Hamburg 2014: Der Senat unter Olaf Scholz (SPD) kündigte für 2015 tatsächlich 512 Pflicht-Arbeitsgelegenheiten ohne jede Aufwandsentschädigung für Hartz-IV-Empfänger an, also Null-Euro-Jobs!
Regional
Kampf in Gummistiefeln – gegen Matsch, Rassismus und Imperialismus
Bericht vom Sommercamp der DIDF-Jugend, Friedrichroda, Thüringen, vom 29.7.-7.8.16
30.7.16, Stuttgart: Demonstration gegen den Terror des Erdogan-Regimes
Sehr kurzfristig fand am Samstag, dem 30.7.16, in Stuttgart eine Demonstration gegen den Terror des Erdogan-Regimes statt. Mehrere Hundert nahmen daran teil. Leider waren deutsche Organisationen in die Vorbereitung nicht einbezogen worden, ebenso verschiedene demokratische türkische Vereine nicht. Das hatte zur Folge, dass weniger kamen, als möglich gewesen wäre, und der Anteil deutscher Teilnehmer sehr gering war.
Amoklauf von München: Politische Ausschlachtung der Opfer
Am Freitag gegen 18 Uhr begann am Olympia-Einkaufszentrum in München der 18-jährige Schüler David S. einen Amoklauf, dem im Laufe des frühen Abends 9 Menschen, vor allen Dingen Jugendliche, zum Opfer fielen. 16 weitere Personen wurden zum Teil schwer verletzt. Unsere herzliche Anteilnahme gilt den Angehörigen der Toten und den Verletzten. Diese sinnlose Tat kann man nur verurteilen!
Volksbegehren gegen CETA in Bayern: Erfolgreicher Start
Am 16. Juli wurden die Unterschriftensammlung für das bayerische Volksbegehren gegen das Freihandelsabkommen CETA gestartet. In einer gemeinsamen Aktion wurden an über 500 Orten Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt. Im ersten Schritt für die Zulassung des Volksbegehrens benötigt man 25.000 Unterschriften. Jetzt sind schon über 50.000 Unterschriften zusammengekommen, an einem Wochenende!
Stuttgart, 16.7.16: 4.000 bei Demonstration für den Umstieg von Stuttgart 21 zu einem verbesserten Kopfbahnhof
Stuttgart 21 ist wieder in den Schlagzeilen: Eine Kostenexplosion auf mindestens 10 Milliarden Euro, deutlich verspätete Fertigstellung vielleicht bis 2023 oder 2024 oder 2025, endlose Probleme und nicht genehmigte Planungen wie beim Brandschutz. Gemäß dem alten Spruch „Die Ratten verlassen das sinkende Schiff“ musste nun der Bahnmanager Kefer, Technikvorstand der DB, gehen. Mit einer dicken Abfindung ist ihm das sicher leicht gefallen.
Magdeburg: Faschistische Veranstaltungen verhindern!
Nach der COMPACT-Veranstaltung mit Elsässer, Pirinçci und Kubitschek am 19. Mai in Magdeburg
Demonstration in Hamburg gegen Polizeigewalt und rassistische Behandlung
Am 18. Juni demonstrierten 600 Personen in Hamburg gegen Polizeigewalt, rassistische Behandlung, Kontrollen und Inhaftierung. Der Anlass für die Demonstration war der Tod von Jaja Diabi, der im Alter von 21 Jahren am 19. Januar 2016 in der Haft gestorben ist.
Demonstration in Hamburg: Uni für alle statt Exzellenzinitiative!
Am 14. Juni demonstrierten 300 Studierende in Hamburg gegen die geplante Neuauflage der Exzellenzinitiative an deutschen Hochschulen. Sie folgten dem Aufruf des AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss) der Universität Hamburg: „Uni für alle statt Exzellenzinitiative“ und zogen vom Bahnhof Dammtor bis zum Rathaus in der Hamburger Innenstadt.
Zur Schließung des Fricopan-Werks in Immekath (Sachsen-Anhalt): Das ist Fördermittelbetrug!
Ende August soll nach dem Willen des Mutterkonzerns, der Aryzta AG, der Backwarenproduzent Fricopan Back GmbH in Immekath (Salzlandkreis, Sachsen-Anhalt) für immer schließen. Das gab die Geschäftsführung Anfang Mai bekannt. Damit würden 500 Kolleginnen und Kollegen auf der Straße landen, was auch auf die gesamte dünnbesiedelte Region katastrophale Auswirkungen hätte.