Korrespondenz: Vier Jahrzehnte regierte die CSU in Bayern
ohne Koalitionspartner. Die CSU wird nach dem schlechtesten Wahlergebnis seit
54 Jahren zwar weiter regieren können, hat aber endlich eine Quittung für ihre
arbeiter- und volksfeindliche Politik erhalten. Die SPD konnte von der
Wahlschlappe nicht profitieren. Die SPD befindet sich weiterhin auf einem
Sinkflug in der Wählergunst. Eine Verbesserung der Lage für die Arbeiterklasse
wird sich jedoch alleine aus dem Wahlausgang nicht einstellen.
Regional
Antikriegstag in München: Die Folgen des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan
Korrespondenz: Unter dem Titel „Die Folgen des
Bundeswehreinsatzes in Afghanistan“ fand am 1.September eine Veranstaltung zum
Antikriegstag 2008 im DGB- Haus in München statt. Da auch zwei Referenten aus
dem Bundestag eingeladen waren, war man gespannt, wie diese argumentieren
würden.
20. Todestag von Franz Josef Strauß: Kult und Verklärung um den Reaktionär FJS
Korrespondenz: Am 3.Oktober 1988, vor 20 Jahren, starb Franz
Josef Strauß. In der deutschen, vor allem aber in der bayerischen
Medienlandschaft erschienen zu diesem Anlass ganze Artikelserien in den
Tageszeitungen. In Presse, Funk und Fernsehen wurde eingehend, jedoch einseitig
positiv, über das Lebenswerk des CSU- Politikers berichtet.
Gentechnikfreies Bayern!
Im Rahmen des Wahlkampfs der CSU in Bayern kam der
Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer am 12. September nach Kempten,
um seinen Parteifreunden, die um die absolute Mehrheit im Landtag
bangen müssen, unter die Arme zu greifen.
Bayern-Wahl
Am 28. September findet die Wahl zum Bayerischen Landtag
statt. Wichtigstes Ziel ist es, die seit Jahrzehnten bestehende absolute
Mehrheit der reaktionären CSU zu brechen.
20.9.2008 Demonstration in Berlin und Stuttgart: Dem Frieden eine Chance
Truppen raus aus Afghanistan
Nein zur Verlängerung der Mandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Berlin: 12 Uhr Auftakt Brandenburger Tor / 12 Uhr Auftakt Moritzplatz / 13:30 Uhr Abschluss Gendarmenmarkt
Stuttgart: 12 Uhr Auftakt Lautenschlagerstr. (gegenüber Hbf) / 14 Uhr Abschluss Schlossplatz
Der Aufruf wurde auch von „Arbeit Zukunft“ unterzeichnet.
Demonstration gegen die Änderung des Versammlungsrechts in Bayern
Am Samstag, dem 21. Juni fand in München eine Demonstration
gegen die Änderung des Versammlungsrechts in Bayern statt. Dazu aufgerufen
hatte ein breites Bündnis von Parteien und Organisationen sowie die
Gewerkschaft Ver.di und der DGB. Gut 2.500 Menschen beteiligten sich laut
Pressemeldung an der Demonstration.
3. Mai 08: 700 Antifaschisten demonstrierten durch Kiel-Gaarden
Gaarden, das ist ein traditioneller Kieler
Arbeiter-Stadtteil, ein Miteinander vieler Kulturen mit einem
Migranten/-innenanteil von rund 45 %. Genau dort tummeln sich auch die braunen
Glatzköpfe aus Kameradschaften und NPD.
Ehemaliger Redakteur der rechtsradikalen „Jungen Freiheit“ wird Kultusminister in Thüringen
Die CDU unter Ministerpräsident Althaus will in Thüringen
den ehemaligen Redakteur und späteren freien Mitarbeiter der rechtsradikalen
„Jungen Freiheit“, Peter Krause, zum Kultusminister machen.
Dominanz der CSU in Bayern bröckelt
Korrespondenz: Es währe sicherlich verfrüht zu behaupten,
die CSU befinde sich im Niedergang. Doch Fakt ist, dass die CSU eine lange
Liste von Problemen vor sich hat, die sie als staatstragende Partei
mitzuverantworten hat und vor allem auf die Arbeiter, Angestellte und Rentner
abwälzen wird.