Wohin steuert die Friedensbewegung?

Nach dem Protest vom 3.10.  Über 42.000 Tote in Gaza und israelische Angriffe auf den Libanon und Syrien. Währenddessen sagt Olaf Scholz: „Wir haben Waffen geliefert, und wir werden Waffen liefern“. Hunderttausende Tote in der Ukraine und ein festgefahrener Stellungskrieg. Währenddessen werden die über 50% der deutschen Bevölkerung, die gegen […]

9. Forum für chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit (Focac)

China in der Pose einer imperialistischen Großmacht Obwohl sie von einer Partei propagiert werden, die in betrügerischer Absicht die Bezeichnung kommunistisch trägt, sind Chinas Beziehungen zu Afrika Teil einer imperialistischen Machtpolitik. China hat alle Attribute einer solchen Macht: riesige Monopole, die sich auf einen Staat stützen, der sie unterstützt; ein […]

Israel muss gestoppt werden!

Es ist ein Jahr her, dass Israel seinen Vernichtungskrieg gegen das palästinensische Volk in Gaza und im Westjordanland begonnen hat, den es nun auf alle ausweitet, die es unterstützen, Libanon, Iran, Syrien … mit dem Risiko, den gesamten Nahen‑Osten in Brand zu setzen. Seit dem 19. September ist der Libanon […]

Werftrettung oder Kriegsschiffswerft?

Zum Einstieg des Bundes beim Papenburger Meyer-Konzern 22. August 2024, großer Medien-Tam-Tam auf der Papenburger Meyerwerft. Auf einer Betriebsversammlung verkündet Bundeskanzler Scholz persönlich, dass der Bund halbe halbe mit dem Land Niedersachsen die Werft und ihre Arbeitsplätze mit 400 Mio. Euro „retten“ werde. Die Werft sei ein Kronjuwel der deutschen […]

Zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen

Am Sonntag, den 01. September, fanden Landtagswahlen in den Bundesländern Sachsen und Thüringen statt. Es war schon seit Längerem darüber spekuliert worden, mit welchem Ergebnis die rechtsradikale AfD in diesen beiden ostdeutschen Ländern aus diesen Wahlen hervorgehen wird. Schon immer hat sich diese Partei gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, für […]

Brandstifter stoppen!

Die Kriegsspirale dreht sich weiter, ob in Gaza und Libanon oder in der Ukraine. Israel eskaliert im Libanon mit tausenden Explosionen von Pagern und Funkgeräten, nachdem es schon in Gaza einen brutalen Feldzug durchführt, der vor allem die Zivilbevölkerung massiv trifft. In der Ukraine wird vehement der Einsatz weitreichender NATO-Raketen […]

Kommt die allgemeine Wehrpflicht?

Foto: Junger Soldat im Vietnamkrieg; gemeinfrei; pixabay.com Erinnern wir uns: Ausgesetzt wurde die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland 2011 durch den damaligen „Verteidigungs-“Minister Freiherr zu Guttenberg (CSU). Wohlgemerkt: ausgesetzt, nicht abgeschafft… mit der Option, sie wieder in Kraft zu setzen, ohne großes parlamentarisches Primborium, wenn die Herrschenden das so wollen. Und […]