Wie jedes Jahr fand auch dieses Jahr im Februar die „Münchner Sicherheitskonferenz“ – die Bezeichnung NATO taucht seit etlichen Jahren offiziell nicht mehr auf – im Hotel „Bayerischer Hof“ in München statt. Sie ist ein Treffen von hochrangigen Militärs der NATO-Staaten, führenden Politikern und Rüstungslobbyisten, die es sich in der […]
Bayern
Amokfahrt von München – Solidarität mit den verdi-Kolleg/innen!
Am Donnerstag, dem 13. Februar fuhr ein PKW mit hoher Geschwindigkeit in einen Demonstrationszug der Gewerkschaft ver.di, der auf dem Weg zu einer Streikkundgebung war. 28 Menschen wurden verletzt, einige davon schwer. Auch Kinder sind unter den Opfern. Der tatverdächtige Fahrer ist ein 24-jähriger Afghane, der als unbegleiteter Minderjähriger nach […]
Folter in deutschem Gefängnis
“Die Würde des Menschen ist unantastbar…“ So steht es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Die Realität sieht allerdings anders aus, zum Beispiel in der JVA Gablingen bei Augsburg. Unter der Überschrift „Protokoll des Grauens“ schreibt die Augsburger Allgemeine: „Der Bericht der „Anti-Folter-Kommission“ belegt massive Mängel in der JVA Gablingen. Es […]
München: Hunderttausende gegen zunehmenden Rechtsdruck von AfD, CDU, FDP und BSW
Während die Polizei zu Beginn der Demonstration von rund 250.000 Teilnehmern ausging, waren es nach Angaben der Veranstalter am Samstag, dem 8.2.25 mehr als 350.000. Die Demonstration stand unter dem Motto München ist bunt! Auch in anderen bayerischen Städten (Bamberg, Rosenheim, Nürnberg) wurde gegen Rassismus demonstriert. Die Münchner Theresienwiese war […]
Antikriegstag in München – Nachlese
Dass der Kampf gegen Krieg und Aufrüstung noch zersplittert ist und nicht gemeinsam geführt wird, davon konnte man sich am 1. September, dem „roten“ Antikriegstag, in München ein Bild machen. Um 14 Uhr gab es auf dem Königsplatz eine Kundgebung, zu der die Gewerkschaft Ver.di, das Münchner Friedensbündnis und eine […]
Münchener „Sicherheits“-Konferenz :
Treffen der NATO-Kriegstreiber und der Widerstand gegen Militarismus und Krieg Seit 60 Jahren treffen sich im Februar hochrangige Regierungsvertreter, Militärs und Vertreter von Rüstungskonzernen im Nobelhotel „Bayerischer Hof“, mitten in der City von München, zur so genannten Münchner „Sicherheitskonferenz“ (MSC). Es ging aber dabei nie um Sicherheit, sondern immer um […]
Wahlen in Hessen und Bayern: Weiter abwärts
Die selbst ernannte „Fortschrittskoalition“ ist zu einer Abwrackkoalition geworden, die sich selbst abwrackt. Alle beteiligten Parteien, SPD, Grüne, FDP haben rasant an Zustimmung und Vertrauen im Volk verloren. Kein Wunder! Denn statt „Fortschritt“ bringt sie Sozialabbau, Aufrüstung, Kriegsabenteuer und Krise. Vorangebracht hat sie nur den Profit des Großkapitals. Um ihre […]
Korrespondenz: Kriegs- und Bürgerkriegsübung im Allgäu
Foto: Deutscher Airbus A400M (54+01) auf der ILA 2016 in Berlin, von Julian Herzog, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=55509461 Am vergangenen Donnerstag, den 27. Juli, bin ich mit dem Fahrrad nördlich von Sonthofen unterwegs. Plötzlich ein Höllenlärm. Gleich merke ich, dass der Lärm von oben kommt und zwar von einem tieffliegenden […]
Maaßen in Lindau nicht willkommen
Rund ein Dutzend linke und antifaschistische Organisationen hatten am Dienstag, den 18. Juli zur Protestkundgebung vor der Inselhalle in Lindau/Bodensee aufgerufen. Gekommen sind, obwohl es Arbeitstag war und ziemlich heiß, 140 Personen, die dem Ex-Präsidenten des Verfassungsschutzes einen für ihn bestimmt nicht angenehmen Empfang bereiteten. Pfiffe und Buhrufe schallten über […]
Kundgebung gegen den Krieg in Kempten/Allgäu
Am Freitag, den 7. Juli nachmittags veranstaltete das „Internationalistische Bündnis“ in der Fußgängerzone in Kempten eine Kundgebung „Gegen Weltkriegsgefahr und Umweltkatastrophe – für eine befreite Gesellschaft“, wie es in der Einladung dazu hieß. Unschwer zu erraten, wer politisch hinter den Veranstaltern stand, die MLPD, wie an den Auslagen am Infotisch […]