Berichtet über Eure Erfahrungen mit Hartz IV, Altersarmut usw. Diskutieren wir, was wir gemeinsam machen können. Wir laden Euch herzlich ein.
Regional
Abschiebung statt Integration – ein Beispiel aus Bayern
Foto aus facebook: Die Solidaritätsaktion der Kollegen für Tavus Qurban
Es ist ein Beispiel von vielen. Hinter der offiziellen „Welcome“-Politik wird knallhart eine Politik gegen Flüchtlingen durchgezogen und Menschen ohne Rücksicht in „sichere Herkunftsländer“ wie Afghanistan (!!!) abgeschoben.
Nun hat dankenswerterweise ein bayrisches Bauunternehmen einen solchen Fall bekannt gemacht.
Dortmund, 24.9.16: ES REICHT!
Unter diesem Motto demonstrierten am 24. September mehr als 2500 Menschen gegen Rassisten und Nazis in Dortmund. Anlass war ein faschistischer Messerangriff auf ein Mitglied der Partei „Die Linke“ – nicht der erste Übergriff.
24.9.16, Stuttgart-Zuffenhausen: 200 demonstrieren gegen Abriss billigen Wohnraums
Schon seit langem wird in Stuttgart vor allem durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft (SWSG) eine „Sanierungspolitik“ betrieben, bei der billiger Wohnraum vernichtet und dafür neuer Wohnraum mit hohen Mieten geschaffen wird. Bei der Oberbürgermeisterwahl 2012 hatte der damals gewählte OB Kuhn von den Grünen vollmundig „bezahlbaren Wohnraum“ versprochen. Seit seiner Wahl gibt es in Stuttgart mehrere hundert Sozialwohnungen weniger!
23.9.16, Filmveranstaltung in Siegen: „Dem Terror widerstehen – Die Gesundheitsversorgung wiederaufbauen – den Sieg sichern – Kobane helfen!“
Am kommenden Freitag, den 23.09. findet ab 18:00 Uhr im Hütten- und Eintrachtsaal der Siegerlandhalle in der Koblenzer Str. 151, 57072 Siegen eine Doppel-Filmveranstaltung auf Deutsch und Kurdisch statt.
Es geht um den Film: „Dem Terror widerstehen – Die Gesundheitsversorgung wiederaufbauen – den Sieg sichern – Kobane helfen!“
Der Weckruf der CSU
Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern gibt der rückwärtsgewandten Politik in den Volksparteien nochmal einen Aufschwung. Die CSU, die kleinste der drei GroKo-Parteien, gibt dabei die lautesten Töne von sich und versucht sich als Volksversteherin zu profilieren.
Diskussionsbeitrag eines Lesers: Das Abschneiden der AfD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
In MeckPom hat die AfD auf einen Schlag über 20% Wählerstimmen eingefangen, während „etablierte“ Parteien beachtliche Wahlschlappen hinnehmen mussten. Die Grünen ziehen nicht mal mehr in den Landtag ein, die CDU landet bei unter 20%. Letzteres ist für mich allerdings nicht erschreckend. Es freut mich sogar. Geschieht ihnen, die eh schon bei der Rhetorik der AfD angelangt sind, gerade recht!
Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern: Nur Verlierer!
Die AfD wollte stärkste Partei werden. Gelandet ist sie immerhin mit rund 21-22% der abgegebenen Wählerstimmen als zweite. Verlierer werden vor allem ihre Wähler, viele Arbeitslose und Arbeiter, sein. Denn die AfD ist eine Partei, die ein Programm der Reichen vertritt wie Abschaffung der Vermögens- und Erbschaftssteuer, Verschärfungen bei Hartz IV, mehr Privatisierung usw. Wir hoffen, dass sie nun ihr wahres Gesicht zeigen muss.
Antikriegstag/ Weltfriedenstag in Magdeburg
Für die bürgerliche Öffentlichkeit gab es den Tag nicht: 1. September 1939 Kriegsbeginn durch Nazideutschland. (Genausowenig wie den 8. Mai – den Tag der Befreiung)
Wie einst Tucholsky treffend sagte: „Was wirklich wichtig ist, steht nicht in der Zeitung.“
Mietrebellen in Berlin
Vorabdruck eines Berichtes der Gruppe oppositioneller Gewerkschafter Bochum