Bayern

Für den Vormittag des 17. Juni 2017 rief die Gewerkschaft ver.di zu einer Demonstration und Kundgebung in der nordbayerischen Stadt Bamberg auf. Gefordert wurde eine gesetzliche Personalbemessung in Krankenhäusern. Auch wir von ARBEIT ZUKUNFT unterstützen die Forderung nach Entlastung und Aufstockung des Personals. Daher entschied ein Genosse vor Ort, an der Demonstration vom Bahnhof zur Innenstadt mit anschließender Kundgebung teilzunehmen. Außerdem wurde von uns ein solidarisches Flugblatt erstellt, um auch inhaltlich etwas beizutragen.

Aktualisiert am 27.6.17:

Brief an ver.di-Bundesvorstand, DJU-Bundesvorstand (Deutsche Journalisten-Union in ver.di und ver.di Bezirksvorstand Schweinfurt sowie deren Anschreiben für Anfragen und Stellungnahmen. Wir bitten alle unsere Leser/innen darum, zu diesem Vorfall Stellungnahmen an diese drei Adressaten zu senden. Es wäre gut, wenn nun möglichst viele Anfragen und Stellungnahmen von Gewerkschaftern aus möglichst vielen Gewerkschaften bei ver.di ankämen. Ebenso wäre es gut, wenn fortschrittliche und revolutionäre Kräfte bei ver.di anfragen und dazu klar Stellung nehmen. Wir sollten für uns alle klar machen, dass wir solche Aktionen in den Gewerkschaften nicht dulden. Mit der Bekämpfung von Kommunisten in den Gewerkschaften muss Schluss sein. Die Gewerkschaften gehören nicht den Sozialdemokraten. Es wäre toll, wenn viele helfenwürden – im Interesse aller fortschrittlichen Kräfte, die sich nicht zensieren lassen wollen.

In der nordbayerischen Universitätsstadt Bamberg findet aktuell, im Stadtteil Gartenstadt, ein massiver Abriss einwandfreien und bezahlbaren Wohnraums statt. Die schätzungsweise aus den 60er Jahren stammenden Häuser befanden sich noch in einem guten Zustand und sind auch erst vor wenigen Jahren renoviert worden.

Die Fotos und Videos stammen nicht aus der Türkei, Saudi-Arabien oder irgendeinem anderen Land, dem die Bundesregierung so gerne Menschenrechtsverletzungen vorwirft. Nein! Sie stammen aus Deutschland, aus Nürnberg!
Dort hat am 31.5.17 die Staatsgewalt ihr brutales Gesicht gezeigt. Ein 21-jähriger Schüler einer Berufsschule wurde aus dem Unterricht abgeholt, der Polizei übergeben und sollte nach Afghanistan abgeschoben werden.

Am 18.2.17 fand aus Anlass der NATO-Sicherheitskonferenz in München eine Demonstration mit rund 4.000 Teilnehmern (nach Angaben der Veranstalter; die Polizei meldete rund 2.000) gegen die Kriegspolitik der NATO und jegliche imperialistischen Kriege statt.

Etwa 500 Menschen haben am 21. Januar in Obergünzburg, Landkreis Ostallgäu, gegen die Abschiebepraxis der Bundesregierung und des Landes Bayern gegen afghanische Flüchtlinge demonstriert, darunter auffallend viele junge Menschen. Aufgerufen hatte der Helferkreis Asyl in Obergünzburg.

Eine Spur der Vernichtung und des Blutes zieht sich über den Erdball. Es ist die Spur, die imperialistische Kriege hinterlassen haben und immer noch hinterlassen: Vietnam, Somalia, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, aber auch in Europa Jugoslawien und die Ukraine, Bürgerkriege in vielen afrikanischen Ländern und in Südamerika… Die blutigen Terroranschläge, die sich jetzt auch bei uns in Europa ausbreiten, wollen wir nicht kleinreden. Aber gegen die Millionen Opfer imperialistischer Angriffe auf Zivilisten, Männer, Frauen und Kinder, sind sie vergleichsweise bescheiden.

Unser Flugblatt zur Siko gibt es hier!