Aus „La Forge“, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) „Der Aufstieg der Reaktion“, die Zunahme „ultrareaktionärer“ Gesetze, der „Aufstieg der extremen Rechten“ – Front National (FN) und all die anderen Bewegungen, die sich oft radikaler ausdrücken, der gewalttätige Aktivismus rechtsextremer Gruppen, die „Faschisierung“ – diese Begriffe und Bezeichnungen beschreiben eine […]
Zur Diskussion
Stuttgart: Tausende Traktoren auf dem Cannstatter Wasen!
In Stuttgart waren es am 30.1.24 an die 5000 demonstrierende Landwirte und unterstützende Unternehmer, die mit rund 3000 Traktoren, etlichen LKW und Maschinen-Fahrzeugen für die Forderungen der Landwirtschaft demonstrierten. Versammlungsort war der Cannstatter Wasen, ein riesiger Festplatz am Neckar, auf dem sonst die Volksfeste stattfinden. Schon seit dem frühen Morgen […]
Bauernproteste gehen weiter!
Vor der Großdemonstration am 15. Januar in Berlin mit über 30.000 Teilnehmer/innen gab es regionale und lokale Aktionen mit Traktor-Demonstrationen, Blockaden von Bundesstraßen und Autobahnen. Anlass war die Streichung der Steuerbefreiung für landwirtschaftlich genutzte KFZ und die Streichung der Steuererleichterungen für Agrar-Diesel. Doch der Protest umfasste viel mehr: Jahrelanger Kampf […]
Wer kämpft hier wofür?
Hunderttausende auf der Straße gegen den Rechtsruck Seit der Aufdeckung des Geheimtreffens von AfD- und CDU-Mitgliedern, Unternehmern und Medienschaffenden, die letztes Jahr nahe Potsdam ihre faschistischen Visionen von „Remigration“ diskutierten, hat es in zahlreichen Städten große Demonstrationen gegen rechts gegeben. Dabei ging und geht es oft nicht nur um dieses […]
Zur Eskalation der Kriminalität in Ecuador
Aus „En Marcha“, Zentralorgan der Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten Ecuadors, 17.1.24 Die Welle krimineller Gewalt, die das Land seit mehreren Jahren überrollt, hat zweifellos zu der hohen Kriminalitätsrate geführt, mit der wir heute konfrontiert sind. Dieses Phänomen ist in Ecuador nicht neu, da das Land aufgrund seiner strategischen Lage viele Jahre lang […]
Krieg in der Ukraine – Eskalation und weitere Bedrohung der arbeitenden Menschen!
Der Ukraine-Krieg ist derzeit heillos festgefahren. An der ukrainisch-russischen Frontlinie bewegt sich seit Monaten nicht mehr viel. Die mit großem internationalen Medien-Getöse 2023 angekündigte und Anfang Juni 2023 in Gang gesetzte ukrainische Offensive an den östlichen Fronten hat lediglich an wenigen Stellen einige Kilometer Geländegewinne ergeben, am gesamten Frontverlauf hat […]
Berlin: Zehntausende gegen Agrarkürzungen der Ampel-Regierung
Mehr als 30000 Demonstrantinnen und Demonstranten, zum größten Teil Landwirte, aber auch Logistikunternehmen mit zahlreichen Beschäftigten, ebenso Fischer und Waldarbeiter, Jäger versammelten sich nach Angaben der Veranstalter am Montag, 15. Januar 2024 in Berlin vor dem Brandenburger Tor. Alle möglichen Straßen und Plätze Berlins waren zugleich voll gestellt mit riesigen […]
Sind die Sozialausgaben auf Rekordniveau?
Karikatur: Guido Kühn „Sozialausgaben auf Rekordniveau“ titelt die „Stuttgarter Zeitung“ vom 16.1.24 auf Seite 2 einen ganzseitigen Beitrag. Sie erklärt dann lang und breit: Ein Drittel jedes in Deutschland erwirtschafteten Euro gingen in Sozialleistungen. Damit soll Propaganda gemacht werden, dass es viel zu viele Sozialleistungen gibt und man da kürzen […]
Mordwaffen für eine Kopf-ab-Diktatur!
Karikatur: Arno Neuber, IMI Die „werte-geleitete, feministische“ Außenpolitik von Außenministerin Baerbock treibt immer skurrilere Blüten. Nun sollen Eurofighter und 150 Iris-T-Lenkflugkörper an Saudi-Arabien geliefert werden. Baerbock argumentierte, weil Saudi-Arabien Israel helfe, könne man diese Waffen liefern. Zu den „Werten“ dieser Bundesregierung passt es mittlerweile, dass Saudi-Arabien einen brutalen Mord an […]
Deutsche Bahn: Erneuter massiver Angriff auf das Streikrecht vorerst gescheitert!
Das Streikrecht in Deutschland ist eh schon massiv eingeschränkt! Jetzt startete der Vorstand der Deutschen Bahn (DB) einen weiteren Übergriff! Vordergründig wollte die DB den für Mittwoch angekündigten Streik der Lokführergewerkschaft GDL auf juristischem Weg stoppen. Das zuständige Arbeitsgericht hat an diesem Montag den Eilantrag der DB zurückgewiesen. Aber die […]