Wir drucken den Artikel der Kommunistischen Marxistischen Leninistischen Partei Ecuadors (PCMLE) ab, der im Zentralorgan dieser Partei, En Marcha, Nr. 2105 (14. bis 21. August 2024), veröffentlicht wurde. Er gibt die Einschätzung der Schwesterpartei zur Situation in Venezuela nach den Präsidentschaftswahlen wieder. In Venezuela hat die politische Krise nach den […]
Zur Diskussion
Krieg kostet Ukraine 120 Mio. € pro Tag
Der Krieg zwischen Russland auf der einen Seite und NATO, EU und Ukraine auf der anderen Seite verschlingt Unsummen an Geld. Laut dem ukrainischen Finanzminister kostet der Krieg die Ukraine täglich 120 Mio. € (Spiegel, 30.7.24). Auf die gesamte Kriegsdauer von mittlerweile über 900 Tagen sind geschätzt über 100 Milliarden […]
Entlassungen, Verlagerung, Arbeitsplatzabbau…
Stagnation wird auf Arbeiterklasse abgewälzt Nachrichten aus den ersten Monaten 2024 zeichnen – ein wenn auch unvollständiges Bild – der aktuellen Schwierigkeiten des Kapitals, die sich ständig vertiefen. Die Produktion kommt nicht in Schwung, sondern stagniert. Die Antwort des Kapitals: Abwälzung auf die Arbeiterklasse. Hintergrund sind der technologische und energetische […]
Steuerreform der Ampel: Wer hat, dem wird gegeben
Mit viel Pomp hat die Ampel unter der Federführung von Finanzminister Lindner, FDP, eine Steuerreform auf den Weg gebracht. Insgesamt will Lindner in den nächsten Jahren 30 Milliarden Steuerentlastung bringen. Das freut viele. Doch ist die Freude berechtigt? Zum einen klafft im Haushalt eine Lücke von über 20 Milliarden. Die […]
Was ist von der ökologischen Agenda der EU übriggeblieben?
Am Mittwoch, den 29. Mai, richteten zehn europäische Gelehrtengesellschaften und Netzwerke von Forschungseinrichtungen, in denen mehrere tausend Wissenschaftler zusammengeschlossen sind, einen offenen Brief an die europäischen Politiker. In diesem Schreiben prangern sie an, dass die EU Umweltfragen aufgibt oder zurücknimmt, die „unsere gemeinsame Zukunft bedrohen“. Nach Ansicht dieser Wissenschaftler basieren […]
Der Kampf der Hamburger Hafenarbeiter
Ein Vorbild für alle, die kämpfen müssen In Hamburg kämpfen die Arbeiter der Hafenbetriebe seit Monaten gegen den Ausverkauf des Hamburger Hafens an die Mediterrainian Shipping Company (MSC). Einen selbstständigen Streik und viele Aktionen später zeigt sich einmal mehr: Der Kampf im Hamburger Hafen ist weit über die Wasserkante […]
Ukraine: Bis alles in Scherben fällt?
Beide Seiten kämpfen offiziell für „das Gute“: Russland angeblich „gegen den Faschismus“; die Ukraine für „Freiheit und Demokratie“. Tatsächlich sterben zigtausende auf beiden Seiten für Großmachtpolitik. Die Kriegsziele sind klar: NATO, EU und Deutschland wollen die Ukraine in ihr Herrschaftsgebiet, NATO und EU integrieren. Russland will die Ukraine zu seinem […]
Moria – Moralischer Bankrott der Europäischen Union
Buchbesprechung: Inside Moria Gerade jetzt, wo die Regierung mit Hochdruck an verstärkten Abschiebungen, Abfertigung von Flüchtlingen an den Außengrenzen der EU oder gar in Drittstaaten in Afrika arbeitet, kommt dieses Buch zur rechten Zeit: Zeigt es doch, wie verlogen und unmenschlich EU-Flüchtlingspolitik schon lange ist. Katrin Glatz Brubackk, auf Traumata […]
Chemieabschluss: „Ein starkes Zeichen“ – Echt jetzt?!
IG BCE und BAVC haben sich am 27. Juni über einen neuen Tarifvertag verständigt. Die Tarifparteien hatten zuvor in neun regionalen Runden und zwei Bundesrunden vergeblich nach einem Kompromiss gesucht. Beim dritten bundesweiten Gespräch wurde der von den „Sozialpartnern“ ersehnte Kompromiss erreicht. Der neue Tarifvertrag enthält erstmals auch einen „Mitgliedervorteil“, […]
Saubere Arbeit nur mit sauberem Lohn!
Tarifauseinandersetzung im Gebäudereiniger-Handwerk Für die knapp 660.000 Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk hat die Tarifauseinandersetzung begonnen. Die erste Tarifverhandlung wurde Ende Juni ohne Ergebnis und ohne ein Angebot der Arbeitgeberseite beendet. Nach den Sommerferien soll es dann weitergehen mit Verhandlungen. Zuvor gab es eine Umfrage zur Forderungsfindung wo die Arbeiter/innen beteiligt wurden. […]