trägern der Forderung wurde, ist nicht bekannt. Auf Nachfrage eines AZ Genossen wurde erklärt das sie solche Meinungen verbieten müssen. Freie Meinungsäußerung?
Palästina-Solidarität: Greta Thunberg und die Schande der deutschen Sektion von FFF
Foto vom X-account von Greta Thunberg in der Abendausgabe der Tagesschau am Sonntag, den 12. Nov. war zu sehen, wie ein Mann in grüner Jacke versucht, Greta Thunberg, die auf einem Rednerpodest steht und eine Rede hält, das Mikrophon zu entreißen. Gleich darauf wird er von Ordnern abgedrängt. Zeigen sollte […]
Haushaltskrise: Frontalangriff auf die Arbeiterklasse
Laut dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von Ende November ist die Umschichtung von „Sondervermögen“ von Corona-Krediten in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfassungswidrig. Damit fehlen in der Haushaltsplanung 60 Milliarden Euro. Wacklig ist auch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) der rund 250 Milliarden Euro umfasst. Eventuell fallen auch andere Fonds weg. Einzig das […]
Profite der chemischen Industrie sind wichtiger als die Gesundheit der Menschen
Verzicht auf die Überarbeitung der europäischen REACH-Verordnung: Was ist die REACH-Verordnung? Die Abkürzung bedeutet auf Deutsch: Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe. Es handelt sich um eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union, die am 18. Dezember 2006 verabschiedet wurde. Ihr Ziel ist es, ein […]
Die internationale Dimension des israelischen Krieges gegen das palästinensische Volk
In allen arabischen und muslimischen Ländern löst der Krieg Israels gegen die Palästinenser breite Volksbewegungen aus, die die Palästinenser unterstützen und Israel und seine westlichen Verbündeten, insbesondere die USA, anprangern. Arabische Regime, die ihre Beziehungen zu Israel „normalisiert“ haben (diejenigen, die das „Abraham-Abkommen“ (1) unterzeichnet haben) oder, wie die saudische […]
Frankreich: Mobilisierung gegen das Einwanderungsgesetz Darmanins
Anlässlich der Senatsdebatte über das neue Asyl- und Einwanderungsgesetz in Frankreich, das von dem reaktionären Innenminister Darmanin eingebracht worden ist, nahm am 6. November die Zeitung La Forge mit Bezug auf die Stellungnahme der Organisation „Uni.es contre l’immigration jetable“ grundsätzlich zur Verschärfung der Situation von Asylsuchenden und Immigranten Position. Da […]
STOPPT den Transport der Todeswaffen!
Europa, Australien: Hafenblockaden gegen Waffenlieferungen nach Israel werden ausgeweitet: Spanische, italienische, türkische, australische und griechische Hafenarbeiter, Gewerkschaften und Aktivisten blockieren den Transport von Waffen für Israels Massaker an den Palästinensern. Außerdem werden immer mehr Blockaden gegen die Produktion von Waffen für Israel gegen Unternehmen sowohl in Europa als auch in […]
Nein zum „Veteranen-Tag“!
Foto: Soldatenfriedhof: Wer wieder Kriegstote betrauern will, der braucht einen Veteranentag; Foto pixabay Am Wochenende haben sich die Ampel-Koalition und CDU auf die Einführung eines „Veteranen-Tag“ geeinigt. Symbolträchtig ist das allemal. Am 12.November 1949 wurde die Bundeswehr gegründet. Man startete mit einer bunten Mischung aus Altfaschisten und Antikommunisten, um ein […]
25. Gewerkschaftstag der IG Metall: Fest im Sattel
Vom 22.10. bis zum 26.10.2023 fand in Frankfurt am Main der 25. ordentliche Gewerkschaftstag der Industriegewerkschaft Metall statt. Mit etwas über 400 Delegierten aus dem gesamten Bundesgebiet wurde unter dem Motto „Zeit für Zukunft“ über die IG Metall der kommenden Jahre diskutiert. Der Gewerkschaftstag setzte ein klares Signal, an der […]
Was will Wagenknecht?
Die Partei Die Linke befindet sich in der inzwischen wohl größten Krise seit ihrem Bestehen. Schon seit Jahren zeigt sich die Unfähigkeit die Vielzahl der Krisen des kapitalistischen Systems klar zu benennen und Menschen für eine linksreformistische Alternative zur bestehenden Politik zu gewinnen. Stattdessen dominieren öffentlich ausgetragene Auseinandersetzungen um programmatische […]