SPD:38,7 / CDU: 40,2 /
FDP:6,6 / Die Grünen: 6,2 / SSW: 3,6
und die große Anzahl der Nichtwähler.
Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
SPD:38,7 / CDU: 40,2 /
FDP:6,6 / Die Grünen: 6,2 / SSW: 3,6
und die große Anzahl der Nichtwähler.
Wenn jedes Jahr im Januar
fast hunderttausend Menschen zu den Gräbern von Rosa Luxemburg und Karl
Liebknecht kommen, um die Führer der Novemberrevolution 1918 und die Gründer
der KPD zu ehren, dann stellt sich unwillkürlich die Frage, warum wir heute in
Deutschland keine starke kommunistische Partei haben, die fest in der
Arbeiterklasse und im gesamten Volk verankert ist.
Aktualisiert am 5.3.05 mit einem Leserbrief
Werte Genossen, Ihr habt für den 3. Januar unter dem Namen »Agenturschluss«
dazu aufgerufen, Arbeitsagenturen und Personal Service Agenturen lahm zu legen.
Eure Motive und Argumente für so eine Aktion habt ihr in gemeinsamen Gesprächen
auf den Sitzungen des Kieler Bündnisses gegen Sozial und Lohnraub, auf der
letzten Montagsdemo und auf euren Veranstaltungen erläutert. Wir teilen eure
Wut und eure Empörung über Hartz IV und die Agenda 2010.
Aktualisiert am 3.1.05 mit einem Leserbrief und Antwort der Redaktion vom 22.2.05
Unter
dieser Fragestellung lud das Sozialforum Amper in der Nähe von München zu einer
interessanten Diskussion ein. Gerade in Zeiten, in denen das Kapital tiefe
Krisen durchläuft, machen sich immer mehr Menschen darüber Gedanken, wie man
sich dieser ökonomischen Abwärtsentwicklung stellt und ob es realistische
Auswege aus der ernsten Lage gibt, die immer mehr Menschen erfasst.
„Es ist schon alles in
Ordnung, so, wie es jetzt ist.“
[Steffen Harzer
(PDS), seit 1996 Bürgermeister von Hildburghausen, Der Spiegel 39/2004, S.50]
Auf
allen vier Kriegsschauplätzen in der Region des Nahen und Mittleren Ostens
haben sich die Kämpfe gegen die Besatzer verschärft und ausgeweitet.
Was in und um das schulsystem der bundesrepublik geschieht, spottet
jeder beschreibung. Dass der „Pisa-schock“ zu einem umdenken in der
schulpolitik geführt hätte – weit gefehlt!
Die Montagsdemonstrationen haben die politische Landschaft in
Deutschland aufgemischt. Vieles ist in Bewegung geraten. Der Zorn, die
Enttäuschung über die Politik der Herrschenden ist nicht mehr nur
untergründig, sondern hat sich in Aktion umgewandelt. Das ist ein
erster, wichtiger Schritt für eine Neuformierung der Arbeiterbewegung.
Das derzeitige System der Marktwirtschaft, des Profites, des
Kapitalismus gerät immer mehr in die Krise. Es bietet den arbeitenden Menschen
immer weniger Perspektiven. Millionenfache Arbeitslosigkeit, sinkende Löhne und
Renten, längere Arbeitszeiten wie jetzt bei Siemens � auf breiter Front gibt es
Rückschritt. Verhältnisse, die man längst überwunden glaubte, werden wieder
normal.
Aktualisiert mit Leserbrief vom 25.10., 18.8. und Stellungnahme des Redakteurs