Zur Tarifeinigung im öffentlichen Dienst Viele Warnstreiks für die Forderung von 8 %, mindestens 350 Euro, und eine deutliche Erhöhung von Zuschlägen. So sah der Forderungskatalog aus, kämpferische Stimmungen bei den Warnstreiks konnte man wahrnehmen. Dann kam die Schlichtung und das war die Grundlage für das Tarifergebnis, welches für die […]
Was meinen Rechtsextremisten mit „mehr Demokratie“?
Gerade eben ist von einem französischen Gericht die Führerin des Rassemblement National (RN) Le Pen und etliche RN-Abgeordnete im europäischen Parlament wegen Veruntreuung von Geldern – es handelt sich um ca. 6 Millionen Euro! – verurteilt worden. Der RN und deren europaweite Gesinnungsfreunde – auch natürlich die AfD – stellen […]
WIE BEGEHEN WIR DEN OSTERMARSCH?
Der Ostermarsch steht wieder an und die Friedensbewegung bereitet sich bundesweit darauf vor, auf die Straße zu gehen. Wie begehen wir den Ostermarsch dieses Jahr? Mit neuer Dringlichkeit Während die Friedensbewegung in Deutschland sich seit Monaten darauf vorbereitet, der geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland bis 2026 etwas entgegenzusetzen und […]
Sozialismus light – die Sozialismus-Vorstellungen der Linken
Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht waren Revolutionäre, die 1918 den Krieg durch eine Revolution beendeten. Sie waren keine Reformisten wie die Linke. Mit ihrem guten Abschneiden bei den Bundestagswahlen 2025 zeigt die Partei die Linke, dass antikapitalistische Positionen insbesondere in der Jugend wieder Zuspruch finden. Mit diesen Menschen wollen wir […]
Israel, Syrien, Türkei – Naher Osten in Aufruhr
Die Ereignisse überschlagen sich fast, und alle haben irgendwie mit den Kämpfen und Rivalitäten imperialistischer Mächte zu tun. Schauplatz Israel / Gaza: Am Dienstag, den 18. März bricht Israel – unter dem Vorwand, Hamas würde sich nicht an die Abmachungen des Gefangenenaustauschs halten – die ausgehandelte Waffenruhe und fliegt schwere […]
IG Metall Aktionstag am 15. März – ein voller Erfolg?
Etwas über 80.000 Kolleginnen und Kollegen haben sich nach eigenen Angaben der IG Metall am Aktionstag in Hannover, Köln, Leipzig, Frankfurt und Stuttgart beteiligt. Auch wenn man das zuvor ausgegebene Ziel von 100.000 Teilnehmern nicht erreichte, wurde bereits wenige Tage vorher deutlich, dass der Aktionstag zumindest inhaltlich zu einem „vollen […]
„Sondervermögen“, Kriegskredite – wer muss das bezahlen?
Plakat Kriegsanleihe: Von Eybl, Plakatmuseum Wien/Wikimedia Commons, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=43339437 Mindestens 1 Billion € Sonderschulden wurden am Freitag, dem 21.3.25 im Bundesrat endgültig freigegeben. Was bedeutet das für die Arbeiterklasse und das Volk? Bei einem Bundeshaushalt von 489 Mrd. Euro (Entwurf für 2025) betragen Zinsen und Tilgung schon 317,3 Mrd. Euro! […]
Die Menschen erheben sich – Meine Eindrücke aus der Türkei
Über das Wochenende befand ich mich aus privaten Gründen in Istanbul und konnte mir zufällig live vor Ort ein Bild von den Protesten gegen die Verhaftungen und die Absetzungen vom Oberbürgermeister İmamoğlu machen. Mein Aufenthalt war im Stadtteil Şişli. Der Stadtteilbürgermeister von Şişli ist inzwischen auch inhaftiert und an seine […]
Solidarität mit den Arbeitern und dem Volk der Türkei!
Rücktritt von Erdogans Ein-Mann-Regierung! Zehntausende Arbeiter, Studenten, Rentner, Jugendliche, Männer und Frauen sind in mehreren Städten der Türkei auf die Straße gegangen, um ihre Ablehnung der reaktionären Regierung von Recep Tayyip Erdogan zu bekunden. Der Ruf ist einhellig: Erdogans Rücktritt! Schulter an Schulter gegen den Faschismus! Die Massenproteste sind eine […]
Gegen Militarisierung, Reaktion und die imperialistische EU!
Erklärung der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Die internationale Solidarität der Arbeiterklasse ist von entscheidender Bedeutung, um den Kampf gegen die wachsende Gefahr von Krieg und Militarisierung zu stärken. Sie ist die Antwort auf die Bemühungen der Bourgeoisie und der Monopole, die Arbeiterklassen der einzelnen […]