Am
22.08 streikten die Kolleg/innen beim Möbelhaus Porta in Hannover-Altwarmbüchen
bereits 19 Tage. Ein Ende des Tarifkonfliktes ist nicht abzusehen.. Am 16.08
hatte die ver.di-Streikleitung beschlossen, den Streik um weitere sechs
Arbeitstage zu verlängern. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Unternehmensleitung
bereits vergeblich versucht, den Streik durch den Einsatz von 40
Mitarbeiter/innen anderer Porta zu brechen. Um diesem Angriff taktisch zu
begegnen, nahmen die Streikenden für kurze Zeit die Arbeit wieder auf, um dann
erneut unerwartet in den Streik einzutreten.
Regional
21.-24. Juli in Erfurt: Sozialforum 2005 Deutschland
Leider war das Wetter nicht auf der Seite der Organisatoren
des ersten Sozialforums in Deutschland, das vom 21. bis 24.7. in Erfurt
stattfand. Kälte und Regen führten dazu, dass deutlich weniger als die
erwarteten 5.000 Teilnehmer zusammen kamen. Trotzdem war das erste Sozialforum
mit zahllosen Veranstaltungen, Konferenzen, Aktionen und einer Demonstration am
Samstag eine gute Gelegenheit zum Austausch, zur Zusammenarbeit, zum Kennen
lernen von Initiativen und Bewegungen. Angesichts der Fülle der Aktivitäten
berichten wir nur in Ausschnitten.
Korrektur zu Mobilfunk-Volksbegehren in Bayern
In der neuesten „Arbeit Zukunft“
hatten wir versehentlich mitgeteilt, dass das Mobilfunk-Volksbegehren
gescheitert sei. Dazu erreichte uns folgender Leserbrief:
Korrespondenz: Auftaktkundgebung zum Mobilfunk-Volksbegehren in Bayern
Kempten (Allgäu):
Zum Auftakt der Werbekampagne für das Volksbegehren „Für
Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ in Bayern fand am 11. Juni in der Kemptener
Innenstadt eine Kundgebung statt, die von den Mobilfunk-Initiativen im Allgäu
organisiert wurde.
Volksbegehren für gesundheitsverträglichen Mobilfunk in Bayern kommt in Schwung
Wie wir berichteten, wurden am 4. April von der ÖDP
(Ökologisch Demokratische Partei), den freien Wählern und einigen
Bürgerinitiativen 34.000 Unterschriften eingereicht, um das Volksbegehren „Für
Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ (www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de)
auf den Weg zu bringen. Ziel ist die Einführung einer Genehmigungspflicht für
Mobilfunk-Sendemasten und die gesetzliche Verankerung des Schutzes der
Gesundheit vor Mobilfunkstrahlung. Bislang können die Mobilfunksender bis zu
einer Bauhöhe von 10m ohne Baugenehmigung überall aufgestellt werden, z.B.
neben dem Kindergarten, auf Schulhäuser und auf das Dach des lieben Nachbarn,
der Dir kostenfrei intensiven Elektrosmog ins Schlafzimmer liefert und das rund
um die Uhr. Das bay. Innenministerium hat den Volksbegehrens-Antrag akzeptiert
und die 14-tägige Eintragungszeit auf 5. bis 18. Juli 2005 festgesetzt.
Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals in höchster Gefahr
Presseinformation des Vorstandes des Freundeskreises
„Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e.V.
Aufruf zur Demonstration am 17.4.05
Der Vorstand des Freundeskreises teilt mit, dass der
Baudezernent des Landkreises Dahme-Spreewald sich dem Druck rechter Kräfte in
der Landesregierung gebeugt und in einem amtlichen Bescheid die Genehmigung zum
Abriss der Gedenkstätte in Ziegenhals erteilt hat.
1. Bamberger Mobilfunksymposium über Gesundheitsschäden durch Mobilfunk
Am 29.Januar
2005 fand an der Universität Bamberg das 1. Bamberger Mobilfunksymposium statt.
Veranstalter war die Ärzteinitiative Bamberger Appell. Zeitweise waren bis zu
500 Teilnehmer anwesend.
Kiel gegen Nazis – Dies ist unsere Stadt!
Kiel: 10 Tausend protestierten in Kiel gegen
den Faschistenaufmarsch
Trotz des enormen
politischen Drucks, dem sich die OrganisatorInnen der vom Kieler Runden Tisch
gegen Rassismus und Faschismus initiierten antifaschistischen Demonstration
ausgesetzt sahen, trotz der von einflussreichen PolitikerInnen und der Polizei
betriebenen Spaltungs- und Einschüchterungsversuche – die von verschiedenen
Medien kritik- und verantwortungslos weitergetragen wurden – haben am 29.
Januar 10.0000 Menschen deutlich
gemacht:
ist für Faschisten kein Platz! Wer ihnen den öffentlichen Raum zur Verfügung
stellt, wird auf Widerstand stoßen.
Ergänzt um einen weiteren Bericht, 8.2.05
Breiter Protest gegen faschistische Aktionen in Kiel. Stadt hilft den Nazis!!
ARBEIT-ZUKUNFT unterstützt den
Aufruf!
Am 29. 1 2005 wollen Faschisten
in Kiel unter dem verlogenen Vorwand des Protestes gegen Hartz IV mit einer
Demonstration ihre Hetze verbreiten. Skandal: Die Stadt hat ihnen eine
umfangreiche Demo-Route zugestanden. Dagegen erhebt sich jetzt breiter Protest…
Berlin:Tausende Menschen erwiesen Karl und Rosa die Ehre!
Zwischen 70 000 und 80 000 Menschen kamen am Vormittag des 9. Januar
2005 zur Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Friedhof Berlin
Lichtenberg und ehrten die von der Reaktion am 15. Januar 1919
ermordeten Gründer der KPD, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.