Stuttgart. Mehrere hundert Aktive demonstrierten am Samstag 28. April vom Erwin-Schöttleplatz zur Wilhelm-Raabe-Str., wo leerstehende Wohnungen besetzt worden sind. Das Haus, nach viermaligen Weiterverkauf jetzt angeblich in der Hand britischer Immobilienspekulanten, steht zur Hälfte leer, obwohl Tausende Wohnungssuchende in Stuttgart händeringend Wohnungen suchen. Das „Aktionsbündnis Recht auf Wohnen“ hatte aufgerufen. […]
Nur markige Worte? Zum notwendigen vollständigen Verbot der Insektengifte “Neonicotinoide”
„Wir haben es satt“, Demonstration 2013, Foto von Dirk Ingo Franke, Wikipedia CC Es ist uns peinlich, aber wir müssen mal GroKo-Minister(innen) loben… Die neue Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), die damalige Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) forderte: “Die EU-Mitgliedstaaten sollten über so ein Verbot bald abstimmen und die Bundesregierung muss dann […]
…und nochmal Bayern: Diesmal Entwurf für ein „Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“
Als ob das drohende neue Polizeiaufgabengesetz nicht schon genug wäre (AZ berichtete: https://www.arbeit-zukunft.de/2018/04/18/neues-polizeiaufgabengesetz-in-bayern-perfektionierung-des-repressionsapparats/#more-4024) legt die CSU nun noch eins drauf: Das bisherige Unterbringungsgesetz soll aktualisiert und euphemistisch in „Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“ umbenannt werden! Bayern ist das Bundesland mit den höchsten Unterbringungszahlen in psychiatrischen Einrichtungen. Das wird als Hauptgrund für die Notwendigkeit eines […]
Die Entwicklungen in der Wohnungsfrage schreien zum Himmel!
Schon in den Vorschlägen zur politischen Auseinandersetzung mit der AfD und den anderen rechtsradikalen und faschistischen Bewegungen, die demagogisch die Wohnungsfrage zu nutzen versuchen, um Menschen aufzuhetzen, habe wir angemerkt: „Wir brauchen ein Bauprogramm erschwinglichen Wohnraums für alle Bedürftigen, für verarmte Bundesbürger genauso wir für Migrant/innen oder Geflüchtete. Mindestens 800 […]
Arbeiterkorrespondenz aus Karlsruhe: Enttäuschung bei der Wohnungsfrage
Bezahlbarer Wohnraum ist auch in Karlsruhe ein brennendes Problem. Dass schon seit Jahren Wohnungsnot herrscht, ist niemandem ein Geheimnis. Tausende Menschen sind von den ständig steigenden Mieten betroffen. Trotz der so genannten Mietpreisbremse, die völlig versagt. Immobilienfirmen und Privateigentümer bereichern sich ständig durch saftige Mieterhöhungen, die für viele alte und […]
Die „Generation Colombine“ gegen die Waffenlobby
Übersetzung aus La Forge, Zentralorgan der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), April 2018 Während die Welt sich dieser Tage an den Mord an Pastor Martin Luther King vor 50 Jahren erinnert, der zusammen mit anderen schwarzen Aktivisten Gründer der Bürgerrechtsbewegung und 1963 Organisator des großen Marsches auf Washington war, fand ein […]
Antisemitismus im deutschen Hip-Hop – ein Reizthema
Seit der diesjährigen Echo-Preisverleihung schlägt die Debatte um Antisemitismus im Hip-Hop, aber auch in der Gesellschaft im Allgemeinen, hohe Wellen. Die Rapper Kollegah und Farid Bang wurden in der Kategorie „Hip-Hop/Urban National“ ausgezeichnet. Einige andere ausgezeichnete Künstler gaben daraufhin ihre Echos zurück. Einige Stimmen fordern nun gar die Abschaffung dieses […]
Pflege unlimited …
Pflege grenzenlos, ja es soll was passieren für bessere Pflege alter Menschen, ambulant oder stationär, für die Pflege in Krankenhäusern. Auf der politischen Bühne treten immer mehr Akteure auf, die Onkel Doktor im Gesundheitswesen spielen wollen. Und sie treten so auf, dass niemand merkt, dass sie bestenfalls Laienschauspieler sind. Realistisch […]
Stuttgart: Diskussionstreffen zum 1.Mai
Gemeinsam für Frieden, Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle! Was bringt die Groko? Wie weiter kämpfen?
Déjà vu – Der Umweltskandal in Ritterhude
Als wir im Februar den Fernsehbericht aus Niedersachsen sahen, trauten wir unseren Augen und Ohren nicht – das kannten wir doch schon alles! Das hatten wir doch gerade erst beim fast 5 Jahre dauernden Prozess in Dortmund gegen die Betreiber der Firma Envio erlebt – einem Recycling-Unternehmen, dem von der […]