Deutscher Rüstungsexport life! Militär der saudischen Kopf-ab-Diktatur mit G36-Gewehren von Heckler&Koch.(CC BY-SA 2.0, Al Jazeera English) Gegen massive Aufrüstung und wachsende Kriegsgefahr durch die Politik von Kapital, Bundesregierung und Nato! 2014 betrug der deutsche Kriegshaushalt 32,4 Mrd. Euro, 2019 rund 43,2 Mrd. Bis 2024 soll er auf 60 Mrd. Euro […]
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Von Heinz Ahlreip Rechtzeitig vor anstehenden Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern hat die SPD die Wiedereinführung einer 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer dem Wahlvolk als Köder hingeworfen. Als Trommlerin ist die kommissarische Parteivorsitzende Manuela Schwesig aufgetreten. „Aus Gerechtigkeitsgründen“ fordere sie angesichts der immer ungleicher werdenden Vermögensverteilung in Deutschland die Erhebung einer Vermögenssteuer für […]
Wahlprogramm der AfD für Sachsen: Viel Demagogie und noch mehr Rassismus und Frauenfeindlichkeit
Wenn am 1. September, dem Antikriegstag, mit dem an den Beginn des Aggressionskrieges durch Nazideutschland am 1.9.39 erinnert wird, Landtagswahl in Sachsen ist, dann tritt mit der AfD eine Partei mit einem Programm an, dass zu einem großen Teil aus Demagogie und noch mehr Rassismus und Frauenfeindlichkeit besteht.
Julius Jamal: Talkshows zu rechten Demos – Schweigen bei Unteilbar
Julius Jamal 40.000 Menschen haben gestern in Dresden gegen Rassismus, rechte Hetze und Diskriminierung demonstriert. Es war die größte Demo seit längerer Zeit in Sachsen, doch die mediale Aufmerksamkeit bleibt beschränkt. Ein Problem, das rechte Demos und Aufmärsche nicht haben. Als vor etwas mehr als einem Jahr ein paar Tausend […]
US-Imperialismus – raus aus Grönland!
Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks AKP, 21.8.2019 Schlagzeilenträchtig sagte die US-Regierung den offiziellen, für den 2. und 3. September geplanten Staatsbesuch in Dänemark ab. Spektakulär auch die Begründung: Weil der US-Imperialismus nicht einfach Grönland zum Festpreis kaufen durfte und darf, wie das der US-Präsident und das weiße Haus verlangten. Dieser […]
Italien: Zur Krise der Populisten-Regierung
Von A. Rossi, Herausgeber von „Scintilla“, der Zeitung unserer Bruderorganisation in Italien Der ultrareaktionäre Anführer der Partei Lega, Innenminister Salvini, löste im August die Regierungskrise aus. Als Vorwand diente ihm die Parlamentsabstimmung über das Projekt TAV(Hochgeschwindigkeitszug), bei der die 5-Sterne-Bewegung (5SM), die noch die Mehrheit in der Regierung hat, gegen […]
Waffenhandel und Militarisierung des Meeres
Aus La Forge, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), 07/08-2019 Anlässlich der Messe von Le Bourget enthüllte Macron ein groß angelegtes Bild des zukünftigen Systems des Luftkampfs (SCAF), das Frankreich und Deutschland über Dassault und Airbus mit Spanien verbindet. Die Verteidigungsministerinnen, Parly und von der Leyen, die inzwischen Präsidentin der […]
Solidarität mit bedrohten Genossinnen und Genossen der MLPD
An das ZK der MLPD haben wir eine Solidaritätserklärung gesendet, die wir im Folgenden abdrucken: Die Redaktion Arbeit Zukunft und die „Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands“ solidarisieren sich mit den bedrohten Genossinnen und Genossen der MLPD. Wegen Beleidigung und Morddrohungen muss sich immerhin bereits ein 56-jähriger Mann […]
Fridays for Future:
Die rebellische Jugend – sie tappt nicht in die „Klimafalle“! Vor einem Jahr begann in Schweden der inzwischen weltweite Aufstand der Jugend gegen die Zerstörung ihrer Zukunft, gegen die Zerstörung der Umwelt durch Menschen: „Fridays-for-Future“ (FfF). Einer der Höhepunkte dieser immer noch wachsenden Bewegung war deren erster internationaler Kongress in […]
Erklärung zur Verschärfung der Spannungen durch die USA gegenüber dem Iran: Hände weg vom Iran!
Wir, die Partei der Arbeit Irans (Toufan) verurteilen massiv die Sanktionen und Aggressionen gegen den Iran und das iranische Volk. Wir verurteilen massiv jede ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Iran.