Nach Streiks in den letzten Wochen haben sich ver.di und dbb mit den kommunalen Arbeitgebern (VKA) auf einen Abschluss für Sozialarbeiter, Erzieher und weitere Berufsgruppen geeinigt. Die Verhandlungen betreffen über 330.000 Beschäftigte und die Probleme im Bereich sind groß: So gibt es seit Jahren Personalmangel (laut ver.di fehlen allein im […]
Zur Diskussion
Ukrainischer Freiheitskampf oder multipolare Friedensordnung? Oder Kampf gegen den Krieg?
Der Krieg in der Ukraine hat innerhalb der linken Bewegung in Deutschland zu heftigen Diskussionen und weit auseinander liegenden Positionen geführt. Die Extreme: Da wird auf der einen Seite aufgerufen, den ukrainischen „Freiheitskampf“ zu unterstützen, während auf der anderen Seite die Verteidigung einer multipolaren Welt und damit eine Verteidigung Russlands […]
Vernichtung von Ernte, weil zu teuer oder zu billig – kapitalistisches Chaos
In den Supermärkten merkt man nichts von dem. Da sieht man nur, dass alles ständig teurer wird. Doch die Krise und der Krieg offenbaren den gesamten Unsinn und die Misswirtschaft des Kapitalismus. So berichtet das Internetportal „agrarheute.com“, dass im Münsterland Erdbeerbauern ihre Erdbeerfelder mit reifen Früchten unterpflügen. Der Grund: Trotz […]
Russische Nationalgardisten verweigern Kriegseinsatz
Im russischen Nordkaukasus haben 115 Nationalgardisten einen Einsatz im Krieg gegen die Ukraine verweigert. Sie kehrten entgegen dem Befehl in ihre Kaserne zurück. Sie wurden entlassen. Ihre Klage dagegen wurde in erster Instanz von einem Militärgericht zurückgewiesen. Auch im südrussischen Gebiet Krasnodar haben sich 15 Angehörige der Spezial-Polizeieinheit OMON, die […]
Asow-Kämpfer haben kapituliert! Schwere militärische Niederlage der Ukraine in Mariupol
Mehrere hundert Asow-Kämpfer ergeben sich der russischen Armee, angeblich auf ukrainischen Befehl, realiter wohl eher der nackten Not wegen. Erstmals wird offiziell Mariupols Kapitulation durch das ukrainische Kommando eingestanden. Im Gegensatz zur interessierten Irreführung durch die offizielle Ukraine-Kriegsberichterstattung gibt es somit in diesen Tagen einen klaren Fakt: Die Ukraine muss […]
Todesursache: Polizeimord?
Nur knapp zwei Wochen nach dem ersten ist in Mannheim wieder ein Mensch bei einem Polizeieinsatz zu Tode gekommen. Am 2. Mai wurde ein 47-jähriger Mann von der Polizei am Mannheimer Marktplatz kontrolliert. Er war in einem psychisch labilen Zustand, seit zwanzig Jahren ist er wegen Angstzuständen in psychiatrischer Behandlung, […]
Westliche Werte: Slahi und seine Folterer
Mohamedou Slahi saß 14 Jahre im US-Folterlager Guantanamo. Der Sohn eines Kamelhirten hatte in Hamburg studiert. Die USA sahen ihn als einen Topterroristen an. 2016 sprach ihn ein US-Gericht frei. Mehrere US-Geheimdienste hatten erklärt, dass der Verdacht gegen ihn, sich nicht bestätigen ließ. Nach der Haft sucht er mit Hilfe […]
Vor 70 Jahren: Polizeimord an Philipp Müller – Antikommunistische Repression auch heute!
MIT UPDATE! Heute vor 70 Jahren starb der gerade einmal 21-jährige FDJ-Kämpfer, Genosse Philipp Müller (* 5. April 1931 11. Mai 1952 in Essen) unter den Kugeln der Adenauer-Polizei. Er war ein deutscher Arbeiter und Kommunist. Er starb, als die Polizei in Essen auf Teilnehmer einer verbotenen Demonstration gegen die […]
Beschluss der SJD – Die Falken: Gegen den Krieg in der Ukraine und anderswo
Unter dieses Motto stellten die SJD – Die Falken einen Beschluss auf ihrem Früjahrs-Bundesausschuss, und sie setzten noch einen wichtigen Satz dazu: „Gegen den Krieg in der Ukraine und anderswo – der Hauptfeind steht im eigenen Land!“
Aldi Süd beweist: Zwölf Prozent plus sind möglich!
Korrespondenz. Am 26. April kündigte der Lebensmitteldiscounter Aldi Süd an, den firmeneigenen Mindestlohn zum 1. Juni um zwölf Prozent von 12,50 EUR auf 14,00 EUR zu erhöhen. Dieses Plus kann nur bedeuten, dass in unserer Wirtschaft ausreichend Spielraum für Lohnerhöhungen vorhanden ist! Im Februar feierte die Bundesregierung ihren Beschluss, den […]