Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Am Freitag, dem 25.7.14 sammelten sich rund 3000 Menschen auf dem Schlossplatz in Stuttgart, um gegen die Bombardierung Gazas durch die israelische Armee zu protestieren. Sie folgten damit einem Aufruf des Palästinakomitees Stuttgart und 5 weiterer Vereine.
Seine Aussagen waren mit Spannung erwartet worden – die des Sachverständigen der Universität Duisburg-Essen. Er sollte die Untersuchungsprotokolle auswerten, die Prof. Krauss von der Universität Aachen im Rahmen des ersten dreijährigen Betreuungsprogramms für die Envio-Opfer erstellt hatte. Denn Prof. Krauss war von der Verteidigung des der Körperverletzung zahlreicher Menschen und des Verstoßes gegen zahlreiche Auflagen der Bezirksregierung Arnsberg angeklagten Envio-Chefs Neupter und zweier Mittäter als befangen abgelehnt worden – der Sachverständige aus Duisburg-Essen nicht. Warum der eine abgelehnt wurde und der andere nicht, wurde bald deutlich…
Der Bochumer IG-Metall-Vorsitzende Giesler zum „Sozialtarifvertrag“ für die Schließung im Dezember 2014:
„Mehr war nicht drin.“
Seit dem März 2014 macht die „Friedensbewegung 2014“ von sich Reden. Ursprünglich von Lars Mährholz in Berlin initiiert, gibt es mittlerweile über 40 „Friedensmahnwachen“ in ganz Deutschland. Personell und inhaltlich variieren diese Kundgebungen von Stadt zu Stadt erheblich – von einem hohen Vernetzungs- und Organisationsgrad kann keine Rede sein.
Magdeburg, 18.1.14: Polizeipferde im Einsatz
Wieso kann man diese Nazidemonstrationen nicht verbieten? Eine Frage die immer wieder gestellt wurde. Seit Jahren marschieren Faschisten durch Magdeburg (im Februar dann in Dresden) und „gedenken“ der Opfer der Alliierten Bombardierungen 1944/45. Über die Ursachen schweigen sie und das entrüstet die Magdeburger, die noch Opfer dieser Kriegsereignisse waren. Geschichtsrevision betreiben auch die heutigen Herren. Freilich müssen sie die Stimmung in der Bevölkerung berücksichtigen. Eine „Meile der Demokratie“ wurde inszeniert, um die Proteste in zu kanalisieren. 2 Bündnisse – „MD nazifrei“ und „Block MD“ gehen da schon weiter. Ziviler Ungehorsam verlangt, dass die Faschisten nicht durch Magdeburg marschieren und ihre Propaganda verbreiten können. Blockaden sind ein Mittel des Widerstandes. Etwa 50 Protestkundgebungen und Demonstrationen wurden angemeldet, um die ca. 700 Faschos in die Schranken zu weisen
In Elektronikschrott, wie er bei Envio verarbeitet wurde, steckt PCB
Die zum „dreckigen Dutzend“ der gefährlichsten chemischen Verbindungen zählenden PCB-Verbindungen sind nicht nur für Dortmund ein Problem. Im Zusammenhang mit dem Prozess gegen die vor Jahren stillgelegte Recycling-Firma Envio hat AZ bereits mehrfach berichtet.
um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde
Das Bündnis Magdeburg Nazifrei ruft bundesweit auf, Blockaden gegen den Naziaufmarsch am 18.01.2014 in Magdeburg zu unterstützen!
„Unsere Kompetenz liegt darin, schnell auf der ganzen Welt eingreifen zu können, um die Umwelt und die Menschen dort zu schützen.“
Das ist nicht etwa eine Drohung der US-Regierung oder der NATO, sondern eine Behauptung des Firmen-Chefs Dirk Neupert in einem früheren Werbespot des Recycling-Unternehmens Envio. Inzwischen sitzt er seit etwa 18 Monaten als einer der Hauptangeklagten auf der Anklagebank des Landgerichts in Dortmund.
Stellungnahme
zum des Beschluss Parteivorstands der Partei Die Linke, eine Gedenktafel für das „Ehrende Gedenken an tausende deutsche Kommunistinnen und Kommunisten, Antifaschistinnen und Antifaschisten, die in der Sowjetunion zwischen den 1930er und 1950er Jahre willkürlich verfolgt, entrechtet, in Straflager deportiert, auf Jahrzehnte verbannt und ermordet wurden“ am Berliner Karl-Liebknecht Haus zu errichten.
Diese Erklärung ist offen für weitere Unterstützer.