Bitterkalt war es am 10. Januar 2010 in Berlin. Fast ununterbrochen fiel Schnee. Trotzdem kamen Zehntausende zur Gedenkstätte der Sozialisten, um der im Auftrag der SPD ermordeten Kommunisten, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, zu gedenken. Schon früh am Morgen eilten die ersten mit roten Nelken in der Hand zu der Gedenkstätte.
Regional
Kieler U-Boote für den Krieg
Zusammenarbeit mit Israel
Am 30. November hat in in Berlin eine gemeinsame Kabinettssitzung der deutschen und der israelischen Regierung stattgefunden. Seit letztem Jahr gibt es diese regelmäßige Konsultationen der beiden Regierungen.
Menschenkette von Leck bis Stadum
Gegen Kohlendioxid-Einlagerung in Nordfriesland
Sechs Kilometer lang sollte die Menschenkette zwischen Leck und Stadum in Nordfriesland sein.
Hamburg: Zur Verhinderung der „antideutschen“ Veranstaltung am 25. Oktober 2009 im B-Movie
Als bewusste Linke wissen wir, dass das Machtungleichgewicht nicht nur in der Klassengesellschaft, sondern ebenso tief in der rassistischen Aufspaltung der Welt seit der Conquista und der Versklavung besteht – ein System der weißen Dominanz, das auch aus dem Holocaust wieder dominant hervorging. Es erwürgte die antikolonialen Befreiungskämpfe und festigte das Machtverhätnis neu.
Aktuelles aus Kiel
Klimaaktionstag – Energieversorgungskonzeptes – Gas- und Stromversorgung wieder in die eigene Hand nehmen – Neuer alternativer Terminkalender nahm seine Arbeit auf
Baden-Württemberg: Der „liberale“ Oettinger geht – der „konservative“ Mappus kommt
Wenn es nicht so traurig wäre, dann wäre es ein aufregendes Gruselstück zu Halloween, das sich derzeit in der baden-württembergischen CDU abspielt. Alle bürgerlichen Kommentatoren in Presse und Funk sind sich einig: Wenn der Noch-Ministerpräsident und Mitglied einer schlagenden Verbindung Oettinger nun von Angela Merkel „sozialverträglich“ auf einen guten Posten nach Brüssel zur EU entsorgt wird, dann geht da einer vom „liberalen Flügel“ der CDU.
Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz!“ in Bayern – Leben und leben lassen!
Vom 19. Nov. bis 02. Dez. 2009 findet die 14-tägige Eintragungszeit dieses Volksbegehrens statt. Ziel ist die Rücknahme der von CSU und FDP beschlossenen Aufweichung des Nichtraucherschutzes. Durch Volksentscheid soll der bis Juli dieses Jahres in Bayern geltende Nichtraucherschutz wieder eingeführt werden.
Aus der Arbeit der Roten Hilfe: Der bayerische Heimatschriftsteller Oskar Maria Graf und die Rote Hilfe
Im November 1932 richtete der „Provinzschriftsteller“ Oskar Maria Graf einen flammenden Gruß an den in Moskau tagenden Kongress der Internationalen Rote Hilfe: „Übersieht man die zahllosen Aktionen der Roten Hilfe, so spürt man die unüberwindliche Kraft wahrer Solidarität“. Das Grußwort zum 10. Geburtstag der weltumfassenden Hilfsorganisation für politische Gefangene aus der Arbeiterbewegung endet mit dem Gelöbnis: „Die Internationale Rote Hilfe sei uns allen stets ein Beispiel und Ansporn im Kampf um die Erringung einer Weltordnung, in welcher der Grundsatz wahrhaft wirkt: `Einer für alle! Alle für einen!“.
Schleswig-Holstein: Demonstration der Postler
Briefe und Pakete wurden am 15. September in Schleswig-Holstein – außer in Lübeck sowie in den Kreisen Ostholstein, Stormarn und Lauenburg – nicht zugestellt. An diesem Tag fand eine ganztägige Betriebsversammlung der Postbeschäftigten in der Sparkassen-Arena (früher Ostseehalle) in Kiel statt.
Korrespondenz: Siebenköpfiger Betriebsrat der Acciona Airport Services Hamburg GmbH vom Arbeitsgericht aufgelöst
Acciona Airport Services GmbH ist ein Bodenabfertigungsunternehmen für Flugzeuge. Der Betrieb in Hamburg beschäftigt derzeit 171 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Seit mehreren Jahren wehren sich der Betriebsrat und die Beschäftigten gegen den Einsatz von Leiharbeitnehmern.