Ca. 6000 Menschen demonstrierten am 5. November in Berlin
mit einem Sternmarsch gegen Sozialkahlschlag und gegen die Hartzgesetze. Von
drei Plätzen aus liefen Demozüge zum Alexanderplatz. Dort vereinigten sie sich
und marschierten gemeinsam zum Pariser Platz direkt am Brandenburger Tor, wo
die Abschlusskundgebung stattfand.
Regional
Korrespondenz: 1-Euro-Jobs in Kiel
Das Kieler Bündnis gegen Sozialabbau und Lohnraub
protestiert seit Jahresbeginn gegen die Umsetzung des Hartz
IV-Verarmungsgesetzes und gegen die Schaffung von 1-Euro-Jobs.
Karlsruhe, 29.10.05: Rund 200 bei Anti-Atom-Demonstration
Gegen die in der großen Koalition diskutierten Pläne zur
Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken und gegen die bevorstehenden
Atommülltransporte aus Frankreich nach Gorleben fand am Samstag, dem 29.10.05,
in Karlsruhe eine Demonstration mit rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern
statt.
DaimlerChrysler: Die Belegschaften in heftigen Abwehrkämpfen!
Der
Dienstleistungs-Tarifvertrag, das Herausdrücken immer weiterer Kolleg/innen und
heftige Manipulationen bei der Betriebsratswahl– bei DaimlerChrysler gibt es
heftige Abwehrkämpfe gegen die Vorstandspläne und undemokratische
Auseinandersetzungen von IG Metall und Betriebsräten mit der innerbetrieblichen
klassenkämpferischen Opposition.
Längster Arbeitskampf im Einzelhandel der BRD: Streik beim Möbelhaus Porta
Am
22.08 streikten die Kolleg/innen beim Möbelhaus Porta in Hannover-Altwarmbüchen
bereits 19 Tage. Ein Ende des Tarifkonfliktes ist nicht abzusehen.. Am 16.08
hatte die ver.di-Streikleitung beschlossen, den Streik um weitere sechs
Arbeitstage zu verlängern. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Unternehmensleitung
bereits vergeblich versucht, den Streik durch den Einsatz von 40
Mitarbeiter/innen anderer Porta zu brechen. Um diesem Angriff taktisch zu
begegnen, nahmen die Streikenden für kurze Zeit die Arbeit wieder auf, um dann
erneut unerwartet in den Streik einzutreten.
21.-24. Juli in Erfurt: Sozialforum 2005 Deutschland
Leider war das Wetter nicht auf der Seite der Organisatoren
des ersten Sozialforums in Deutschland, das vom 21. bis 24.7. in Erfurt
stattfand. Kälte und Regen führten dazu, dass deutlich weniger als die
erwarteten 5.000 Teilnehmer zusammen kamen. Trotzdem war das erste Sozialforum
mit zahllosen Veranstaltungen, Konferenzen, Aktionen und einer Demonstration am
Samstag eine gute Gelegenheit zum Austausch, zur Zusammenarbeit, zum Kennen
lernen von Initiativen und Bewegungen. Angesichts der Fülle der Aktivitäten
berichten wir nur in Ausschnitten.
Korrektur zu Mobilfunk-Volksbegehren in Bayern
In der neuesten „Arbeit Zukunft“
hatten wir versehentlich mitgeteilt, dass das Mobilfunk-Volksbegehren
gescheitert sei. Dazu erreichte uns folgender Leserbrief:
Korrespondenz: Auftaktkundgebung zum Mobilfunk-Volksbegehren in Bayern
Kempten (Allgäu):
Zum Auftakt der Werbekampagne für das Volksbegehren „Für
Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ in Bayern fand am 11. Juni in der Kemptener
Innenstadt eine Kundgebung statt, die von den Mobilfunk-Initiativen im Allgäu
organisiert wurde.
Volksbegehren für gesundheitsverträglichen Mobilfunk in Bayern kommt in Schwung
Wie wir berichteten, wurden am 4. April von der ÖDP
(Ökologisch Demokratische Partei), den freien Wählern und einigen
Bürgerinitiativen 34.000 Unterschriften eingereicht, um das Volksbegehren „Für
Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ (www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de)
auf den Weg zu bringen. Ziel ist die Einführung einer Genehmigungspflicht für
Mobilfunk-Sendemasten und die gesetzliche Verankerung des Schutzes der
Gesundheit vor Mobilfunkstrahlung. Bislang können die Mobilfunksender bis zu
einer Bauhöhe von 10m ohne Baugenehmigung überall aufgestellt werden, z.B.
neben dem Kindergarten, auf Schulhäuser und auf das Dach des lieben Nachbarn,
der Dir kostenfrei intensiven Elektrosmog ins Schlafzimmer liefert und das rund
um die Uhr. Das bay. Innenministerium hat den Volksbegehrens-Antrag akzeptiert
und die 14-tägige Eintragungszeit auf 5. bis 18. Juli 2005 festgesetzt.
Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals in höchster Gefahr
Presseinformation des Vorstandes des Freundeskreises
„Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e.V.
Aufruf zur Demonstration am 17.4.05
Der Vorstand des Freundeskreises teilt mit, dass der
Baudezernent des Landkreises Dahme-Spreewald sich dem Druck rechter Kräfte in
der Landesregierung gebeugt und in einem amtlichen Bescheid die Genehmigung zum
Abriss der Gedenkstätte in Ziegenhals erteilt hat.