NATO-Gipfel in Brüssel: Aufruf der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen

Anlässlich des NATO-Gipfels in Brüssel im Juli 2018 und zu allen Mobilisierungen, die zur Verurteilung dieses kriegslüsternen Militärbündnis organisiert werden, sagen wir: Nein zur NATO Nein zur Europäischen Kriegspolitik Internationale Solidarität gegen die Reaktion und gegen die Kriegs- und Sparpolitik des Imperialismus

So sehen die Auffanglager der EU in Libyen aus!

Fotos: Ärzte ohne Grenzen So sehen die „humanitären“ Lösungen der EU aus. Ein Flüchtlingslager in Lybien. Die Fotos stammen von „Ärzte ohne Grenzen“. Es wird von der UNHCR und „Ärzte ohne Grenzen“ betreut. Dafür erhalten die herrschenden Banden in Libyen Gelder von der EU.

EU Gipfel der Inhumanität!

Hier wird nicht groß unterschieden zwischen Herrn Seehofer und Frau Merkel. Beide verschärfen ungerührt die Lebensbedingungen für Geflüchtete und Migranten. Sie haben viele Helfer: Gabriel, Annegret Kramp-Karrenbauer, Nahles, die zu alledem nichts sagt, Strobl(CDU) und Kretschmann (grüner Ministerpräsident) in Baden-Württemberg und und und.

Pflegenotstand – Keine Zeit für einen Schluck Wasser

Im Landtag NRW gab es am 18. Juni eine Pressekonferenz zur „Personalsituation in Krankenhäusern“. Unter anderen verkündete Sylvia Bühler (verdi) Dinge, die alle schon wissen. Dann aber legte die Krankenpflegerin Esther Hasenbeck aus Essen los und schilderte ihren Klinik-Alltag:

Aufruf: Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Schluss mit dem Angriff auf unsere Freiheit und unsere Grundrechte!

Die NRW-Landesregierung plant massive Verschärfungen des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause sollte diese – ohne große Diskussion! – verabschiedet werden. Immerhin bewirkte der zu nehmende Widerstand bundesweit eine Verschiebung der Abstimmung auf die Zeit nach der Parlamentssommerpause. Aber das sollte niemanden abhalten! Trotz alledem:

Kommentar zur Fußballweltmeisterschaft: Hochmut kommt vor dem Fall!

Ein altes deutsches Sprichwort sagt: „Hochmut kommt vor dem Fall!“ Wie wahr! Es gab ja genug Warnsignale, dass die Vorbereitung der deutschen Fußballmannschaft für die WM nicht so toll war. So hatte die deutsche Mannschaft beim Testspiel am 8.6.18 gegen Saudi-Arabien große Mühe ein 2:1 zu erreichen. Beim Testspiel am […]