Das die Kollegen und Kolleginnen der Sparkassen auch auf die Strasse gehen um für ihre Rechte einzutreten, überraschte am vergangenen Montag so machen Kieler. 1200 "Banker" waren nach Kiel gekommen um gegen die Änderung des Sparkassengesetzes zu protestieren.
Regional
Berlin: Linkspartei auf Privatisierungskurs
Da reibt man sich verwundert die Augen: Die gleiche Partei, die permanent Privatisierung öffentlichen Eigentums, Börsenspekulation, den so genannten Neoliberalismus und die Folgen der Globalisierung in harten Worten anprangert, macht sich in Berlin für den Börsengang der ehemaligen städtischen Wohnungsgesellschaft GSW stark, nachdem sie diese bereits 2004 an die berühmt-berüchtigten Finanzgruppen Cerberus und Goldman-Sachs verkauft hat.
1. Mai Berlin: DGB diskriminiert linke Gruppen
Protest gegen Ausgrenzungsversuche
In Berlin hat der DGB linken Organisationen die Teilnahme an der Maidemontration untersagt. Direkt betrifft es die SAV, DKP, MLPD und Montagsdemo sowie türkische und kurdische Gruppen. Untersagt wurden auch Transparente, Lautsprecheranlagen, Stände, usw.
Solidarität mit den von Ausschluß bedrohte Kollegen/innen des Mercedes-Benz-Werkes in Berlin
Für demokratische und durchsetzungsfähige Gewerkschaften Gegen Ausgrenzung und Ausschlüsse aus der IG Metall
„Der Ortsvorstand der IG Metall Verwaltungsstelle Berlin hat auf Antrag ein Untersuchungsverfahren nach § 10 der IG Metallsatzung zur Feststellung von gewerkschaftsschädigendem Verhalten gegen die IG Metallmitglieder der anderen Listen Alternative und Faire Basis eingeleitet.“
Kiel: 65 Jahre nach der Befreiung: Erinnerung wach halten – Kriegseinsätze beenden!
Aufruf der Initiative „Blumen für Gudendorf“
65 Jahre sind vergangen, seit alliierte Truppen die Völker Europas vom Hitlerfaschismus befreiten und damit den verheerenden 2. Weltkrieg beendeten. Damals, am 8.Mai 1945, hofften alle Menschen, dass die Lehren aus Krieg und Faschismus ein für allemal beherzigt werden: Kriege als Mittel zur Durchsetzung politischer und wirtschaftlicher Interessen zu ächten und dem Faschismus keinen Fußbreit Boden zu erlauben. Von Deutschland dürfe nie wieder Krieg ausgehen, lautete die Parole.
Berlin: Hartz IV-Bezieher auf dem Niveau des Hundedrecks angekommen?
Pressemeldung Erwerbslosen Forum Deutschland vom 05.04.2010
Hartz-IV-Bezieher sollen nach Vorstellungen der Grünen-Politikerin Claudia Hämmerling als Kontrolleure gegen den Hundekot in Berlin eingesetzt werden. Arbeitslose könnten so in der Hauptstadt der Hundehaufen eine neue Beschäftigung bekommen.
Plön: DVU Kundgebung stoppen!
Die DVU hat für den 17. April 2010 auf dem Marktplatz in Plön eine Kundgebung angemeldet
Nach Husum soll dies die zweite öffentliche Kundgebung der DVU in Schleswig-Holstein werden. Die DVU, welche lange Zeit in Schleswig-Holstein und fast im ganzen Bundesgebiet nur auf dem Papier existierte, versucht seit kurzem mit neuen Leuten wie dem Ex-NPDler Kevin Stein in Nordfriesland und dem bundesweit bekannten Neonazi-Kader Christian Worch wieder aus der Versenkung hervorzutreten.
Kiel: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ralf Stegner
Wegen Zahlungen aus seiner Zeit im Aufsichtsrat der HSH Nordbank ermittelt die Kieler Staatsanwaltschaft gegen den schleswig-holsteinischen SPD-Landeschef Ralf Stegner…
Krankenkasse verweigert notwendige Operation
Eine 82-jährige aus Sachsen-Anhalt ging am 3. Oktober 09 zur Kontrolle zu ihrem Kardiologen. Der stellte fest, dass ihr Herzschrittmacher wegen Generator-Erschöpfung ausgetauscht werden muss. Er meldete sie deshalb zur Operation an. Einen Tag vor der Operation erhielt die Frau einen Brief der Krankenkasse: die Übernahme der Kosten für die OP wurde abgelehnt.
Berlin: Veranstaltungstipp KUNDEN, KLÜNGEL & PROFITE
Lokale Sicherheitskonzepte und die Rolle von Beschäftigungsträgern beim Geschäft mit der Arbeitslosigkeit in den Quartieren